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Vorlage - VII-A-02473-VSP-01  

 
 
Betreff: Kunst im öffentlichen Raum
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-02473
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
12.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung nach Aktenlage      
21.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Vorberatung
10.06.2021 
Jugendparlament, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
Jugendbeirat Vorberatung
17.06.2021 
Jugendbeirat, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
FA Kultur Vorberatung
25.06.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Räumlicher Bezug: entfällt

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit der L-Gruppe, die Beklebeflächen von Straßenbahnen Leipziger Künstler*innen als Kunst-, Projektions- und Darstellungsfläche zur Verfügung zu stellen. Die Entscheidung über die Vergabe der Flächen soll von einem Auswahl-Gremium getroffen werden. Als Zeitraum für die Bereitstellung je Kunstprojekt wird ein halbes Jahr beantragt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt


I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt

 

III.  Strategische Ziele     entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Die Initiative des Jugendparlamentes/Jugendbeirates, sich für eine Kunst- und Projektionsfläche einzusetzen, in welcher junge Künstler/-innen die Möglichkeit haben sich zu präsentieren, ist aus Sicht der Stadtverwaltung begrüßenswert.

 

Die Beklebeflächen von Straßenbahnen eignen sich dafür allerdings nicht. Sie werden als Werbung/Werbeflächen wahrgenommen, was sie tatsächlich stets auch sind. Würde man dort Motive der bildenden Kunst aufbringen, ist von Seiten der Betrachtenden die Differenzierung zwischen Kunst und Werbung nicht möglich. Kunst würde so direkt in den Werbekontext eingebracht, darin gesehen und „konsumiert“. Dies führt zu einer Diffamierung und zu einer Alltäglichkeit, die dem Anliegen der Weltwahrnehmung und –beschreibung der bildenden Kunst diametral entgegensteht. Straßenbahnen sind kein Mittel, bildende Kunst zu vermitteln.

 

Abgesehen von den inhaltlichen Differenzen ist ein solches Vorhaben nicht zu finanzieren. Es ist festzustellen: Grundsätzlich stellen die Werbeflächen an den Straßenbahnen eine wichtige Einnahmequelle für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (gerade in Corona-Zeiten) dar. Eine Befürwortung des Antrags könnte nur erfolgen, sofern ein finanzieller Ausgleich der Verluste der Werbeeinnahmen und der darüber hinaus entstehenden Kosten gegenüber der LVB möglich ist. Dafür stehen keine finanziellen Mittel zur Verfügung, der Antrag zeigt auch keine Deckelung auf.

 

Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Werbeflächen der LVB auch sehr gute Vermarktungsmöglichkeiten für die städtischen Unternehmen (z. B. den Zoo oder die Stadtwerke) darstellen.

 

Es kann angeregt werden, das Anliegen bildende Kunst jüngerer Künstler/-innen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, auf ausgewählten Flächen im öffentlichen Raum, organisiert durch Kunstvereine und Initiativen, zu verwirklichen. Auch können private Sponsor/-innen angesprochen werden. Beispielgebend können Projekte sein, die in anderen deutschen Städten erfolgreich stattgefunden haben. Zu nennen wäre hier etwa das Projekt „AnsehBar“ aus Gelsenkirchen (2020) oder das Projekt „Out and about – Kunst geht raus“ Wuppertal (2020).

 

Stammbaum:
VII-A-02473   Kunst im öffentlichen Raum   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-02473-VSP-01   Kunst im öffentlichen Raum   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02473-ÄA-02   Eine "Kunst-Tram" für Leipzig (geänderter Titel)   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag