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Vorlage - VII-DS-02831  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Neubau einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle am Dösner Weg
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
SBB Mitte Anhörung
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst:

-         Errichtung einer Gemeinschaftsschule mit 2-Feld Sporthalle am Dösner Weg

-         Errichtung einer 6-Feld-Halle mit Dachfreisportanlagen

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen für die Gemeinschaftsschule 4.027.000 € und für die 6-Feld-Halle mit Dachfrei-sportanlagen 538.000 €. Die Gesamtplanungskosten belaufen sich auf 4.565.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Gemeinschaftsschule sind im PSP-Element „Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw“ (7.0001498.700) und für die 6-Feld-Sporthalle mit Dachfreisportanlagen im PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700) wie folgt veranschlagt / geplant:

 

Gemeinschaftsschule     6-Feld-Halle

 

2021:  4.027.000 €          538.000 €

 

  1. Mit Beschluss dieser Vorlage werden die Beschlüsse VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-21 geändert.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Leipzig-Mitte

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Am Standort Dösner Weg werden derzeit ein Gymnasium, eine Oberschule und eine 6-Feld-Halle mit Dachfreisportanlagen geplant. Planungsstand ist der Abschluss der Leistungsphase 2. Aufgrund der durch die Änderung des Sächsischen Schulgesetzes geschaffenen Möglichkeit zur Gründung von Gemeinschaftsschulen und der besonderen Eignung neuer Vorhaben auf größeren Grundstücken für die Realisierung von Gemeinschaftsschulen soll in Abänderung der bisherigen Zielstellung eine Gemeinschaftsschule für die Klassenstufen 1 bis 12 gebaut werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2021

 

4.027.000

   538.000

 7.0001498.700

 7.0001487.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich. 

 

III.  Strategische Ziele

 

Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur sichergestellt werden. Hierzu trägt der Neubau einer Gemeinschaftsschule bei. Das barrierefreie Gebäude verbessert ebenso wie das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1 Ausgangssituation / bildungspolitische Zielsetzung

Auf der Grundlage der Beschlussfassungen VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-21 erfolgen derzeit die Planungen für ein fünfzügiges Gymnasium und für eine fünfzügige Oberschule sowie für insgesamt 8 Sportfelder (Schulcampus Dösner Weg). Nach Durchführung der erforderlichen VgV-Verfahren ist zurzeit die Leistungsphase 2 beendet. Nach heutiger Zeitschiene ist eine Fertigstellung des Gesamtvorhabens zum Schuljahresbeginn 2025 / 2026 geplant.

Mit der Änderung des Sächsischen Schulgesetzes (SächsSchulG) besteht nunmehr die Möglichkeit zur Einrichtung von Gemeinschaftsschulen. Diese können sowohl die Klassen 1 bis 12 als auch die Klassen 5 bis 12 umfassen.

Die Stadt Leipzig bekennt sich ausdrücklich dazu, Gemeinschaftsschulen zu etablieren. Diese Absicht wird durch den Beschluss VII-A-00776-NF-03 der Ratsversammlung am 8. Juli 2020 gefasst. Das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule, das längeres gemeinsames Lernen, eine spätere Entscheidung für den angestrebten Schulabschluss und einen rhythmisierten Ganztag ermöglicht, erweitert das bestehende Spektrum von Schulkonzepten und bereichert die Leipziger Schul- und Bildungslandschaft.

Zur Umsetzung dieses bildungspolitischen Ziels eignen sich im Besonderen neue Schulstandorte mit entsprechender Größe, da im Planungsprozess die Grundrissentwicklung besser auf die Bedürfnisse einer Gemeinschaftsschule abgestellt werden kann als bei der Umwandlung einer bestehenden Schule. Aus diesem Grund sollen die Planungen für den Schulcampus Dösner Weg in der Weise geändert werden, dass ohne Änderung der städtebaulichen Figur nun eine Gemeinschaftsschule für die Klassenstufen 1 bis 12 entwickelt wird.

 

1.2 Kapazitäten

Die Gemeinschaftsschule soll über folgende Kapazitäten verfügen:

-          Primarstufe:  5 Züge

-          Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10):   5 Züge

-          Sekundarstufe II (Stufen 11 und 12):  3 Züge

Insgesamt werden den Schulcampus bis zu 1550 Schülerrinnen und Schüler Klassen im Regelbetrieb besuchen. Es werden – wie bei anderen Schulneubauten auch – zur Erhöhung der Flexibilität im Lebenszyklus des Gebäudes die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bis zu 20%-Überbelegung geschaffen. Damit ist es theoretisch allen Schülerinnen und Schülern möglich die Sekundarstufe II zu besuchen.

Die Errichtung der Gemeinschaftsschule hat folgende Auswirkungen auf die Gesamt­bereit­stellung der erforderlichen Kapazitäten gemäß Schulentwicklungsplanung. Es wird erwartet, dass die Bildung einer ersten Gemeinschafts­schule vergleichsweise geringe Auswirkungen auf die Versorgungsbereitstellung im Primarbereich nach sich ziehen wird. Der stadtweite Einzugsbereiches einer Gemeinschaftsschule generiert ein herkunftsheterogenes Schüleraufkommen. Dabei ist zu vermuten, dass die daraus resultierende Bedarfsabsenkung an den bestehenden Grundschulbezirken nur an einzelnen Stellen Klassengröße erreichen wird. Ein Entlastungseffekt wird am ehesten im unmittelbaren wohnortnahen Einzugsbereich der Gemeinschaftsschule eintreten.

Für den Bereich der weiterführenden Bildungsentwicklung wird der größte Effekt der Gemeinschaftsschule bei jenen Schülern erwartet, deren schulische Leistungen die Erteilung einer Bildungsempfehlung für ein Gymnasium zum Zeitpunkt des Überganges in die Klassenstufe 5 nicht ermöglichen. An dieser Stelle kann die Gemeinschaftsschule einen stärkeren Fokus auf die individuelle Leistungsentwicklung von Schülern legen und das Erreichen höherer Bildungsabschlüsse fördern. Zugleich soll die Gemeinschaftsschule das Angebot der Stadt Leipzig verbessern, spätere Veränderungen in Bildungsbiografien zu ermöglichen. Dazu sollen Möglichkeiten entwickelt werden, den Wechsel von Schülern von den bisherigen weiterführenden Schulen der Stadt auch an die Gemeinschaftsschule anzubieten.

Es wird derzeit davon ausgegangen, dass der Wechsel der Schulform für den Schulcampus an anderen Standorten mittel- bis langfristig einen zusätzlichen Bedarf von ca. 5 Zügen in der Sekundarstufe I zur Folge hat. Im Gegenzug kann davon ausgegangen werden, dass an mittel- bis langfristig geplanten Grundschulstandorten Kapazitäten verringert werden können. Beide Entwicklungslinien werden durch ein Monitoring im Rahmen der Netzplanung analysiert und fließen in zukünftige Standort- und Investitionsentscheidungen ein. Hierbei werden auch die Auswirkungen weiterer geplanter Gemeinschaftsschulen berücksichtigt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Schulgebäude / Freisportanlagen:

Die geplante Gemeinschaftsschule soll über folgende wesentliche Grundrissmerkmale verfügen, die der Umsetzung des Ziels des längeren gemeinschaftlichen Lernens dienen.

Als Grundprinzip soll für die schulische Organisation die innere Form von Lernhäusern entwickelt werden. Diese fungieren in ihrer Gesamtheit als schulische Einheit und schaffen zugleich Möglichkeiten der individuellen Identifikation der Schülerrinnen und Schüler mit ihrer Schule.

Klassenverbände können sowohl jahrgangsübergreifend als auch auf derselben Klassenstufe innerhalb eines Lernhauses gemeinschaftlich angeordnet werden. Das bauliche Konzept der Schule soll soweit flexibel ausgelegt sein, dass der Fokus der Raumanordnung im Gegensatz zur klassischen Flurschule auf die Bildung von Raumclustern und –gruppen gelegt wird. Traditionelle Klassenräume werden dazu mit offenen Bereichen und kombinierten Zonen zu Lernlandschaften verbunden.

Eine funktionale Prüfung hat ergeben, dass eine Veränderung der im Rahmen des VgV-Verfahrens und der Leistungsphase 2 erarbeiteten städtebaulichen Figur nicht notwendig ist. Das sich hieraus ergebene Flächenangebot ist für die geplante Gemeinschaftsschule notwendig aber auch ausreichend dimensioniert. Durch Änderung der Tragkonstruktion sowie Änderung des Brandschutzkonzeptes in Nutzungseinheiten mit innerem Laubengang entstehen vielfältige Möglichkeiten zur Etablierung innovativer Grundrisse im weiteren Planungsprozess.

(Visualisierung, Stand VgV-Verfahren, Quelle: WTR Architekten)

 

Da sich die Grundrissstruktur erheblich ändern wird, ist eine Wiederholung von Teilen der Leistungsphasen 1 und 2 erforderlich. Die hierdurch entstehenden Planungsmehrkosten werden für alle Planungsgewerke auf insgesamt ca. 960 T€ geschätzt. Aufgrund der Bauzeitenverlängerung werden zusätzliche Planungskosten von ca. 600 T€ erwartet.  

(Lageplan Gesamtumgriff, Stand LP 2, Quelle: WTR Architekten)

Die Schulsportanlagen befinden sich nach dem derzeitigen Planungsstand (LP 2) auf dem Schulhof. Hier wurde eine 100m-Laufbahn inklusive 50m-Laufbahn und Weitsprunggrube, ein Kleinspielfeld und eine Kugelstoßanlage verortet. Diese Bedarfe sind auch deckungs-gleich für eine Gemeinschaftsschule und bleiben entsprechend auf dem Schulhof erhalten. Planungsanpassungen sind aber in Bezug auf die spezifischen Anforderungen der Primarstufe notwendig.

 

Sporthalle:

Für die geplante Gemeinschaftsschule sind sechs Spielfelder erforderlich. Zuzüglich sollen zwei Spielfelder entstehen, welche durch die Schulen am Französischen Campus (Anton-Philipp-Reclam-Schule, Pablo-Neruda-Schule und die sich ab ca. 2023 am Standort befindende Georg-Schumann-Schule) genutzt werden. Da sich der Sporthallen-bedarf nicht ändert, wird die im Rahmen des VgV-Verfahrens und der Leistungsphase 2 erarbeitete Planung einer 6-Feld-Halle ohne Veränderung weitergeführt. Wie im bisherigen Entwurf, werden die übrigen 2 Spielfelder in das eigentliche Schulgebäude integriert.

(Gesamtansicht, Stand: LP 3, Quelle: WTR Architekten)

 

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(Lageplan Sporthalle – Dachaufsicht, Stand: LP 3, Quelle: WTR Architekten, Alkewitz Landschaftsarchitekten)

Die Sporthalle wird eingegraben und erhält mit einer großzügigen Freitreppe eine begehbare Dachlandschaft. Diese bietet einen Bolzplatz, ein Basketballfeld, eine Calisthenics-Anlage, eine 200m-Rundlaufbahn und Aufenthaltsmöglichkeiten. Die Flächen auf dem Dach sind für die Öffentlichkeit zugänglich und ersetzen die durch den Schulneubau entfallende Sportanlage an der Tarostraße. Dementsprechend wird die Petition VII-P-00538-DS-02 berücksichtigt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

Gemeinschaftsschule

Sporthalle

Planungsbeschluss

07/2021

07/2021

Abschluss LP 4

03/2022

08/2021

Baubeschluss

09/2022

02/2022

Baubeginn

12/2022 (bauvorbereitende Maßnahmen)

03/2023

05/2022 (bauvorbereitende Maßnahmen

09/2022

Baufertigstellung

05/2026

09/2024

 

Gegenüber der bisherigen Zeitplanung verschiebt sich die Inbetriebnahme des Schulgebäudes um ein Jahr später auf den Schuljahresbeginn 2026/2027. Die Sporthalle wird unabhängig vom Schulgebäude und der notwendigen Umplanung zur Gemeinschaftsschule weitergeführt. Dementsprechend kann die Sporthalle voraussichtlich bereits zum Herbst 2024 in Betrieb genommen werden.

 

 

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Investitionsaufwand

Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:

Kostenrahmen         nach DIN 276

Kosten in EUR brutto

 

 

 

 

KG

Kostengruppe

Gemeinschaftsschule

Sporthalle

Gesamtkosten

100

Grundstück

0

0

0

200

Herrichten und Erschließen

1.605.000

350.000

1.955.000

300

Bauwerk-Baukonstruktion

36.245.000

7.955.000

44.200.000

400

Bauwerk – Technische Anlagen

10.215.000

2.240.000

12.455.000

500

Außenanlagen

2.740.000

600.000

3.340.000

600

Einrichtung und Ausstattung*

2.210.000

485.000

2.695.000

700

Baunebenkosten  

10.350.000

2.270.000

12.620.000

Summe

63.365.000

 

13.900.000

77.265.000

 

 

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 02/2021)

* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen

** Die Kosten für Kunst am Bau werden für die Gesamtkosten auf 125.000 € (anteilig SH 25.000 € und GMS 100.000 €) festgeschrieben und entsprechen 1,5 % der Summe der Kosten, maximal 125.000 €, in den Kostengruppen 300 und 400 (s. Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 der Richtlinie). Die ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten.

 

Die vorstehende Ermittlung des Kostenrahmens berücksichtigt den derzeitigen Kostenrahmen auf der Grundlage der bisherigen Planungsergebnisse und der angedachten Grundrissveränderung, Die unter Ziffer 2 benannten Umplanungskosten sind enthalten.  Zu den finanziellen Auswirkungen der prognostizierten Baupreissteigerung bis zum Bauende siehe Kapitel 4.3.

 

4.2 Finanzierungsplan

Mit dem Planungsbeschluss werden die bisher benötigten Mittel der PSP Elemente „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700) und „Neubau 5 züg. Gym +3-Feld-SH Dösn.W./Semmelw. + 2-Feld-SH ehem. Pablo-Neruda-Schule“ (7.0001498.700) den neuen Umständen angepasst und neu per Deckungsfähigkeit unter den beiden PSP Elementen aufgeteilt. 

Die Planungsleistungen für die LP 1-4 schlüsseln sich wie folgt auf:

Angaben in € brutto

Aufgrund der geänderten Strategie und der Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule müssen die bisher vorgenommen Planungen angepasst werden. Die bis dato unter anderen Gesichtspunkten erstellten Planungen sind teilwiese nicht nutzbar und müssen deshalb wiederholt werden. Die bis 2020 gezahlten Leistungen sind somit zusätzlich zu den aktuellen Planungskosten angefallen. Aktuell wird mit Planungskosten i.H.v. 4.565 T€ kalkuliert, die komplett in 2021 liquid anfallen. 

Für die bisher geplanten Schulformen Oberschule und Gymnasium sind Fördermittel bewilligt. Für die nun vorgesehene Schulform Gemeinschaftsschule existiert im Freistaat Sachsen derzeit noch kein explizites Fördermittelprogramm, eine Umbewilligung für die neue Schulform wird jedoch für möglich gehalten. Hierzu haben mit der Bewilligungsstelle bereits erste Abstimmungen stattgefunden. Die Thematik wird bis zum Baubeschluss abschließend geklärt. Eine Nachbewilligung von Projektkostensteigerungen ist im derzeitigen Förderprogramm jedoch ausgeschlossen, da die Bewilligung aufgrund von Kostenkennwerten erfolgt.

 

4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 2021/2022 stellt sich wie folgt dar:

Das Bauprojekt wurde bisher unter den folgenden zwei PSP-Elementen abgewickelt:

PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700):

Angaben in € brutto

* Einzahlungen erfolgen aus FöMi Programm „Bildungsinfrastruktur, Neuberechnung nach SchulInfraVO“ gemäß Bescheid vom 07.10.2020.

** Die JS 2026 ist nicht Bestandteil der HHP, dient jedoch der vollständigen Darstellung der Maßnahme.

Gemäß den Beschlussfassungen VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-21 wurde zunächst mit Gesamtkosten i.H.v. 17,0 Mio. € geplant, von denen sofort in 2015 900.000 € liquid bereitgestellt wurden.

In 2018 wurden Mittel i.H.v. insgesamt 400.000 € zugunsten folgender Projekte gesperrt:

224.000 €

„Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001660.700)

VI-DS-03771-DS-03 

65.000 €

„Kita A.-Nagel-Straße 1A“ (7.0001592.700)

VI-DS-03277-DS-01 

110.000 €

„unterjährige Finanzierung formale Deckung FHH Schulhausbau“ (1098750000)

VI-DS-02946-DS-03 

 

Im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplan-mäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ wurden liquide Mittel i. H. v. 1.376.000 zur Sperre bzw. Deckung für andere Maßnahmen freigegeben sowie Auftragsbindungsmittel mit Kassenwirksamkeit 2021 i.H.v. 225.000 € bereitgestellt.

Auf Grund der offenen Frage ob die Maßnahme als Oberschule oder als Gemeinschafts-schulprojekt weitgeführt/weitergeplant werden soll, wurde davon abgesehen ursprünglich geplante Beauftragungen einzugehen, um unnötige Kosten zur Anpassung zu vermeiden. Dadurch konnten in 2021 liquide Mittel i. H. v. 364.703 € dem Projekt „GS REA Löbauer Str. 46“ (7.0001784) sowie weitere 135.297 € dem Projekt „Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr“ (7.0001750) über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO zur Verfügung gestellt werden.

PSP-Element „Neubau 5 züg. Gym +3-Feld-SH Dösn.W./Semmelw. + 2-Feld-SH ehem. Pablo-Neruda-Schule“ (7.0001498.700):

Angaben in € brutto

* Einzahlungen aus FöMi Programm „Bildungsinfrastruktur, Neuberechnung nach SchulInfraVO“ gemäß Bescheid vom 07./15.10.2020

** Die JS 2026 ist nicht Bestandteil der HHP, dient jedoch der vollständigen Darstellung der Maßnahme.

Gemäß den Beschlussfassungen VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-21 wurde zunächst mit Gesamtkosten i.H.v. 25,0 Mio. € geplant, von denen sofort in 2015 1.200.000 € liquid bereitgestellt wurden.

In 2018 wurden Mittel i.H.v. 500.000 € geplant. Mittel i.H.v. 717.909 € wurden zugunsten des Projekts „BSZ 7, Neustädter Str., Invest.auf Raten“ (7.0001097.700) gemäß VI-DS-01336-DS-02 gesperrt. Zudem wurden gemäß VI-DS-03386-DS-02 über § 79 (1) SächsGemO“ 292.000 € dem Projekt „Kita L.-Frank-Str 24“ (7.0001225) als APL / ÜPL temporär zur Verfügung gestellt und in 2019 wieder zurückgeführt. 

Im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplan-mäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ wurden in 2020 liquide Mittel i. H. v. 700.000 sowie Auftragsbindungsmittel mit Kassenwirksamkeit 2021 i.H.v. 225.000 € bereitgestellt.

Auf Grund der offenen Frage ob die Maßnahme als Oberschule oder als Gemeinschafts-schulprojekt weitgeführt/weitergeplant werden soll, wurde davon abgesehen ursprünglich geplante Beauftragungen einzugehen, um unnötige Kosten zur Anpassung zu vermeiden. Dadurch konnten in 2021 liquide Mittel i. H. v. 35.600 € dem Projekt „Kita Seipelweg 16 a/b“ (7.0000969) sowie weitere 381.603 € dem Projekt „Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr“ (7.0001750) über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO zur Verfügung gestellt werden.

Die derzeit angenommene Bau- und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die Jahresscheiben 2020 bis 2026 und stellt sich wie folgt dar:

Angaben in € brutto

Der Ausblick enthält eine angenommene Baupreissteigerung von 3 % (jährlich) bis zum Abschluss der Maßnahme (2026).

Die Baukosten für die Gemeinschaftsschule werden im PSP-Element „Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw“ (7.0001498.700) und für die 6-Feld-Sporthalle im PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700) abgebildet.

Die konkrete Zuordnung der Gesamtkosten zu den einzelnen PSP Elementen kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Fördermittelzusagen erfolgen. Durch die Änderung des Konzeptes in eine Gemeinschaftsschule und der damit verbundenen zusätzlichen Kosten für die Planung, die Bauzeitverlängerung und Baupreissteigerungen erhöhen sich die Gesamtkosten auf ca. 84,3 Mio. € im Vergleich zur ursprünglichen Planung. 

Die Deckung der Planungskosten erfolgt innerhalb des geplanten Budgets des HHP 2021/2022:

 

Angaben in € brutto

 

Nach vollständiger Freigabe der Haushaltsplanansätze 2021 stehen den Maßnahmen in Summe ausreichend liquide Mittel zur Verfügung. Die Deckung der fehlenden 500.000 € im PSP Element „Neubau 5 züg. Gym +3-Feld-SH Dösn.W./Semmelw. + 2-Feld-SH ehem. Pablo-Neruda-Schule“ (7.0001498.700) erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit §20 SächsKomHVO aus dem PSP Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700).

Die in 2021 nicht benötigten Mittel i.H.v. 3,6 Mio. € stehen zur Deckung anderer Maßnahmen zur Verfügung. Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Einordnung der dann benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2023ff. erfolgen im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes.

Für die konsumtive Ausstattung kann derzeit noch keine Einschätzung vorgenommen werden. Eine Konkretisierung erfolgt mit dem Baubeschluss.

4.4 Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen der Baubeschlüsse auf Grundlage der Entwurfsplanungen eingeschätzt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Beteiligung von Vertretern und Vertreterinnen der potentiellen Nutzergruppen (Grundschule, Hort, weiterführende Schule, Schülerschaft) ist vorgesehen. Es werden folgende Schulen beteiligt; Pablo-Neruda-Schule, Anton-Philipp-Reclam-Schule und Nachbarschaftsschule Leipzig.

 

 

7. Besonderheiten

 

Mit diesem Planungsbeschluss wird der Grundlage für die Errichtung einer Gemeinschaftsschule nach Sächsischem Schulgesetz geschaffen. Aufgrund der Neuartigkeit der Schulform wird ein eigenständiges Raum- und Funktionsprogramm umgesetzt.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, erfolgt keine Veränderung der bisherigen Planungen zu einer Gemeinschaftsschule. Es werden eine Oberschule und ein Gymnasium errichtet.