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Vorlage - VII-DS-00357-DS-04-NF-01  

 
 
Betreff: Migrantenbeirat (4. Änderung)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VII-DS-00357-DS-04
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.05.2021 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Gewählte Säule 1
Anlage 2 - Bewerber/-innen Säule 2

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VII-DS-00357 vom 30.10.2019 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft die Mitglieder

 

Herrn  Farzin  Akbari Kenari

Herrn   Mohammad   Al Kilani

Herrn  Ming     Cheng

Frau  Janetta Clemen

Frau  Linda Ruth   Coe

Herrn  Alexander   Gauß

Herrn  Karafa   Gibba

Herrn  Georges   Gnimassoun

Frau  Vera     Klass

Frau  Anastasia   Krotova

Herrn  Chi Chinh   Nguyen

Herrn Dr. Miguel Angel Ruiz Martínez

Herrn  Gjulner   Sejdi

Herrn Kanwaljit  Singh Sethi 

Herrn  Hassan   Zeinel Abidine

 

aus dem Migrantenbeirat ab.

 

 2. Der Stadtrat wählt folgende aus der Onlinewahl hervorgegangen 10 Mitglieder für die Wahlperiode 2019 – 2024 in den Migrantenbeirat. Sie bilden die 1. Säule gemäß VI-DS-06063-DS-01-NF-03.

 

 

a) für die Region Süd- und Osteuropa

 

Herrn Pawel Matusz

 

 

b) für die Region West- und Zentralasien

 

Herrn Alhasan Al Hallak

 

 

c) für die Region Nordafrika

 

Herrn Mohamed Okasha

 

 

d) für die Region Südostasien und sonstiges Asien

 

Frau Linh Vu

 

 

e) für die Region Nordamerika, Australien, Ozeanien

 

Frau Yameli  Gomez Jimenez

 

 

f) für die Region Süd- und Mittelamerika

 

 Frau Nelma Batista dos Santos Hahne

 

 

g) für die Region Nord-, West- und Mitteleuropa

 

Frau Francesca Russo

 

 

h) für die Region Subsaharisches Afrika

 

Frau Chinonye Odor

 

 

i) für Sitz Nummer 9

 

Herrn Moustafa Yasino

 

 

j) für Sitz Nummer 10

 

Frau Neam Tarek

 

 

3. Der Stadtrat wählt aus der in der Anlage 2 hinterlegten Liste folgende 6 Mitglieder für die Wahlperiode 2019 – 2024 in den Migrantenbeirat. Sie bilden die 2. Säule gemäß VI-DS-06063-DS-01-NF-03.

 

Frau Carolina Alvarado Solórzano

 

Frau Tara Bonyad

 

Frau Carmen Krebs

 

Frau Daria Luchnikova

 

Herrn Azim Semizoglu

 

Herrn Shemsu Abdella Sultan

 

 

Begründung:

 

Mit Ratsbeschluss VII-DS-00357 vom 30.10.2019 wurde der Migrantenbeirat für die neue Wahlperiode gebildet. Dabei wurden mit Beschlusspunkt 1 die aus den Reihen des Stadtrates entsandten Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode berufen. Hinsichtlich der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner erfolgte hingegen eine Berufung „bis auf Weiteres“ (Beschlusspunkt 2 der Vorlage VII-DS-00357). Die vorläufige Besetzung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner sollte bis zur Umsetzung der Beschlüsse zur Besetzung des Migrantenbeirates für die Mitglieder, die nicht zugleich Mitglieder des Stadtrates sind, gelten (insbesondere Beschlüsse zur Nr. A-00196/14 und zuletzt VI-DS-06063-DS-01-NF-03).

 

 

Durch diese Beschlüsse wurde die Besetzung nach einem 3-Säulen-Verfahren festgelegt. Dabei betrifft die 3. Säule die Mitglieder, die zugleich Mitglieder des Stadtrates sind und die für die VII. Wahlperiode bereits endgültig berufen sind.

 

Säulen 1 und 2 betreffen die Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner, die mit diesem Beschluss erstmals nach dem neuen Verfahren erfolgt.

 

Zur 1. Säule – Onlinewahl

 

Innerhalb der 1. Säule stehen 10 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zur Wahl in den Migrantenbeirat (Anlage 1). Die für die Wahl erstellte Vorschlagsliste geht aus einem Onlinewahlverfahren hervor, indem die in Leipzig wohnenden Migranten und Migrantinnen selbst die Kandidaten für die Liste wählen konnten. Die ersten 8 Kandidaten sind diejenigen, die innerhalb der jeweiligen Herkunftsregionen die meisten Stimmen erhalten haben. Platz 9 und 10 fallen auf weitere Kandidaten mit der höchsten Stimmenanzahl ohne Berücksichtigung der Herkunftsregion.

 

Zur 2. Säule – Bewerbungsverfahren

 

Innerhalb der 2. Säule stehen 6 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zur Wahl in den Migrantenbeirat. Die für die Wahl erstellte Vorschlagsliste geht aus einem Bewerbungsverfahren hervor. Von 32 Bewerbungen entsprachen 30 den festgelegten Voraussetzungen und wurden zugelassen. Eine Bewerbung wurde zurückgezogen. Aus den 29 zugelassenen Bewerbungen hat die Verwaltung den auf dem Stimmzettel zur Säule 2 enthaltenen Wahlvorschlag erstellt. Dabei wurden folgende in Beschlussunkt 3 der Vorlage VI-DS-06063-DS-01-NF-03 verbindlich festgelegten Kriterien berücksichtigt:

 

a)      Motivation/eigene Migrationserfahrung,

b)      Geschlecht, 

c)      Herkunft, 

d)      Alter, 

e)      bisheriges ehrenamtliches Engagement im interkulturellen Bereich, 

f)       beruflicher Hintergrund

 

Anhand dieser Kriterien soll die Säule 1 so weit wie möglich ergänzt werden. Näheres zur Bewertung der Bewerbungen und den Kriterien enthalten Anlage 3 dieser Vorlage und die Unterlagen der Sitzung des Migrantenbeirats vom 07.04.2021. Die Anlage 3 ist nichtöffentlich den Stadträtinnen und Stadträten zugänglich, weil sie personenbezogene Angaben enthält, deren Veröffentlichung gesetzlich nicht vorgesehen ist.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Gewählte Säule 1 (187 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Bewerber/-innen Säule 2 (26 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00357   Migrantenbeirat   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-DS-00357-NF-01   Migrantenbeirat   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VII-DS-00357-DS-01   Migrantenbeirat (1. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-DS-00357-DS-02   Migrantenbeirat (2. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-DS-00357-DS-03   Migrantenbeirat (3. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-DS-00357-DS-04   Migrantenbeirat (4. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-DS-00357-DS-04-NF-01   Migrantenbeirat (4. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung