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Vorlage - VII-F-02903  

 
 
Betreff: Nachfrage zur Anfrage Pandemiefolgen für die Wirtschaft in Leipzig (VII-F-02474-AW-01)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
23.06.2021 
Ratsversammlung      

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Mit der Beantwortung der Anfrage VII-F-02474-AW-01 „Pandemiefolgen für die Wirtschaft in Leipzig“ hat das Dezernat Wirtschaft dankenswerterweise ausführlich zu Einschätzungen und möglichen Annahmen für die Entwicklung der Wirtschaft in Leipzig und einzelner Branchen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der Auswirkungen Stellung genommen. Zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage waren das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben durch den dritten Lockdown betroffen, in weiten Teilen konnten noch keine verlässlichen Angaben gemacht werden oder es lagen noch keine entsprechenden Zahlen vor.

 

Deshalb bitten wir um die um die Beantwortung folgender Nachfragen:

 

Zuvor weisen wir darauf hin, dass bisher die avisierte Beantwortung zu Frage 7 der Anfrage zu VII-F-02474 zu Mietstundungen oder -verzichten für gewerbliche Mieter von städtischen Objekten noch nicht vorliegt und bitten um die Übermittlung der entsprechenden Antwort.

 

Zu Frage 1 der Anfrage VII-F-02474

1. Wie schätzt die Stadtverwaltung ggf. in Abstimmung mit Kammern und Verbänden zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Entwicklungsaussichten für die Wirtschaftsbranchen in Leipzig, u. a. auch mit Blick auf die Entwicklung der Arbeitslosigkeit, der Kurzarbeit, sowie des Anstiegs von Bezieher*innen von ALG I und ALG II ein?

2. Wie schätzt die Stadtverwaltung ggf. in Abstimmung mit Kammern und Verbänden zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage die Entwicklungsaussichten insbesondere für die Bereiche des Gast- und Tourismusgewerbes, der persönlichen und Veranstaltungsdienstleister, der Kultur- und Kreativwirtschaft ein?

3. Welche Entwicklung hinsichtlich Wertschöpfung, Steueraufkommen und Beschäftigungsentwicklung in der Tourismuswirtschaft lässt sich zum gegenwärtigen Zeit-punkt für den Bereich der Tourismuswirtschaft für das Jahr 2020 sowie für das erste Halbjahr zum 30. Juni 2021 darstellen und wann ist die Veröffentlichung des in der Beantwortung der Anfrage VII-F-02474 avisierten Berichts „Wirtschaftsfaktor Tourismus für die LEIPZIG REGION“ vorgesehen?

4. Wird die Durchführung und Veröffentlichung des avisierten Monitorings der Stadt Leipzig zum Teilbereich der Veranstaltungsbranche im Rahmen der Erstellung und Veröffentlichung des beabsichtigten Berichts „Wirtschaftsfaktor Tourismus für die LEIPZIG REGION“ erarbeitet, wann ist mit der Veröffentlichung zu rechnen und welche Entwicklung hinsichtlich Wertschöpfung, Steueraufkommen und Beschäftigungsentwicklung lässt sich für die Veranstaltungsbranche für das Jahr 2020 sowie für das erste Halbjahr zum 30. Juni 2021 darstellen?

5. Wie habe sich die Gewerbesteuereinnahmen sowie der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer für das erste Halbjahr 2021 entwickelt? (Wir bitten um monatliche Darstellung!)

 

Zu Frage 2 der Anfrage VII-F-02474

6. Welche Veränderungen zum Messe- und Kongressprogramm der Leipziger Messe lassen sich derzeit im Vergleich zum Jahr 2019 feststellen, welche Kongresse werden im Jahr 2021 und 2022 nicht stattfinden, welche werden gänzlich aus dem Messe- und Kongressprogramm entfallen? Welche zusätzlichen Messe- und Kongressveranstaltungen konnten bislang neu hinzugewonnen werden?

7. Von welchem Umfang der Veränderungen zum Reise- und Messeteilnahmeverhalten geht die Leipziger Messe zum gegenwärtigen Zeitpunkt für die Zukunft aus?

8. Wie groß werden die wirtschaftlichen Folgen („Impulse für die Dienstleister in der Region“) derzeit durch die Leipziger Messe oder das Dezernat Wirtschaft für die Folgejahre geschätzt?

 

Zu Frage 3 der Anfrage VII-F-02474

9. Welche Bedarfe in welchem Umfang haben die Bemühungen der Stadt zur Vorlage „Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO“ ergeben und welche Eigenbetriebe, städtische Unternehmen und Stiftungen haben welche Instrumente/Finanzierungsformen zur Unterstützung bisher in Anspruch genommen?

10. Welche Ergebnisse hat der Austausch mit Vertreter*innen der Veranstaltungs-branche zu Unterstützungsmöglichkeiten ergeben? Welche Bedarfe und Instrumente für den Herbst 2021 sind ggf. vereinbart?

11. In wie vielen Fällen haben Unternehmen die „Förderung zur Unternehmenssicherung in Krisenzeiten und bei der Nachfolge“ seit Anfang 2021 beantragt und in wie vielen Fällen wurde die Förderung gewährt?

 

Zu Frage 4 der Anfrage VII-F-02474

12. Wie viele Gewerbeanmeldungen und Gewerbeabmeldungen verzeichnete die Leipziger Gewerbebehörde im ersten Halbjahr 2021 und wie hat sich der Bestand an Einzelunternehmer*innen in Leipzig in den Jahren 2019, 2020 und im ersten Halbjahr 2021 entwickelt? (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Monaten und Wirtschaftszweig!)

 

Zu Frage 5 der Anfrage VII-F-02474

13. Wie viele Start-up-Unternehmen wurden im Bereich der Stadt Leipzig in den Jahren 2019 und 2020 durch die Gründerzentren und Co-Working-Spaces gezählt?

14. Welche Akteur*innen sind im „Gründerökosystem2 in Leipzig aktiv?

15. Wie haben sich die Bewerber*innenzahlen und Angaben zu Geschäftsaufgaben bei den Akteur*innen des „Gründerökosystems“ bis Ende Juni 2021 entwickelt?

 

Zu Frage 6 der Anfrage VII-F-02474

16. Wie viele und welche Webinare oder andere Informationsveranstaltungen zur Unterstützung von Unternehmen sind im ersten Halbjahr 2021 durchgeführt worden und zu welchen Themen?

 

Zu Frage 8 der Anfrage VII-F-02474

17. Wie haben sich die Zahlen sv-pflichtiger und geringfügig Beschäftigter sowie zu Bezieher*innen von ALG-I- und ALG-II-Empfänger*innen bis zum 30.06.2021 entwickelt?

 

 

Zu Frage 9 der Anfrage VII-F-02474

18. Wie viele Unternehmen welcher Branchen haben im ersten Halbjahr 2021 für jeweils wie viele Beschäftigte Kurzarbeit angemeldet und (nach Sachstand) realisiert? Für wie viele Beschäftigte wurde in 2020 und im ersten Halbjahr 2021 Kurzarbeitergeld gezahlt?

 

Zu Frage 10 der Anfrage VII-F-02474

19. Wie haben sich die Insolvenzzahlen im Verlaufe des ersten Halbjahres 2021 entwickelt?