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Vorlage - VII-DS-01744-NF-02  

 
 
Betreff: Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-DS-01744
Beratungsfolge:
FA Kultur 2. Lesung
11.06.2021    FA Kultur - 2. Lesung Fördermittel (Videokonferenz)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.06.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.06.2021 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Begründung
Anlage 2_Satzung LSB_Änderung § 2
Anlage 3_Gebührensatzung
Anlage 4_Gebührentarif
Anlage 5_Nachkalkulation
Anlage 6_Vorkalkulation 2021-2025
Anlage 7_Vorkalkulation Eintrittsgelder
Anlage 8_Hausordnung LSB
VII-DS-01744_MZ-Blatt
MitzeichnungsverfahrenSynopse_endVII-DS-01744S
SN Dez. II_VII-DS-0174420201125

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken gemäß Anlage 2 sowie die Gebührensatzung gemäß Anlage 3.
  2. Die Änderung der Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken und der Gebührensatzung treten am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft.
  3. Die Ratsbeschlüsse Nr. VI-DS-00617/14 vom 16.09.2015 und Nr. VI-DS-06761 vom 18.4.2019 werden damit aufgehoben.

 

 

Räumlicher Bezug:  Gesamtes Stadtgebiet

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die letzten Änderungen der Satzung erfolgten mit Beschluss vom 16.09.2015, Beschlussnummer DS-00617/14 und vom 18.4.2019, Beschlussnummer VI-DS-06761.

 

Nach § 10 (2) des SächsKAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens fünf Jahre umfassen darf.  Aus diesem Grund wurden die allgemeine Satzung (Anlage 1) und die Gebührensatzung (Anlage 2) der Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) gemäß Dienstanweisung DA 12/2014 auf der Grundlage einer aktuellen Gebührenkalkulation überarbeitet.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja, Die prognostizierten Erträge könnten ggf. noch Bestandteil der HH-Planung 2021/22 werden

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2021

2022

 

30.000

80.000

1.100.27.2.0.01

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht relevant

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht relevant

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Leipziger Städtischen Bibliotheken sind mit ihren 16 Standorten und der Fahrbibliothek niedrigschwellige kommunale Kultur- und non-formale Bildungseinrichtungen. Die Satzung und Gebührensatzung inkl. Gebührentarif sollen den chancengerechten Zugang zu den Kultur- und Bildungsangeboten sichern.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Nach § 10 (2) des SächsKAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens fünf Jahre umfassen darf.  Aus diesem Grund wurden die allgemeine Satzung (Anlage 1) und die Gebührensatzung (Anlage 2) der Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) gemäß Dienstanweisung DA 12/2014 auf der Grundlage einer aktuellen Gebührenkalkulation überarbeitet.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Überarbeitung der Satzung und Gebührensatzung inkl. Gebührentarif. Der Sachverhalt ist detailliert in der Anlage Begründung dargestellt. 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Nicht relevant

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die prognostizierten Mehrerträge können ggf. noch in der kommenden Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt werden; in jedem Fall finden sie Berücksichtigung in der Haushaltsplanung 2023/2024.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nicht relevant

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Nicht relevant

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erträge aus Gebühren könnten nicht erzielt werden.

 

Anlagen:

Anlage 1: Begründung

Anlage 2: Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken

Anlage 3: Gebührensatzung

Anlage 4: Gebührentarif

Anlage 5: Nachkalkulation 2015-2020

Anlage 6: Vorkalkulation 2021-2025

Anlage 7: Vorkalkulation der Eintrittsgelder

Anlage 8: Hausordnung LSB

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Begründung (58 KB)    
Anlage 11 2 Anlage 2_Satzung LSB_Änderung § 2 (278 KB)    
Anlage 2 3 Anlage 3_Gebührensatzung (23 KB)    
Anlage 3 4 Anlage 4_Gebührentarif (74 KB)    
Anlage 4 5 Anlage 5_Nachkalkulation (31 KB)    
Anlage 5 6 Anlage 6_Vorkalkulation 2021-2025 (53 KB)    
Anlage 6 7 Anlage 7_Vorkalkulation Eintrittsgelder (12 KB)    
Anlage 7 8 Anlage 8_Hausordnung LSB (727 KB)    
Anlage 8 9 VII-DS-01744_MZ-Blatt (38 KB)    
Anlage 9 10 MitzeichnungsverfahrenSynopse_endVII-DS-01744S (61 KB)    
Anlage 10 11 SN Dez. II_VII-DS-0174420201125 (787 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-01744   Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung   45 Leipziger Städtische Bibliotheken   Beschlussvorlage
VII-DS-01744-NF-01   Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung   45 Leipziger Städtische Bibliotheken   Neufassung
VII-DS-01744-NF-02   Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung   45 Leipziger Städtische Bibliotheken   Neufassung