Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-F-02808  

 
 
Betreff: Auswirkungen der Sozialen Erhaltungssatzung auf potentielle Sanierungsvorhaben
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
23.06.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.06.2021 
Ratsversammlung      

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Im Juni 2020 beschloss die Mehrheit der Ratsversammlung die Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen für sechs Leipziger Stadtgebiete. Für weitere Gebiete wurde die Einführung Ende des vergangenen Jahres auf den Weg gebracht, obwohl noch keine Daten zu Auswirkungen der beschlossenen Satzungen vorliegen. 

Daher fragen wir an:  

1) Wie viele Anfragen für Bauvorhaben zum Zweck der Sanierung von Wohnungen sind in den Kalenderjahren 2018, 2019, 2020 eingegangen?  

2) Wie viele Sanierungsvorhaben mussten seit Inkrafttreten der Sozialen Erhaltungssatzungen insgesamt abgewiesen werden? Wir bitten um Aufstellung anhand der Sanierungsgebiete.  

3) Bei wie vielen der unter Frage 1 aufgeführten Bauvorhaben, konnte durch Planungsanpassungen seitens der Bauvorhabenträger die Umsetzung schließlich ermöglicht werden?  

4) Aus welchen konkreten Genehmigungskriterien wurden Sanierungsvorhaben auf Grundlage der Sozialen Erhaltungssatzungen abgelehnt? Wir bitten um Aufstellung anhand der Sanierungsgebiete und der jeweiligen Kriterien.