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Vorlage - VII-DS-02145-ÄA-01  

 
 
Betreff: Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortsmitte Böhlitz-Ehrenberg"
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VII-DS-02145
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
28.04.2021 
Fortsetzung Ratsversammlung (Videokonferenz) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt:

 

Im Zuge der Aufhebung der Sanierungssatzung “Ortsmitte Böhlitz-Ehrenberg” wird das seinerzeit angewendete Verfahren zum Angebot einer vorzeitigen Ablösezahlung für Grundstückseigentümer überprüft. Ziel der nachträglichen Kontrolle ist es, Gleichberechtigung zwischen allen Anliegern des betroffenen Sanierungsgebietes zu schaffen.

 

 

Begründung:

 

Im Vorfeld der Abstimmung zur Satzung der Aufhebung der Sanierungssatzung “Ortsmitte Böhlitz-Ehrenberg” mehren sich die Hinweise aus den Reihen der Anlieger, wonach die Information auf Möglichkeit einer freiwilligen, vorzeitigen Ablösung nicht allen Grundstückseigentümern zugegangen ist. Um eine gleichberechtigte Behandlung der Anlieger zu gewährleisten und auch nachträglich sicherzustellen, sollen die Kommunikationsabläufe zwischen Anliegern und Stadtverwaltung hinsichtlich gerechter Gleichbehandlung aller Grundstückseigner überprüft werden.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-DS-02145   Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortsmitte Böhlitz-Ehrenberg"   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VII-DS-02145-ÄA-01   Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortsmitte Böhlitz-Ehrenberg"   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag