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Vorlage - VII-DS-02822  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Sanierungsstrategie Schulgebäude Paunsdorf - Errichtung Auslagerungsschule und Komplexsanierung Oberschule Paunsdorf
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
SBB Ost Anhörung
07.07.2021    SBB Ost      
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst:

-         Auslagerungsschule mit Freisportanlagen in der Klettenstraße

-         Komplexsanierung der Schule Paunsdorf

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen für die Errichtung Auslagerungsschule mit Freisportanlagen 365.000 und für die Oberschule Paunsdorf 990.000 €. Die Gesamtplanungskosten belaufen sich auf 1.355.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Oberschule Paunsdorf sind im PSP-Element „'OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf' (7.0002160.700) und die Planungsleistungen für die Auslagerungsschule sind im PSP-Element „Auslagerungsschule Paunsdorf(7.0002289.700) sind in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt/ geplant:

 

 

 

 

 

  1. Mit der Projektsteuerung und –leitung einschließlich Mittelbewirtschaftung und Übernahme der Auftraggeberfunktion, sowie der Durchführung der notwendigen Auftragsvergaben für die Auslagerungsschule und die Freisportanlagen wird die LESG beauftragt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Leipzig-Ost

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Am Standort der Oberschule Paunsdorf ist eine Komplexsanierung vom Bestandsgebäude geplant. Dadurch können die baulichen Mängel behoben, die anfallenden Betriebskosten gesenkt und die städtebauliche Situation aufgewertet werden. Zusätzlich wird ein Aufzug angebaut. Als Grundvoraussetzung für die Komplexsanierung muss die Schule ausgelagert werden. Auf dem Grundstück der Klettenstraße wird der Bau einer Auslagerungsschule in modularer Bauweise geplant, sowie die Errichtung von Sportfreiflächen. Die beiden genannten Maßnahmen sind Teil einer ganzheitlichen Sanierungsstrategie für Schulgebäude in Paunsdorf, deshalb gibt der Planungsbeschluss einen Ausblick auf anschließende Sanierungsmaßnahmen der Grundschulen Brüder-Grimm und Theodor-Körner.

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2022

2023

 

2021

2022

 

  30.000

720.000

240.000

 

  50.000

315.000

 

7.0002160

 

 

 

7.0002289

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und der Betreuungsangebote auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1 Sanierungsnotwendigkeit

Das im Rahmen des Planungsbeschlusses zu betrachtende schulinfrastrukturelle Gebiet in Paunsdorf setzt sich aus zwei Bereichen zusammen. Am Standort A befinden sich die 3-zügige Oberschule Paunsdorf (1), die 4-zügige Theodor-Körner-Grundschule (2) und eine Drei-Feld-Sporthalle (3). Zum Standort B gehören die 4-zügige Brüder-Grimm-Grundschule (4) und die zukünftige 3-zügige Oberschule Hainbuchenstraße (5). welche derzeit reaktiviert wird und ab dem Schuljahr 2022/2023 der Schulnutzung zur Verfügung steht. Weiterhin befindet sich am Standort B eine Zwei-Feld-Sporthalle (6).

       (1) Schule Paunsdorf - Zum Wäldchen 4 // (2) Theodor-Körner-Schule – Schlehenweg 32 //
       (4) Schule Hainbuchenstraße – Hainbuchenstraße 13 // (5) Brüder-Grimm-Schule – Goldsternstraße 23

Dieser Planungsbeschluss beinhaltet die Planung einer Auslagerungsschule auf dem Grundstück Klettenstraße 43, die Planung zur Komplexsanierung der Oberschule Paunsdorf und gibt einen Ausblick auf die weitere Entwicklungs- und Sanierungsstrategie der Schulinfrastruktur in Paunsdorf. Diese beinhaltet zusätzlich die Komplexsanierung der Grundschulen Brüder-Grimm und Theodor-Körner und den Neubau einer 3-Feld-Sporthalle.

Die Gebäude der drei genannten Bestandsschulen sind weitgehend baugleich. Diese wurden als Typenprojekt in Plattenbauweise 1988/1989 erbaut und entsprechen der Montagebauweise WBS 70 GL. Die komplett unterkellerten Baukörper gliedern sich in folgende Teile:

  • Gebäudeteil A: vier Vollgeschosse
  • Gebäudeteil B: drei Vollgeschosse
  • Gebäudeteil C: zwei Vollgeschosse (Verbindungsbau zwischen Teil A und B)

Die Erschließung erfolgt jeweils über drei Treppenhäuser.

Der bauliche Zustand der drei Schulgebäude ist im Wesentlichen gleich. Die Schulgebäude sind in vielen Bereichen unsaniert. Sanierungsbedarf besteht vor allem im äußeren Bereich; dies betrifft die Fassade, die Fenster und die Dächer. Die Außenwände haben einen unzureichenden Wärme- und Sonnenschutz. Die Wärmedämmung des Daches ist ungenügend und die Dachdeckung schadhaft. Die Fenster sind undicht und verschlissen. Die Gebäude sind nicht barrierefrei errichtet worden. In allen drei Schulgebäuden sind die elektrischen Anlagen stark sanierungsbedürftig; es fehlen teilweise Brand- und Einbruchmeldeanlagen. Die Heizungsanlagen sind noch aus dem Jahr der Errichtung und somit sanierungsbedürftig. Brandschutztechnische Ertüchtigungen sind zwingend notwendig. Im Hinblick auf die Digitalisierung der Schulen ergeben sich durch die vorhandenen Strukturen in den Gebäuden und die veraltete Elektrik Probleme bei der Errichtung einer flächendeckenden Verfügbarkeit von WLAN.

Als Sanierungsmaßnahmen wurden in den letzten Jahren die Sanitärstränge in allen drei Schulgebäuden erneuert. Weiterhin wurden die Unterrichtsräume, Speiseräume und Flure schallschutztechnisch verbessert. An der Oberschule Paunsdorf wurde ein eingeschossiger Ergänzungsneubau für die Unterbringung der DAZ-Klassen errichtet. Auf dem Grundstück der Grundschulen fand auf Teilen des Schulhofes eine Freiflächensanierung statt. Im Rahmen der Planung der ersten Leistungsphasen wird geprüft, in welchem Umfang die Maßnahmen im Zuge der Komplexsanierung erhalten werden können. Die durchgeführten Maßnahmen an der Oberschule Paunsdorf wurden mit 194.000 € gefördert. Die Zweckbindungsfrist dieser Förderung endet am 31.05.2026. Da der Baubeginn für die geplante Komplexsanierung im Januar 2025 ist, wird im Rahmen der Planung mit dem Fördermittelgeber geprüft, ob die Planung förderunschädlich ausgeführt werden kann.

Bei der Brüder-Grimm-Grundschule wurden Instandhaltungsmaßnahmen mit ca. 79.000 €, bei der Theodor-Körner-Grundschule wurden mit ca. 45.000 € gefördert. Die jeweiligen Zweckbindungsfristen dauern zum Zeitpunkt des Sanierungsbeginns noch an. Aus diesem Grund wird auch hier mit dem Fördermittelgeber geprüft, ob die Planungen förderunschädlich ausgeführt werden können.

Begründet in den genannten baulichen, technischen und funktionalen Mängeln der drei Schulen müssen diese komplex saniert werden um auch weiterhin die Ansprüche, welche an Schulgebäude gestellt werden. Die Durchführung der Komplexsanierungen in den Schulgebäuden ist nicht im genutzten Zustand umsetzbar. Zur Freilenkung der Schulgebäude ist die Errichtung einer Auslagerungsschule notwendig.

 

1.2 Kapazitäten und Bedarfsentwicklung

Gemäß der beschlossenen Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (VI-DS-06070-NF01) erfolgt derzeit mit der Reaktivierung des Gebäudes Hainbuchenstraße ein Ausbau der Oberschulkapazität in Paunsdorf. Die Fertigstellung ist zu Beginn des Schuljahres 2022/23 geplant. Trotz des Kapazitätszuwachses kann für den Sanierungszeitraum der Oberschule Paunsdorf auf die Bereitstellung von Auslagerungskapazitäten nicht verzichtet werden. Die Auslagerungsschule wird über 17 Allgemeine Unterrichtsräume, 3 Fachunterrichtsräume sowie verschiedenen Funktions- und Nebenräume, einschließlich der Speiseversorgung, verfügen. Durch die zum Zeitpunkt der Sanierung noch nicht vollständig belegte Oberschule Hainbuchenstraße besteht die Möglichkeit der teilweisen Mitnutzung der dort entstehenden Fachunterrichtsräume.

Die Brüder-Grimm-Schule und die Theodor-Körner-Schule bilden mit der Hans-Christian-Andersen-Schule und der 24. Schule den gemeinsamen Schulbezirk NO 2. Die derzeitige Gesamtkapazität im Schulbezirk beträgt 13,5 Züge. Durch eine Kapazitätserweiterung der 24. Schule erhöht sich diese zum Schuljahr 2023/24 auf 14,5 Züge. Diese sind zur Bedarfsdeckung im Betrachtungszeitraum (bis zum Schuljahr 2030/31) einerseits ausreichend, werden zur Bedarfsdeckung aber andererseits auch benötigt. Um auch während der Zeiten der jeweiligen Sanierungsdurchführung die notwendige Kapazität bereit stellen zu können, verfügt die Auslagerungsschule über 12 Allgemeine Unterrichtsräume, 2 Fachunterrichtsräume, die erforderlichen Horträume sowie verschiedene Funktions- und Nebenräum, einschließlich der Speiseversorgung.

Der Flächenbedarf der Auslagerungsschule ist für die Phase der Oberschulnutzung und die Phase der Grundschulnutzung in etwa deckungsgleich. Während der Sanierungszeit der Brüder-Grimm-Grundschule wird auch der dort als Außenstelle integrierte Raum der Sprachheilschule der Käthe-Kollwitz-Schule in die Auslagerungsschule integriert.

 

1.3 Sanierungsstrategie Schulinfrastruktur Paunsdorf

Um die Sanierungsstrategie bezogen auf die Schulinfrastruktur Paunsdorf umzusetzen, muss in einem ersten Schritt eine Auslagerungsschule in Form einer modularen Bauweise geplant und errichtet werden. Der Bau der Auslagerungsschule soll auf dem Grundstück der Klettenstraße 43 realisiert werden, geplant ist die Nutzung ab August 2024.

Mit Beginn des Schuljahres 24/25 wird die Oberschule Paunsdorf (Standort A) in die Auslagerungsschule ziehen, gleichzeitig beginnen die Sanierungsmaßnahmen am Bestandsgebäude der Oberschule. Die Fertigstellung der Komplexsanierung ist für das zweite Quartal 2027 geplant, somit ist ein Rückzug der Oberschule in das komplex sanierte Bestandsgebäude mit Beginn der Sommerferien 2027 vorgesehen.

Die Oberschule Paunsdorf wird zuerst komplex saniert, da hierdurch Synergien mit der Oberschule Hainbuchenstraße bestehen. Diese ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht voll belegt, dadurch können Fachunterrichtsräume auch von der Oberschule Paunsdorf genutzt werden.

Die Brüder-Grimm-Grundschule (Standort B) wird dann in den Sommerferien 2027 in die Auslagerungsschule ziehen. Im Zeitraum zwischen Auszug der Oberschule Paunsdorf und Einzug der Brüder-Grimm-Grundschule finden notwendige bauliche Anpassungsmaßnahmen in der Auslagerungsschule statt. Der Umzug zurück in das sanierte Gebäude ist für die Winterferien 2030 geplant.

Mit Auszug der Brüder-Grimm-Grundschule aus der Auslagerungsschule schließt unmittelbar der Umzug der Theodor-Körner-Grundschule (Standort A) an. Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist zum Beginn der Sommerferien 2032 geplant. Die Grundschule wird dann in den Sommerferien in ihr komplex saniertes Bestandsgebäude zurückziehen, anschließend wird der Standort der Auslagerungsschule beräumt.

Für die Planungen der Brüder-Grimm-Grundschule und der Theodor-Körner-Grundschule wird 2023 ein eigenständiger Planungsbeschluss erarbeitet. Die Erfahrungen aus dem Sanierungsprojekt Oberschule Paunsdorf können somit bei der Planung der weiteren Projekte berücksichtigt und beachtet werden. Hierbei wird auch die planerische Zusammenführung der beiden Projekte inhaltlich und vergaberechtlich geprüft. Bis zur jeweiligen Sanierungsdurchführung werden in den Schulgebäuden die erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt.

Unmittelbar angrenzend an der Oberschule Paunsdorf befindet sich der offene Freizeittreff Crazy. Dieser wird auf Grundlage der Vorlage VII-DS-01665 saniert. Mit der baulichen Maßnahme wird 2023 begonnen. Die Maßnahme wird planmäßig im Februar 2024 fertiggestellt.

Weiterhin soll als Teil des Grünen Bogen Paunsdorf ein Skatepark am OFT Crazy in Nachbarschaft zur Oberschule Paunsdorf entwickelt werden. Der Baustart und das Bauende liegen im Jahr 2024.

Beide Maßnahmen liegen der Komplexsanierung der Oberschule Paunsdorf zeitlich vorgelagert, somit gibt es zwischen den einzelnen Baumaßnahmen keine Behinderungen.

 

1.4 Schulsport

1.4.1 Oberschule Paunsdorf und Theodor-Körner-Grundschule

Am Standort befindet sich eine Dreifeld-Sporthalle aus dem Jahr 1988/89. Die Stundentafel im Fach Sport kann in dieser Halle unter Berücksichtigung der zukünftigen Zügigkeit der Schulen vollständig abgedeckt werden. Der Bau- und Unterhaltungszustand des Gebäudes ist zufriedenstellend. 2013 wurde der Sporthallenboden komplett ausgetauscht; der Sanitärbereich wurde 2017 erneuert und die Elektroverteilung wird 2021 überarbeitet. Als Freisportanlagen stehen eine Weitsprunganlage, eine 100m-Laufbahn, ein Sportplatz und eine Kugelstoßanlage am Standort zur Verfügung. Hier sind keine Veränderungen notwendig.

Die Entfernung zwischen Auslagerungsschule und Sporthalle bzw. Freisportanlagen beträgt ca. 900m Meter, so dass auch während der Sanierungsphasen der Sportunterricht in den Bestandseinrichtungen erfolgen kann.

 

1.4.2 Oberschule Hainbuchenstraße und Brüder-Grimm-Grundschule

Am Standort befindet sich eine Zweifeld-Sporthalle aus dem Jahr 1988/89. Der bauliche Zustand ist zufriedenstellend; Sanitärbereiche und Lüftungsanlage wurden 2013/2014 erneuert. Die Sporthalle kann die mittelfristigen Bedarfe bis zum Schuljahr 27/28 abdecken. Eine Zweifeld-Halle ist für die Regelbelegung einer 3-zügigen Oberschule und einer 4-zügigen Grundschule dauerhaft nicht ausreichend. Geplant ist deshalb längerfristig (ab 2033) die Errichtung einer Dreifeld-Halle auf dem Grundstück der Auslagerungsschule an der Klettenstraße 43 mit Fertigstellung in 2035. Der stundenweise Fehlbedarf im Zeitraum 2027 bis 2033 wird durch Mitnutzung benachbarter Sporthallen gedeckt. Für diese Baumaßnahme Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle wird 2029 ein eigenständiger Planungsbeschluss erarbeitet.

Auf dem Grundstück der Brüder-Grimm-Grundschule steht derzeit nur eine Weitsprunganlage als Sportfreianlage zur Verfügung. Weitere Sportfreianlagen können weder auf dem Grundstück der der Brüder-Grimm-Grundschule noch auf dem der Oberschule Hainbuchenstraße geschaffen werden. Im Zusammenhang mit der Errichtung der Auslagerungsschule werden folgende Anlagen endgültig hergestellt: 100m-Laufbahn, Weitsprunganlage, Kugelstoßanlage und Ballspielfeld. Diese Anlagen werden im Rahmen der jetzigen Planung bereits so verortet, dass Sie beim Rückbau der Auslagerungsschule und beim Bau der 3-Feld-Sporthalle bestehen bleiben.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1           Aufgabenzuständigkeit

Die baufachliche Zuständigkeit der mit diesem Planungsbeschluss startenden Sanierungsplanung für die Oberschule Paunsdorf liegt beim Amt für Gebäudemanagement. Das Vorhaben Auslagerungsschule und Herstellung der Sportfreianlagen auf dem Grundstück Klettenstraße 43 wird zur Sicherstellung eines optimalen personellen Ressourceneinsatzes durch die städtische Tochtergesellschaft LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH) als Projektsteuerer und Auftraggeber durchgeführt.

Die LESG ist Teil des Konzernverbundes der Stadt Leipzig und kann damit In-House-Geschäfte tätigen. Sie übernimmt die Gesamtkoordinierung des Projektes einschließlich der Mittelbewirtschaftung und Auftragsvergabe und begleitet damit die Ausschreibung, Organisation und Durchführung der Planung und baulichen Umsetzung. Die Gesellschaft hat umfangreiche Erfahrungen in der Projektsteuerung der Errichtung modularer Bauten.

Die Projektsteuerungskosten der LESG sind nach der AHO (Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung e. V.) kalkuliert. Sie betragen anteilig bis zur LP 4 für die Phasen Projektvorbereitung und -planung sowie für die Projektleitung 110.000 Euro brutto.

 

2.2           Auslagerungsschule

Das Grundstück in der Klettenstraße 43 bemisst ca. 6.500 qm, dabei erstreckt es sich in Nord-Süd-Ausrichtung mit ca. 125m und in Ost-West-Ausrichtung mit 52m. Neben der Auslagerungsschule ist auf dem Grundstück auch genügend Platz für die notwendigen Sport- und Pausenspielflächen der Schüler und Schülerinnen und der Hortkinder vorhanden.

skizzenhafte Anordnung

 

2.3           Sanierung Oberschule Paunsdorf

Es findet eine Komplexsanierung statt, diese beinhaltet im Wesentlichen folgende Maßnahmen:

-          energetische Sanierung der Außenhülle und des Daches des Gebäudes

-          Installation eines außenliegenden Sonnenschutzes

-          Erneuerung der Fenster

-          Anbau eines Aufzuges zur Herstellung einer Barrierefreiheit

-          Bauwerkstrockenlegung

-          brandschutztechnische Ertüchtigungen

-          Erneuerung der elektrischen und der Gefahrenmeldeanlage

-          Maler- und Fußbodenarbeiten, Akustikmaßnahmen

Wie in Kapital 1.1 beschrieben, wird im Rahmen der Planung geprüft, wie bereits durchgeführte Maßnahmen in dem Bestandsgebäude erhalten bleiben können bzw. wiederverwendet werden können.

Bei der Sanierung des Gebäudes werden die beschlossenen Maßnahmen des Sofortmaßnahmenprogramms zum Klimanotstand im Rahmen der technischen Möglichkeiten berücksichtigt.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Auslagerungsschule sowie die Herrichtung der Außenanlagen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

Auslagerungsschule/ Außenanlagen

Planungsbeschluss

07/2021

 

Abschluss LP 3

05/2022

 

Baubeschluss

09/2022

 

Baubeginn

11/2023

 

Baufertigstellung

07/2024

 

 

Die Umsetzung der komplexen Sanierung der Oberschule Paunsdorf soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

Schule Paunsdorf

Planungsbeschluss

07/2021

 

Abschluss VgV-Verfahren

04/2022

 

Abschluss LP 3

01/2023

 

Abschluss LP 4

05/2023

 

Baubeschluss

08/2023

 

Baubeginn

01/2025

 

Baufertigstellung

05/2027

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1    Investitionsauszahlungen

Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, Planungen bis einschließlich zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen für die Oberschule Paunsdorf 990.000 € und für die Auslagerungsschule 365.000 € für die beschriebenen Maßnahmen. Die Gesamtplanungskosten belaufen sich auf 1.355.000 € und werden anteilig in den Jahren 2021, 2022 und 2023 benötigt.

 

Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:

Kostenrahmen nach DIN 276

Kosten in EUR brutto

Kosten in EUR brutto

KG

Kostengruppe

Schule Paunsdorf

Auslagerungsschule***

Kosten Gesamt

100

Grundstück

0

0

0

200

Herrichten und Erschließen

264.000

160.000

401.000

300

Bauwerk-Baukontruktion

6.862.000

5.585.000

11.865.000

400

Bauwerk-Technische Anlagen

2.637.000

1.975.000

4.388.000

500

Außenanlagen

890.000

960.000

1.773.000

600

Einrichtung und Ausstattung*/**

430.000

100.000

497.000

700

Baunebenkosten  

2.637.000

908.000

3.516.000

Summe

13.720.000

9.688.000

23.408.000

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto

* Die Kosten der Kostengruppen umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen.

** Die Kosten für Kunst am Bau beziehen sich nur auf die Komplexsanierung der Oberschule Paunsdorf und entsprechen nach VII-DS-00232 1,5% der KG 300/400 max. 125 T€. Die jeweils ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten und wird zunächst der Kostengruppe 600 vollständig zugeschrieben. Eine Präzisierung der Unterteilung in die entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss.

*** Die abgebildeten Kosten beziehen sich auf die Investitionsmaßnahme der Auslagerungsschule sowie die Herstellung der Sportfreiflächen. Eine Präzisierung der Unterteilung der Kosten zwischen Auslagerungsschule und Sportfreiflächen erfolgt mit dem Baubeschluss.

 

Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenden Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und den Kostenkennwerten des BKI (Quelle: Altbau Modernisierung Schulen, BKI IV. Quartal 2020, Mittelwert zzgl. 10% Risikozuschlag und Annahme einer jährlichen Baupreissteigerung von 3% bis Bauende).

 

4.2    Finanzierungsplan

Die Komplexsanierung der Oberschule Paunsdorf ist förderfähig. Gegenwärtig stehen jedoch noch keine Fördermittel in den bestehenden Förderprogrammen zur Verfügung. Es ist im weiteren Verfahren zu prüfen, ob die Förderung ggf. über ein neues Förderprogramm gem. SchulInfraVO erfolgen kann. Sofern geeignete Fördermittel­programme vorliegen, ist vorgesehen, einen Fördermittelantrag für diese Maßnahme zu stellen. Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber.

Interimsobjekte sind i.d.R. nicht förderfähig, da bei den Förderprogrammen meist eine Zweckbindungsfrist von mindestens 12 Jahren unterstellt wird und die Standzeit der Auslagerungsschule als Interimslösung voraussichtlich kürzer sein wird. Sollten sich im Rahmen der ersten Planungsphasen LP 1-3 andere Kenntnisse ergeben, wird die Förderfähigkeit erneut geprüft und ggf. ein Förderantrag gestellt. Andernfalls wird die Maßnahme der Auslagerungsschule ohne Fördermittel umgesetzt.

 

4.3    Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

Die Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß dem Haushaltsplan 2021/2022 stellt sich wie folgt dar:

Komplexsanierung Oberschule Paunsdorf

OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf' (7.0002160)

 

Angaben in € brutto

*Die JS 2026 ist nicht Bestandteil der HHP, dient jedoch der vollständigen Darstellung der Maßnahme.

Im Rahmen der Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 sind Mittel zur energetischen Sanierung der Paunsdorfer Schulen u.a. der Oberschule Paunsdorf geplant worden, um durch eine Verbesserung der baulichen Situation an Schulen in Paunsdorf aktiv einer möglichen sozialen Benachteiligung in den Stadtteilen entgegenzuwirken.

 

Nach ersten planerischen Untersuchungen wird nun eine Komplexsanierung der Oberschule angestrebt. Zu deren Umsetzung ist die Freilenkung des Schulgebäudes durch die Errichtung einer Auslagerungsschule in der Klettenstraße 34 vorgesehen. Hierfür sind bislang keine Mittel im Haushaltsplan 2021/2022 eingeplant. Zur Umsetzung der beiden Maßnahmen sind Plankosten von LP1 bis einschließlich LP 4 in Höhe von 1.355.000 € in der folgenden Aufteilung vorgesehen:

 

Angaben in € brutto

 

Der in 2021 vorhandene Planansatz i.H.v. 400.400 € wurde gesperrt zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel.

Um die Auszahlungen der in 2021 benötigen Planungsmittel decken zu können, ist vorgesehen, Mittel über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO wie folgt bereitzustellen:

 

Sender

7.0002206

Hainbuchenstraße Neubau 3-Feld-Halle'

45.800,00 €

 

7.0001098

BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz

29.505,00 €

 

7.0000962

W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz

4.695,00 €

Empfänger

7.0002160

´OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf'

30.000,00 €

 

7.0002289

‚Auslagerungsschule Paunsdorf‘

50.000,00 €

 

 

 

Begründung der Deckungsquelle:

'Hainbuchenstraße Neubau 3-Feld-Halle' (7.0002206)

Mit diesem Planungsbeschluss ist die Verschiebung des Neubaus der Sporthalle verbunden (siehe Punkt 1.4.2), wodurch die Mittel nicht wie vorgesehen abfinanziert werden können und damit zur Deckung bereitstehen.

Die beiden anderen Maßnahmen sind abgeschlossen. Die Mittel werden dort nicht mehr benötigt und stehen als Deckungspotential zur Verfügung.

 

In der Jahresscheibe 2022 sind im PSP-Element 'OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf' (7.0002160) Auszahlungen in Höhe von 59.800 € und Fördermittel in Höhe von 448.000 € vorgesehen, denen aktuell kein geeignetes Fördermittelprogramm gegenübersteht.  Dadurch ergibt sich ein negativer Eigenmittelanteil in Höhe von 388.200 €. In der Jahresscheibe 2022 sind 1.035.000 € bereitzustellen, so dass insgesamt 1.423.200 € aus anderen Maßnahmen gedeckt werden müssen. Es ist vorgesehen, die Mittel über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO wie folgt in 2021 liquid bereitzustellen und als Ermächtigungsübertrag nach 2022 zu übernehmen:

 

Sender

7.0001660

Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr.

609.101,06 €

 

7.0001519

Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle

390.489,34 €

 

7.0001442

Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch

56.336,60 €

 

7.0001487

Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.

313.934,00 €

 

7.0001886

F.-A.-Brockhaus-Schule, H2

23.833,00 €

 

7.0001098

BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz

29.506,00 €

Empfänger

7.0002160

´OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf'

1.108.200,00 €

 

7.0002289

‚Auslagerungsschule Paunsdorf‘

315.000,00 €

 

 

Begründung der Deckungsquelle:

'Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch' (7.0001442)

Die zur Deckung zur Verfügung stehenden Mittel resultieren aus Einsparungen aus der in 2020 reduzierten Mehrwertsteuer.

'Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.' (7.0001487)

Aufgrund von Verzögerungen im VgV-Verfahren sowie der Festlegung, das Projekt als Gemeinschaftsschule umzuplanen, ist ein deutlicher Terminverzug entstanden, so dass die geplanten Mittel in 2021 nicht abfinanziert werden können und damit zur Deckung anderer Maßnahmen herangezogen werden können.

Alle anderen vier Maßnahmen sind abgeschlossen. Die Mittel werden dort nicht mehr benötigt und stehen als Deckungspotential zur Verfügung.

 

Die derzeit angenommene Bau- und Finanzierungs­planung stellt sich wie folgt dar: 

Angaben in € brutto

 

Die im Rahmen der Planungsbeschlussfassung benötigten liquiden Mittel werden in der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Amts für Schule neu eingeplant unter Beachtung eines dann ggf. geltenden Fördermittelprogrammes.

 

4.4    Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Entwurfsplanung eingeschätzt.

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Sanierungs- und Entwicklungsstrategie ist mit den Schulleitungen abgestimmt. Die Akteure der Schulen werden im Rahmen des Planungsprozesses umfassend einbezogen. Die interessierte Öffentlichkeit wird im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirates informiert.

 

7. Besonderheiten

 

Die Errichtung der vorgestellten Auslagerungsschule am Standort Klettenstr. 43 ist Grundvoraussetzung für die Komplexsanierung der Oberschule Paunsdorf und daran anschließend für die Komplexsanierungen der Grundschulen Brüder-Grimm und Theodor-Körner.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, ssen die Schulen weiter unter den schlechten baulichen Bedingungen verbleiben.