Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-02805  

 
 
Betreff: Bau- und Ausführungsbeschluss Interim Neue Nikolaischule / Beauftragung der LESG mit der Projektsteuerung zur Errichtung eines temporären Raumsystems
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
SBB Südost Vorberatung
29.06.2021    SBB Südost      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-02805 Anlage 1_Folgekostentabelle
VII-DS-02805 Anlage 2_Planzeichnungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Maßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. § 13 (7) Nr. 1 Hauptsatzung sowie Ausführungsbeschluss gem. § 8 (3) Nr. 19 Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).
  2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.151.000€. Der städtische Anteil beträgt 1.151.000 €.
  3. Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Interim Neue Nikolaischule“ (7.0002163) i.H.v. 1.123.800 € wie folgt eingeplant:

2021: 144.000
2022: 573.800 €
2023: 205.000
2024: 201.000 €.

  1. Mit der Projektsteuerung und -leitung einschließlich Mittelbewirtschaftung und Übernahme der Auftraggeberfunktion sowie der Durchführung der notwendigen Auftragsvergaben wird die LESG beauftragt.
  2. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltsjahr 2022 für die konsumtive Ausstattung i.H.v. 17.200 € werden im PSP-Element "Neue Nikolaischule" (1.100.21.7.1.01.03) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im ErgHH“ (109862000). In gleicher Höhe erfolgt in 2022 eine Sperre in der investiven Maßnahme "Neue Nikolai Schule, Interim" (7.0002163). Weitere 10.000 € für Umzugskosten stehen im Ergebnishaushalt zur Deckung bereit.
  3. Die im Haushaltsjahr 2022 entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten für die Nutzung in Höhe von 6.258 € werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt. Ab dem Haushaltsjahr 2023 werden die Folgekosten für die Nutzung i. H. von 15.520 € sowie im Haushaltsjahr 2024 (anteilig) i.H.v. 8.762 EUR innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
  4. Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen und geplant:

2021 kassenwirksam 2022: 573.800 €
2022 kassenwirksam 2023: 205.000 €

 

 

Räumlicher Bezug:

 

04299 Leipzig, Stadtbezirk Südost, Ortsteil Thonberg, 002816 g 001

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Für die Errichtung eines dritten Treppenhauses im Bestandsbau der Neuen Nikolaischule (VII-DS-02733) wird es notwendig 8 Allgemeine Unterrichts- sowie notwendige Nebenräume für die Dauer der Arbeiten von 2 Jahren in ein modulares Interimsgebäude auszulagern. Die Aufstellfläche ist auf dem vorderen Schulhof vorgesehen. Aus Kapazitätsgründen übernimmt die LESG die Maßnahme der Auslagerung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

2022

2022

 

 

 

 

17.200 €

10.000 €

 

 

1.100.21.7.1.01.03

SK 4253 1000

SK 4431 0100

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2022

2023

2024

2021

2022

2023

2024

144.000 €

573.800

205.000 €

201.000 €

7.0002163

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2022

2023

2024

2022

2023

2024

  6.258

15.520 €

  8.762

1.100.21.7.1.01.03

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

Nein, da es sich hierbei um ein angemietetes, modulares Interimsgebäude für eine Nutzungsdauer von 2 Jahren handelt welches anschließend rückgebaut wird. Hinweis auf 2.6.

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

nein, da es sich hierbei um ein angemietetes, modulares Interimsgebäude für eine Nutzungsdauer von 2 Jahren handelt welches anschließend rückgebaut wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der geplanten Maßnahme der Teilmodernisierung der Neuen Nikolaischule werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und Betreuungsangebotes auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt zur Erfüllung von Auflagen im Zusammenhang mit der gestiegenen und zukünftig geplanten Schüler- und Personenzahl die Teilmodernisierung des 1916 errichteten und denkmalgeschützten Schulgebäudes am Standort Schönbachstr. 17 im laufenden Schulbetrieb durchzuführen. Folgende Maßnahmen sind geplant:

a)      Einbau eines dritten Treppenhauses, welches die temporäre Rettungstreppe dauerhaft ablöst,

b)      die Modernisierung angrenzender Räume, Raumprogrammanpassungen, die Beseitigung von Unfallgefahren beider Bestandstreppenhäuser,

c)      die Erneuerung und Verlagerung des Wärmeverteilers sowie die passive Datenverkabelung des gesamten Schulgebäudes (Digitalpakt).

Die Baumaßnahme soll im Juni 2022 beginnen und voraussichtlich im Februar 2024 abgeschlossen sein. Zur Realisierung dieser Maßnahmen (Vorlage VII-DS-02733) ist eine Teilauslagerung der Schule erforderlich. Im Rahmen der Planungsphase hat sich die zwingende Notwendigkeit ergeben, alle acht Unterrichtsräume links und rechts neben dem neuen Treppenhaus zu sperren und am Standort auszulagern. Grund sind u.a. die unzumutbare Lärm- und Staubbelastung.

 

 

2. Beschreibung der Baumaßnahme

 

2.1 Konzept

Es ist ein 2-geschossiges Interim als Container- bzw. Modullösung mit 8 Unterrichts- sowie Nebenräumen für eine Nutzungsdauer von ca. 2 Jahren (Bauzeit im Bestandsgebäude) vorgesehen.

Das Interim wird auf dem Schulhof aufgestellt. Stadtplanerische und denkmalpflegerische Abstimmungen zum Standort auf dem Schulhof sind erfolgt. Der Standort ist mit der Schulleitung abgestimmt und mit dem Schulalltag vereinbar.

Im Abwägungsprozess stellte sich heraus, dass sich der Kauf einer gleichartigen Anlage auf ca. 1.900.000 EUR Gesamtkosten beläuft. Eine Anmietung des Interimsgebäudes stellt sich daher für die Nutzungsdauer von 2 Jahren als wirtschaftlicher dar. 

 

2.1.1 Mietleistung

Die Mietsache umfasst folgende Leistungen:

Herstellen und Vorhalten des Interimsgebäudes für 2 Jahre inkl. anschließendem Rückbau inkl. aller notwendigen Werkplanungen und Genehmigungen. Im Interimsgebäude sind folgende Räume vorgesehen:

  • 8 Allgemeine Unterrichtsräume mit je 70m²
  • 2 Lehrmittelräumen (je Etage ein Raum)
  • 2 Vorbereitungsräume für Lehrkräfte (je Etage ein Raum)
  • 4 WC-Räume (je Etage 2 Räume)
  • 2 Putzmittelräume (je Etage 1 Raum)

 

Darüber hinaus beinhaltete die Mietleistung auch die Herstellung der inneren Verkabelung, technischen Sicherheitsanlagen, des Heizsystems, sowie die Vorhaltung von notwendigen sanitären Anlagen sowie notwendiger Ertüchtigungen zum inneren Schallschutz.

 

 

 

2.1.2 Bauliche Leistungen

Die baulichen Leistungen der Stadt Leipzig umfassen die Herstellung der medientechnischen Erschließung des Interimsgebäudes auf dem Schulhof wie einen neuen Trinkwasser- und Abwasseranschluss, einen separaten Netzanschluss für die Stromversorgung, die Datenverbindung, Sprachalarmierung und Hausalarm zwischen Bestandsbau und Interim sowie die dazugehörigen Erdbauarbeiten auf dem Schulgelände.

Darüber hinaus ist ein Teilrückbau von Betonrabatten auf dem Schulgelände für die Platzierung des Interims notwendig.

Nach Demontage des Interims verbleiben die verlegten Medienleitungen im Erdreich, werden dauerhaft sicher verschlossen und außer Betrieb gesetzt. Es findet eine Widerherstellung der Schulhoffläche statt.

 

2.2 Auftragsübertragung an die LESG

Die Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude werden durch das AGM gesteuert. Aus Kapazitätsgründen wird das Vorhaben Aufstellung eines temporären Raumsystems durch die städtische Tochtergesellschaft LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH) als Projektsteuerer und Auftraggeber durchgeführt.

Die LESG ist Teil des Konzernverbundes der Stadt Leipzig und kann damit In-House-Geschäfte tätigen. Sie übernimmt die Gesamtkoordinierung des Projektes einschließlich der Mittelbewirtschaftung und Auftragsvergabe und begleitet damit Ausschreibung, Organisation der Planung sowie Realisierung der Maßnahme. Die Gesellschaft hat umfangreiche Erfahrungen in der Projektsteuerung der Errichtung modularer Bauten.

Die Projektsteuerungskosten der LESG sind nach der AHO (Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung. e.V.) kalkuliert. Sie betragen für Projektvorbereitung/-planung und Projektleitung der Gesamtmaßnahme 56.000 brutto.

 

2.3 Erläuterung der Maßnahme

 

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

- Erneuerung Hausanschluss Trinkwasser für das Interim

-  Neuer separater Hauanschluss Elektro für das Interim

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

-        Errichtung Datentechnik im Interim

-        Erweiterung Brandmeldezentrale im Bestandsbau und Einbau im Interim 

-        Erweiterung Sprachalarmierungszentrale im Bestand und Einbau im Interim 

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

-        Eingriffe in Freianlagen sind nur in geringem Umfang vorgesehen (Teilrückbau Betonelemente auf dem Schulhof inkl. Wiederherstellung)

-        Medientechnische Erschließung des Interims

 

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

-        Ergänzungsausstattung (Garderobenhakenleisten, Schränke, Whiteboards) für 6 Unterrichtsräume und zwei Informatikkabinette

-        Neuausstattung von zwei Lehrerzimmern und zwei Lehrmittelräumen

Ausstattung im Zuge des DigitalPakts mit technischer Ausstattung, wie Laptops und Beamer.
Die vorhandene Ausstattung der Unterrichtsräume aus dem Hauptgebäude wird in das Interim verlagert und nach Abschluss der Baumaßnahmen im Hauptgebäude weitergenutzt. Es ist vorgesehen, die Ergänzungsausstattung der KG 600, die nach dem Rückbau des Interims nicht im Bestandsgebäude benötigt wird, einzulagern und für die Ausstattung anderer Interims nachzunutzen.

 

KG 700 Baunebenkosten (DIN 276)

-        Planungsleistungen

-        Projektsteuerungskosten LESG

 

KG 700 Mietleistung

-        Mietkosten für Interim für 2 Jahre

 

2.4 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme

-        Das Interim dient als Hilfsmaßnahme für die notwendigen Maßnahmen im Bestandsbau 

 

2.5 Eigentumsverhältnisse

 

Gemarkung

Thonberg (0438)

Flurstücksnummer

153/b

Flurstücksgröße in m²

7.470

Eigentum

Stadt Leipzig

 

2.6 Energiekonzept

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:

Begründung: Modulares Interimsgebäude für 2 Jahre gemietet, anschließend Demontage

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

 

2.6.1 Fassadenbegrünung / Gründach:

Aufgrund des Interims für 2 Jahre nicht Bestandteil der Maßnahme.

 

2.6.2 Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 

Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

Siehe Begründung zu 2.6.1

Der Passivhausstandard wurde untersucht.

 

2.6.3 Energieträger:

Die Wärmeversorgung des Interims wird mittels Strom und Wärmepumpen mit Wärmerückgewinnung im Interim gewährleistet

 

2.7 barrierefreies Bauen

Die Forderung der SächsBO nach Barrierefreiheit ist auf Grund der Modulbauweise sowie der kurzen Nutzungsdauer von 2 Jahren nur im Erdgeschoss umsetzbar. Das Bestandsgebäude ist derzeit ebenfalls nicht barrierefrei erschlossen.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Es ist folgender Zeitplan vorgesehen:

 

Erarbeitung Planung und funktionale Leistungsbeschreibung als Ausschreibungsgrundlage

  bis 09/2021

Fertigstellung

07/2022

Nutzungsaufnahme

08/2022

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenberechnung

12.04.2021

 

KG-Nummer

Kostengruppe

Kosten

100

Grundstück

0

200

Herrichten des Grundstücks

29.000

 

300

Bauwerk - Baukonstruktion

0

400

Bauwerk - Technische Anlage

43.000

500

Außenanlagen

70.000

600

Ausstattung und Kunstwerke*

27.200

700

Baunebenkosten

249.000

700

Mietanteil: Mietkosten**, Leistungen Modulhersteller

732.800

100-700

Summe

1.151.000

            Angaben in € brutto

 

* In der Kostengruppe 600 werden die voraussichtlichen Aufwendungen für konsumtive Ausstattung i.H. v. 17.200 € sowie i.H.v. 10.000 € für Umzugskosten berücksichtigt.

** In der KG 700 sind 410.000 € für die Anmietung und Versicherungskosten der Interimscontainer vorgesehen. Aufgrund der direkten Abhängigkeit der Maßnahme zur Hauptbaumaßnahme 'Erweiterung Neue Nikolaischule' (7.0001963) sind die Mietkosten als Baunebenkosten und somit als Anschaffungsnebenkosten der Hauptbaumaßnahme gem. DA Nr. 16/2019 v. 08.07.2019 Punkt 7.1.1 zu betrachten und werden damit investiv im Finanzhaushalt abgebildet.

 

Die geschätzten Umzugskosten (8 Unterrichtsräume von Bestandsgebäude in Interim verlagern) in Höhe von 10.000 EUR im Haushaltsjahr 2022 werden sachverhaltskonkret über das PSP-Element der Neue Nikolaischule (1.100.21.7.1.01.03) beglichen. Im Haushaltsjahr 2022 sind Umzugs- und Transportkosten im oberen PSP-Element der Gymnasien (1.100.21.7.1.01; Sachkonto 4431 0100) in Höhe von 30.000 EUR eingeplant.

 

Aufgrund des Charakters der Maßnahme (Mietsache für 2 Jahre) findet entsprechend der   Richtlinie (VII-DS-00232 – Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen – Teil 2 Richtlinie, 1. Geltungsbereich, 1.1 Grundsätze und 1.3 Abweichungen) Kunst am Bau bei dieser Maßnahme keine Anwendung.

 

4.1 Finanzierungsplan

Wählen Sie die Förderfähigkeit aus.

Die Maßnahme als Interim der Hauptbaumaßnahme „Erweiterung Neue Nikolaischule“ (7.0001963) ist nicht förderfähig und wird damit ohne Fördermittel realisiert. Hintergrund ist die i.d.R. in den Fördermittelprogrammen geforderte Zweckbindungsfrist von mind. 12 Jahren, welche bei der Standzeit von 2 Jahren nicht gegeben ist.

 

4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

Die Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß dem Haushaltsplan 2021/2022 stellt sich wie folgt dar:

 

PSP-Element 'Neue Nikolai Schule, Interim' (7.0002163):

Angaben in brutto

 

Hintergrund der in den Haushaltsplan 2021/2022 eingeplanten Mittel bildet der Sammelplanungs- und Baubeschluss Nr. VI-DS-05899-NF-21 „zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“. Das geplante Vorhaben der Sanierung der Neuen Nikolaischule (7.0001963) war Bestandteil der Vorlage. Der hier vorliegende Interimsbau dient der Umsetzung der baulichen Ertüchtigung des Hauptschulgebäudes. Dabei wurde im Haushaltsplan zunächst der Erwerb eines modularen Raumsystems geplant, welcher sich in den Planzahlen des HHP 2021/2022 widerspiegelt. Aufgrund der kurzen Standzeit von 2 Schuljahren ist wie unter Punkt 2.1 dargestellt die Anmietung eines Raumsystems wirtschaftlicher als ein Erwerb. Daher stellt sich die derzeitige Bau- und Finanzierungsplanung über die Jahresscheiben 2021 bis 2024 wie folgt dar:

 
PSP-Element 'Neue Nikolai Schule, Interim' (7.0002163):

Angaben in € brutto

 

 

Angaben in € brutto

 

Gemäß dem HHP 2021/2022 stehen für 2021 aktuell 468.800 € mehr Mittel zur Verfügung als nach aktueller Kostenermittlung benötigt. Es ist vorgesehen, nach Bereitstellung der 10.000 € Umzugskosten aus dem Ergebnishaushalt (siehe Punkt 4) die Unterdeckung in 2022 i.H.v. 9.100 € durch einen Ermächtigungsübertrag der verfügbaren Eigenmittel der Maßnahme von 2021 nach 2022 zu decken. Die nicht benötigten Mittel i.H.v. 459.700stehen zur Deckung anderer Maßnahmen in 2021 zur Verfügung.

 

Folgende Verpflichtungsermächtigungen sind in der Maßnahme vorgesehen:

 

 

 

In 2022 sind Verpflichtungsermächtigungen (VE) kassenwirksam in 2023 in Höhe von 205.000 € vorgesehen. Da im Rahmen des Haushaltsplanes 2021/2022 jedoch nur VE i.H.v. 133.800 € geplant wurden, ist vorgesehen die fehlenden VE i.H.v. 71.200 € über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO in 2022 aus dem PSP-Element „Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967) zu decken.

 

Begründung der Deckungsquelle:

Dem Projekt „Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967) stehen laut Haushaltsplan VE 2022 kw 2023 i.H.v. 2.585.000 € zur Verfügung. Davon sollen lt. Planungsbeschluss VII-DS-02633 VE i.H.v. 455.000 € eingegangen werden. Zur Finanzierung der Gesamtkosten in 2023 werden weitere 275.000 € in der Maßnahme benötigt. Danach verbleiben gemäß Planungsbeschluss 1.855.000 € als Deckungspotential für andere Maßnahmen, die i.H.v. 71.200 € für das Projekt GYM Interim Schönbachstr. Nikolai“ (7.0002163.700) in 2022 umgewidmet werden sollen.

 

Eine Einordnung der für 2023 und 2024 benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2023ff. erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Amts für Schule.

 

Die überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2022 für die konsumtive Ausstattung i.H.v. 17.200 € werden gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im PSP-Element "Neue Nikolaischule" (1.100.21.7.1.01.03) bestätigt. Die Deckung erfolgt i.H.v. 17.200 € aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im ErgHH“ (109862000). Dieser liegt eine Sperre in der investiven Maßnahme "Neue Nikolai Schule, Interim" (7.0002163) zugrunde.


 

4.3  VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte

 

Die Vergabe der Mietleistung des Interimsgebäudes wird aufgrund der aktuellen Schwellenwerte in einer EU-weiten Ausschreibung durchgeführt.

 

Der maßgebliche Schwellenwert der Planungsleistungen wurde nicht erreicht.

Ein Vergabeverfahren ist nicht durchzuführen gewesen.

 

Leistungsbild nach HOAI 2013

Planungsbeteiligte

Technische Ausrüstung nach § 53, AG 1-3

Gruppevier Leipzig GmbH & Co. KG

Otto-Schmiedt-Str. 5A, 04179 Leipzig

Technische Ausrüstung nach § 53, AG 4-5

Gruppevier Leipzig

Otto-Schmiedt-Str. 5A, 04179 Leipzig

 

4.4  Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

 

Die Nutzungskosten sind in der Anlage 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2023

Zur NUK-Tabelle Fbl. 038 bzw. Fbl. 048:
unter 400 - „K-Faktor“ sind immer die KG-Werte des Pkt. 4 finanziellen Auswirkungen einzutragen KG 200 Hausmeister/Hallenwarte immer 2 Monate vor Nutzungsbeginn 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0,00

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

15.520

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

0,00

 

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.08.22 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0,00

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

6.258

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

0,00

 

Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr 2024 bis zur Demontage im Juli 2024 betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0,00

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

8.762

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

0,00

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Information an die interessierte Öffentlichkeit erfolgt in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirates.

 

 

7. Besonderheiten

 

Die Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude werden durch das AGM gesteuert. Aus Kapazitätsgründen wird das Vorhaben Aufstellung eines temporären Raumsystems durch die städtische Tochtergesellschaft LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH) als Projektsteuerer und Auftraggeber durchgeführt.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage kann keine brandschutztechnische Ertüchtigung im Zusammenhang mit der notwendigen Kapazitätserweiterung des Schulgebäudes erfolgen. Die Personenzahl wäre dann mit Auslauf der Genehmigung der temporären Rettungstreppe zum 03.08.2021 wieder auf 700 zu reduzieren. Die notwendigen Kapazitäten im Gymnasialbereich stehen dann nicht mehr zur Verfügung. 

 

Anlagen:

Anlage 1 - Nutzungskostentabelle

Anlage 2 - Planzeichnungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-02805 Anlage 1_Folgekostentabelle (135 KB)    
Anlage 2 2 VII-DS-02805 Anlage 2_Planzeichnungen (1790 KB)