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Vorlage - VII-A-02595-VSP-01  

 
 
Betreff: Leipziger Sportplätze renovieren und ausbauen - die Stadt Leipzig schafft dafür die Grundlagen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-02595
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
12.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung nach Aktenlage      
21.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Sport Vorberatung
15.06.2021    FA Sport      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.06.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.06.2021 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung Punkte 1,2,4,5

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag Punkt 3

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Leipziger Stadtverwaltung informiert sich umfassend über die methodischen Grundlagen des geplanten deutschlandweiten und digitalen „Sportstättenatlas“.

 

2. In der Vorbereitung des auf das aktuelle Sportprogramm 2024 nachfolgenden Sportprogramms prüft die Stadtverwaltung, ob die Methodik des „digitalen Sportstättenatlas“ für die eigene Datenerhebung und -auswertung angewendet werden kann, so dass die Leipziger Datenerhebung mit der eines bundesweiten digitalen Sportstättenatlas kompatibel ist.
 

3. Die Stadtverwaltung wird im neuen Sportprogramm den Investitionsbedarf auf den Sportstätten des organisierten Sports in Leipzig benennen.

 

 

 

 

4. Unabhängig davon wird der Leipziger Oberbürgermeister beauftragt, auch in seiner Funktion als Präsident des Deutschen Städtetags, politisch dahingehend zu wirken, dass der Bund und die Bundesregierung ein umfangreiches Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Sportstätten auflegen, die den festzustellenden und/oder festgestellten Investitionsbedarf adäquat abdeckt.


5. Die Stadtverwaltung berichtet umfassend im FA Sport über aktuelle Förderprogramme des Bundes und ihre Anwendung bezüglich der Investitionen in die Leipziger Sportinfrastruktur (getrennt in Leistungs- und Breitensport).

 


Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Antrag der Stadträte S. Pellmann, M. Lasar und Dr. A. Bednarsky
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Zu Punkt 3: Gewünschte Verfahrensweisen decken sich mit denen bei der Erarbeitung des neuen Sportprogramms ab 2025. Der zeitlich dicht aufeinander folgende Doppelaufwand ist unverhältnismäßig, weil er Ressourcen für andere Aufgabenerfüllungen abzieht.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Intakte, niedrigschwellig zugängliche Sportstätten in den Wohnquartieren ermöglichen attraktive Sport- und Bewegungsangebote. Diese fördern u.a. die Gesundheit, Integration und soziale Geborgenheit von Menschen aber auch die Erziehung von Kindern und Jugendlichen.
 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung


Zu Punkt 3:

 
Für das neue Sportprogramm werden u.a. Versorgungsgrade und Bauzustände kommunaler Sportstätten analysiert und daraus notwendige Sanierungs- und Neubaubedarfe abgeleitet.

 
Die dafür notwendigen, umfangreichen Datenerhebungen müssten gemäß Ursprungsantrag in einem kurz aufeinander folgenden Zeitabstand zweimal erfolgen, sofern diese Analyse nicht nur auf vagen Prognosen beruhen soll.


Dieser Aufwand ist angesichts der hierfür notwendigen Ressourcenbindung unverhältnismäßig. Er würde sich zu Lasten anderer Aufgabenbereiche auswirken.

 
 

2.  Realisierungs-/Zeithorizont


Die Stadtverwaltung benennt im neuen Sportprogramm, das voraussichtlich 2025 beschlossen wird, den Investitionsbedarf auf den Sportstätten des organisierten Sports in Leipzig.

 

 

Stammbaum:
VII-A-02595   Leipziger Sportplätze renovieren und ausbauen - die Stadt Leipzig schafft dafür die Grundlagen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-02595-VSP-01   Leipziger Sportplätze renovieren und ausbauen - die Stadt Leipzig schafft dafür die Grundlagen   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt