Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-08053-DS-02  

 
 
Betreff: Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und DemokratieBezüglich:
VI-DS-08053
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
12.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung nach Aktenlage      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Südost Anhörung
01.06.2021 
SBB Südost vertagt     
29.06.2021 
SBB Südost      
SBB Nordost Anhörung
30.06.2021 
SBB Nordost      
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
10.06.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
17.06.2021 
OR Böhlitz-Ehrenberg abgelehnt     
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
29.06.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-02731_Anlage 1_Satzung_20210525
VII-DS-02731_Anlage 2-1_20210512
VII-DS-02731_Anlage 2-2_20210512
VII-DS-02731_Anlage 2-3_20210512
VII-DS-02731_Anlage 2-4_20210512
VII-DS-02731_Anlage_3-3_20210429
VII-DS-02731_Anlage_3-1_20210429
VII-DS-02731_Anlage_3-2_20210429
VII-DS-02731_Anlage 4_20210503

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die Dritte Änderungssatzung zur Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018

 

2. Die Dritte Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung einschließlich der Listen der Einzelschulbezirke und gemeinsamen Schulbezirke gemäß Anlage 2.1 und Anlage 2.2 zum 1.08.2021 (Beginn des Schuljahres 2021/22) sowie Anlage 2.3 und Anlage 2.4 für die Neuaufnahmen der Schulanmeldungen ab 1.08.2022 (ab dem Schuljahr 2022/23) in Kraft

 

3.   Der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-08053-DS-01 vom 29.04.2020 wird geändert.

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig legt eine Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen für die Grundschulen gemäß § 4 Absatz 1 SächsGemO i.V.m. § 25 SächsSchulG fest.

 

Ab Schuljahr 2021/22 wurden Korrekturen in der verbalen Beschreibung der Schulbezirksgrenzen vorgenommen, die sich auf Grund zahlreicher Veränderungen ergeben haben.

 

Für die Neuaufnahme der Anmeldungen für das Schuljahr 2022/23 ergibt sich die Notwendigkeit, drei neue gemeinsame Schulbezirke auszuweisen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Änderungen der Schulbezirksgrenzen werden teilweise für das Schuljahr 2021/2022 sowie für das Schuljahr 2022/2023 gültig.

 

Die Anmeldungen für das Schuljahr 2022/2023 erfolgen bereits im September 2021, wobei die Eltern Anfang Juli 2021 Infobriefe erhalten, in denen die aktuellen Schulbezirke Berücksichtigung finden. In Vorbereitung dieser Briefe ist es notwendig die Satzungs­änderung frühzeitig zu beschließen, um eine Berücksichtigung der Änderungen vornehmen zu können.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Veränderung der Schulbezirkssatzung, zur Gewährleistung der Grundschul­versorgung, erfolgt im Sinne der Schaffung sozialer Stabilität als übergeordnetes strategisches Ziel.

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Stadt Leipzig legt eine Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen für die Leipziger Grundschulen als Schulträger in Form einer Satzung gemäß § 4 Absatz 1 Sächsische Gemeindeordnung in Verbindung mit § 25 Sächsisches Schulgesetz fest, um wohnortkonkrete Zuordnungen von Schulanfänger/-innen und Zuzüglern zu ermöglichen.

Grundsätzlich ist jede Grundschule einem Schulbezirk zugeordnet, befinden sich in dessen Gebiet mehrere Grundschulen, so kann der Schulträger Einzelschulbezirke oder gemeinsame Schulbezirke bestimmen.

Für die Schuljahr 2021/22 und 2022/23 bedarf es einer Anpassung der Schulbezirks­grenzen in Form einer Korrektur und der Zusammenlegungen von Einzelschulbezirken auf Grund schulnetzplanerischen Aspekte zu gemeinsamen Schulbezirken.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Für die ab dem Schuljahr 2021/22 geltenden Schulbezirksgrenzen wurden Korrekturen in der verbalen Beschreibung der Grenzen vorgenommen, die sich auf Grund von neu errichteten Wohngebieten, Verlegung von Schulstandorten, Veränderungen von Schulnamen und unterschiedlichen Beschreibungen gemein­samer Grenzbereiche ergeben haben. Die Einzel­schulbezirke und gemeinsamen Schulbezirke wurden im Wortlaut so angeglichen, dass eine Schulbezirkszuordnung für jeden Wohnort eindeutig zum zuständigen Grundschulbezirk, gemäß § 25 Absatz 3 Satz 2 Sächsisches Schulgesetz, möglich ist. Somit ist die adresskonkrete Zuordnung der einzelnen Schulanfänger/-innen oder Zuzüglern möglich. Schulbezirke werden jährlich überprüft und bei schulnetzplanerischem Bedarf erfolgt eine Änderung von Schulbezirksgrenzen. Dies erfolgt über die Anpassung der Schulbezirkssatzung.

Für die Neuaufnahme der Anmeldungen für das Schuljahr 2022/23 ergeben sich, aus schulnetzplanerischen Aspekten heraus, drei neue gemeinsame Schulbezirke in den Stadtbezirken Alt-West, Nordost und Südost. Mit dem Zusammenschluss entfallen sechs Einzelschulbezirke. 

Im Stadtbezirk Alt-West wird der gemeinsame Schulbezirk SW7 bestehend aus der Schule Böhlitz-Ehrenberg (Heinrich-Heine-Straße 64, 04178 Leipzig) und der Schule Gundorf (Leipziger Straße 210, 04178 Leipzig) gebildet. Um den Regelbetrieb beider Grundschulen im Einzugsgebiet des Ortsteils Böhlitz-Ehrenberg langfristig zu sichern und eine Über- oder Unterbelegung der Schulen zu vermeiden, soll ein gemeinsamer Schulbezirk gebildet werden.

Im Stadtbezirk Nordost wird der gemeinsame Schulbezirk NO4 bestehend aus der Astrid-Lindgren-Schule (Volksgartenstr. 16, 04347 Leipzig) und der Clara-Wieck-Schule (Stöckelstr. 45, 04347 Leipzig) gebildet. Die aktuelle Entwicklung der Schülerzahl zeigt, dass in den kommenden Jahren die derzeit vorhandenen Kapazitäten an beiden Schulen überschritten werden. Mit der Fortschreibung des Schulnetzplanes wurde bereits im Jahr 2019 der Bedarf für einen zusätzlichen neuen Grundschul­standort im Bereich Schönefeld / Abtnaundorf aufgezeigt. Um die künftigen Mehrbedarfe abzusichern und zugleich die neue Grundschule in das Grundschulnetz der Stadt Leipzig zu integrieren, sollen mit der Bildung eines gemeinsamen Schulbezirks die zusätzlich geschaffenen Ressourcen optimal genutzt und die Klassenbildung flexibel gestaltet werden.

Im Stadtbezirk Südost wird der gemeinsame Schulbezirk SO7, bestehend aus der 31. Schule (Thierschstraße 5, 04289 Leipzig) und der Heinrich-Mann-Schule (Schwarzenbergweg 4, 04289 Leipzig) gebildet. Mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2019 wurde bereits der Bedarf für die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirkes der 31. Schule und der Heinrich-Mann-Schule aufgezeigt. Der prognostizierte Mehrbedarf im Einzugsbereich der Heinrich-Mann-Schule kann nicht mehr allein gedeckt werden. Die bauliche Erweiterung am Schulstandort ist nicht möglich. Die aktuelle Baumaßnahme dient dem Bestandserhalt. Mit dem Ersatzneubau für die 31. Schule wurden räumliche Kapazitäten im Versorgungsraum geschaffen, welche den prognostizierten Mehrbedarfen bereitgestellt werden können.

Durch alle Zusammenlegungen zu gemeinsamen Schulbezirken verbessern sich die Wahl­möglichkeiten für die Eltern und Schüler/-innen. Die Zusammenlegung ist ein planerisches Instrument, um den Prozess der Angebotssteuerung und Auslastung pro Schuljahr zielgenauer gesteuert zu können. Sowohl eine Unterschreitung als auch das Überschreiten der Kapazitäten an den betroffenen Schulhäusern können dadurch vermieden werden.

Ausführliche Begründungen zu der Bildung der gemeinsamen Schulbezirke befinden sich in der Anlage 3.1, Anlage 3.2 und Anlage 3.3.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Mit Inkrafttreten der Satzung ändern sich die Schulbezirksgrenzen für die Grund­schulen der Stadt Leipzig zu den jeweils in der Satzung benannten Schuljahren.

Die Beschlussfassung zur Satzungsänderung ist vor dem Versand der Informations­briefe an die Schulanfänger Mitte Juli 2021 notwendig. Der Informationsbrief benennt den Schulbezirk für den Wohnort des Kindes, welcher nach geltender Satzung beschrieben ist.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Bürgerbeteiligung erfolgt in Form der Einbeziehung der Schulkonferenzen der benannten Schulen.

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Im Falle eines Nichtbeschlusses kommt es zu einer ungenauen verbalen Beschreibung der Schulbezirke für die Grundschulen in der Stadt Leipzig. Dies hat zur Folge, dass Straßenzüge und Wohngebiete doppelt oder keinem Schulbezirk zuordenbar sind. Als Schulträger hat die Stadt Leipzig die gesetzliche Aufgabe Schulbezirksgrenzen zu beschreiben, die eine Zuordnung zu einer Grundschule Wohnort konkreten ermöglich.

Im Hinblick auf die Bildung von drei gemeinsamen Schulbezirken ab Neuaufnahme der Anmeldungen ab dem Schuljahr 2022/2023, ist die Folge eines Nichtbeschlusses nach Stadtbezirken aufzuschlüsseln.

Für den Stadtbezirk Alt-West entsteht ohne den Zusammenschluss der beiden Schulen zu einem gemeinsamen Schulbezirk die Gefahr einer Über- oder Unterbelegung der Schulen in den kommenden Schuljahren. Das Aufkommen der Bedarfe an der Schule Gundorf birgt die Gefahr, dass die Mindestschülerzahl nach dem Sächsischen Schulgesetz nicht aus dem eigenen Grundschulbezirk erbracht werden kann. Die einzelschulbezogene Anpassung der Schulbezirksgrenzen lässt die kapazitätsgenaue Beschreibung von Einzugsbereichen nicht zu, da die Bedarfe durch die jährlichen Herkunftsverschiebungen der Einschüler schwanken.

Im Stadtbezirk Südost kann die Heinrich-Mann-Schule den prognostizierten Mehrbedarf aus dem Ortsteil Meusdorf in den kommenden Schuljahren nicht allein decken. Eine bauliche Erweiterung am Schulstandort ist nicht möglich. Mit dem Ersatzneubau der 31. Schule wurde räumliche Kapazitäten im Versorgungsraum geschaffen.

Demzufolge könnten nicht ausreichend Plätze zur Grundschulversorgung im betroffenen Einzugsbereich zur Verfügung gestellt werden. Zugleich wurden mit dem Ersatzneubau der 31. Schule Kapazitäten zielgerichtet erweitert, damit Mehrbedarfe im Stadtgebiet abgefangen werden können. Diese Kapazitäten sollen nunmehr bereitgestellt werden.

 

Anlagen:

 

Anlage 1:  Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 29.04.2020

 

Anlage 2.1:  Liste der Einzelschulbezirke ab Schuljahr 2021/2022  

 

Anlage 2.2:   Liste der Gemeinsamen Schulbezirke ab Schuljahr 2021/2022

 

Anlage 2.3:  Liste der Einzelschulbezirke ab Neuaufnahme der Anmeldungen für das Schuljahr 2022/2023

 

Anlage 2.4: Liste Zusammenlegung von Schulbezirken ab Neuaufnahme der Anmeldungen für das Schuljahr 2022/2023

 

Anlage 3.1: Einzelbegründung der Bildung eines neuen gemeinsamen Schulbezirkes NO4

 

Anlage 3.2: Einzelbegründung der Bildung eines neuen gemeinsamen Schulbezirke SO7

 

Anlage 3.3: Einzelbegründung der Bildung eines neuen gemeinsamen Schulbezirkes SW7

 

Anlage 4: Stellungnahmen Schulkonferenzen

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-02731_Anlage 1_Satzung_20210525 (203 KB)    
Anlage 2 2 VII-DS-02731_Anlage 2-1_20210512 (209 KB)    
Anlage 3 7 VII-DS-02731_Anlage 2-2_20210512 (234 KB)    
Anlage 4 8 VII-DS-02731_Anlage 2-3_20210512 (201 KB)    
Anlage 5 9 VII-DS-02731_Anlage 2-4_20210512 (188 KB)    
Anlage 8 10 VII-DS-02731_Anlage_3-3_20210429 (298 KB)    
Anlage 6 11 VII-DS-02731_Anlage_3-1_20210429 (480 KB)    
Anlage 7 12 VII-DS-02731_Anlage_3-2_20210429 (608 KB)    
Anlage 9 13 VII-DS-02731_Anlage 4_20210503 (180 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-08053   1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018   51 Amt für Jugend und Familie   Beschlussvorlage
VI-DS-08053-DS-01   1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 26.06.2019   51 Amt für Jugend und Familie   Beschlussvorlage
VI-DS-08053-DS-01-ÄA-01   1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 26.06.2019   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08053-DS-02   Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018   40 Amt für Schule   Beschlussvorlage