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Vorlage - VII-A-02599-NF-01-VSP-01  

 
 
Betreff: Prüfung von Alternativen zum einseitigen Einsatz von Streusalz
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-02599-NF-01
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
21.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Vorberatung
10.06.2021 
Jugendparlament, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
Jugendbeirat Vorberatung
17.06.2021 
Jugendbeirat, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
22.06.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.06.2021 
Ratsversammlung (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet Leipzig

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-02599-NF-01 und VII-A-02599-NF-02

 

Der Antrag wird abgelehnt. Im Stadtgebiet Leipzig kommt das derzeit effizienteste Streumittel zum Einsatz. Die auftauende Wirkung von Gurkenwasser ist auf gelöstes Natriumchlorid (NaCl) zurückzuführen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt
 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt, da Ablehnung


IV. Sachverhalt

 

Begründung

 

Ein Gutachten ist mit Blick auf das bestehende Technische Regelwerk der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen FGSV entbehrlich.

 

Das Regelwerk fasst die Erfahrungen und Erkenntnisse der vergangenen Jahrzehnte zusammen und wird in größeren Abständen den aktuellen Veränderungen angepasst. Die Inhalte markieren den aktuellen Stand, besitzen in der Regel Rechtsverbindlichkeit und sind somit Arbeitsgrundlage des Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig.

 

Sonstige Taustoffe, z. B. Taustoffe auf Alkoholbasis, technischer Harnstoff, Calcium-Magnesium-Acetat, Natrium- und Kaliumformiat, Kaliumkarbonat und anders mehr, sind zum Teil sehr teuer, feuergefährlich, wassergefährdend und haben eine geringere Tauwirkung. Derartige Taustoffe werden für den Einsatz auf Straßen nicht empfohlen.

 

Der Einsatz von Gurkenwasser ist auf das Stadtgebiet Leipzig aufgrund fehlender Rahmenbedingen wie in Bayern oder beispielweise im Spreewald nicht übertragbar. Zudem ist davon auszugehen, dass die auftauende Wirkung von Gurkenwasser auf gelöstes Natriumchlorid (NaCl) zurückzuführen ist. Die gleiche Wirkung erzielt die Stadt Leipzig mit dem Einsatz von Sole.

 

Ergänzend ist zu erwähnen, dass gerade die Extremwetterlage im letzten Winter gezeigt hat, dass Auftaumittel in zu geringer Konzentration eingesetzt wurden. In diesem Zusammenhang prüft die Stadt Leipzig den Einsatz von im Tieftemperaturbereich wirksamer auftauenden Streustoffen wie Magnesiumchlorid und Calciumchlorid.

 

Auf Fuß- und Gehwegen sowie in Parkanlagen wird als alternatives Streumittel Blähschiefer verwendet, welcher nach Wegfall des Erfordernisses zur Abstumpfung alsbald wieder beseitigt wird.

Stammbaum:
VII-A-02599   Prüfung von Alternativen zum einseitigen Einsatz von Streusalz   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-02599-NF-01   Prüfung von Alternativen zum einseitigen Einsatz von Streusalz   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VII-A-02599-NF-01-VSP-01   Prüfung von Alternativen zum einseitigen Einsatz von Streusalz   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02599-NF-02   Prüfung von Alternativen zum einseitigen Einsatz von Streusalz   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung