Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-02712  

 
 
Betreff: Teilnahme am Wettbewerb "Hauptstadt des fairen Handels" im Jahr 2021
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
07.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Umwelt, Klima und Ordnung Information zur Kenntnis
08.06.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
23.06.2021 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Information über die diesjährige Teilnahme am Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“ wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage informiert über die diesjährige Teilnahme am Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“ und über die seit der letzten Teilnahme im Jahr 2019 erzielten Fortschritte im Themenfeld des Fairen Handels in Leipzig.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Fogekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

---

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

----

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Beachtung globaler Zusammenhänge und weltweiter Auswirkungen des eigenen täglichen Handelns ist – zusammengefasst unter dem Begriff „Nachhaltigkeit“ – zu einer bedeutsamen kommunalen Querschnittsaufgabe geworden. Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts der Stadt Leipzig ist dafür die Formulierung „Global denken, lokal verantwortlich handeln“ verankert worden. Aus dem Prinzip der Nachhaltigkeit ist auch die Agenda 2030“ der Vereinten Nationen im Jahr 2015 entstanden. Der bekannteste Teil der Agenda 2030 sind die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (auf Englisch: Sustainable Development Goals oder abgekürzt SDGs). Zum 1. Januar 2016 traten diese in Kraft.


 


Die Stadt Leipzig ist mit Ratsbeschluss (VI-DS-02824; „2030- Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“) vom 18. Januar 2017 einer Musterresolution des Deutschen Städtetages und anderer Initiatoren beigetreten, worin die Unterstützung der globalen Ziele zum Ausdruck gebracht und ein eigenes Engagement zu deren Erreichung erklärt wird. Ein in diesem Beschluss ausdrücklich verankertes Thema ist die nachhaltige kommunale Beschaffung.

 

Sie und die Förderung des Fairen Handels im Alltag gehören zu den direkten Möglichkeiten, weltweit menschenwürdige und auskömmliche Arbeitsbedingungen sicherzustellen, damit globale Migrationsursachen zu bekämpfen und über die Vermittlung dieser Inhalte („globales Lernen“) einen Beitrag zu Weltoffenheit und gegenseitigem Verständnis zu leisten.

 

Die Aktivitäten der Kommunen zu diesem Themenfeld sind Gegenstand des Wettbewerbs.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“

 

Mit den Vorlagen Nr. VI-DS-02178, „Auswertung der Bewerbung Leipzigs um den Titel ‚Hauptstadt des fairen Handels‘ 2015 und Schlussfolgerungen“ und VI-Ifo-07865, „Teilnahme am Wettbewerb ‚Hauptstadt des fairen Handels‘ im Jahr 2019“ wurde über den Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“ bereits ausführlich informiert. Unter bis zu 100 Mitbewerbern konnten beide Teilnahmen für die Stadt Leipzig erfolgreich mit einer Platzierung unter den fünf dotierten Siegerplätzen und Preisgeldern in Höhe von 12.500 € und 20.000 € durchgeführt werden. Das Preisgeld wird zur weiteren Unterstützung des Fairen Handels eingesetzt.

 

Ausgelobt wird der Wettbewerb alle zwei Jahre von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW). Die Gründe für eine Teilnahme sind vielfältig, so zum Beispiel:

  • Die Teilnehmer präsentieren sich als innovative, engagierte und weltoffene Stadt mit Vorbildcharakter. Der sichtbare Stellenwert des Themas Fairer Handel und Faire Beschaffung ist ein unverzichtbarer Imagefaktor.
  • Der Wettbewerb bietet die Plattform, um lokales Engagement in Szene zu setzen. Das Engagement aller Beteiligten in der Kommune bekommt Aufmerksamkeit, was das Gemeinwohl fördert und Ehrenamtliche Anerkennung erfahren lässt und zu weiterem Engagement motiviert.
  • Akteurinnen und Akteure aus Zivilgesellschaft, Kirchen, Bildungswesen, Wirtschaft und Stadtverwaltung verfolgen ein gemeinsames Ziel, was das Gemeinschaftsgefühl aller Engagierten und damit eine lebendige Stadtkultur fördert.
  • Die Ausrichter des Wettbewerbs ermöglichen im Jahr nach der Teilnahme einen Austausch mit anderen Kommunen. Dies hilft, die eigenen Konzepte und Aktivitäten zum Fairen Handel und zur Fairen Beschaffung zu analysieren und weiter zu entwickeln.
  • Der faire Handel fördert den lokalen Einzelhandel und macht auf die Thematik des nachhaltigen Konsums aufmerksam.

 

Auch im Jahr 2021 soll daher eine Teilnahme der Stadt Leipzig an dem alle zwei Jahre ausgerichteten Wettbewerb erfolgen. In diesem Jahr soll auch die immer stärkere Kooperation mit der Nachbarstadt Markkleeberg ausdrücklich mit erwähnt werden. Einen besonderen Rahmen gibt darüber hinaus das 10-jährige Jubiläum der Verleihung des Titels „Fairtrade Town“ an die Stadt Leipzig im September dieses Jahres.

 

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Die Zertifizierung von Unternehmen und Produkten nach sozialen Kriterien gewährleistet standortkonkret die Einhaltung der weltweit gültigen Arbeitsschutznormen ungeachtet der politischen Verhältnisse in den Ländern der jeweiligen Produktionsstandorte. Mit der verstärkten Berücksichtigung dieser Produkte wird somit ein direkter Beitrag zur Gewährleistung menschenwürdiger und auskömmlicher Arbeits- und Lebensverhältnisse geleistet.

 

Der Wettbewerb soll dokumentieren, welche Maßnahmen die Teilnehmerkommune im Bereich des Fairen Handels ergriffen hat, um Beiträge zur Umsetzung der 2030-Agenda und damit zur Lösung der aktuellen globalen Aufgaben zu leisten.

 

Die Wettbewerbsbeiträge sind nach fünf Kategorien zu gliedern und sollen darstellen, welche Schritte in der Kommune zur Förderung des Fairen Handels in den letzten zwei Jahren unternommen wurden. Die Handlungsfelder sind

 

  • Globales Lernen,
  • Informationsarbeit und Stadtmarketing,
  • Kommunale Beschaffung,
  • Strukturelle Maßnahmen,
  • Vermarktung und Verkauf.

 

Nicht anders als in allen anderen Kommunen deutschlandweit sind seit März 2020 praktisch alle öffentlichen Aktionen in der bisher gewohnten Form entfallen und mussten auf digitale oder „hybride“ Formate umgestellt werden. Auch in Leipzig ist diese Folge der Corona-Pandemie voll zur Geltung gekommen. Insofern ist das Repertoire des diesjährigen Beitrages gegenüber den vergangenen beiden Jahren stark reduziert. Dennoch konnten einige Maßnahmen und Aktionen erfolgreich durchgeführt werden. Darüber hinaus wurden auch zahlreiche interne Maßnahmen und Projekte umgesetzt, die von den Einschränkungen nicht betroffen waren.

 

Im Bereich globales Lernen ist traditionell der Eine Welt Leipzig e.V. einer der wichtigsten Akteure, jedoch auch andere Vereine wie der Weltoffen e.V. leisten eine fundierte Bildungsarbeit. Es werden Bildungsangebote für Schulen, aber auch Studierende und Auszubildende von Einzelhandelsunternehmen bereitgehalten, öffentliche thematische Stadtrundgänge angeboten und viele andere Aktionen mehr. Dazu gehören aber auch Beratungsgespräche mit Herstellern, Gastronomen, Händlern, Multiplikatoren, Onlineworkshops und Interviews mit Medienvertretern.

 

Im Handlungsfeld Informationsarbeit und Stadtmarketing wird die gemeinsam mit Markkleeberg durchgeführte Werbeaktion mit einer Außenwerbung auf einer Straßenbahn zentraler Bestandteil der Bewerbung sein. Die Straßenbahn war zwischen Dezember 2019 und Februar 2021 schwerpunktmäßig auf der Linie 11 zwischen Markkleeberg, Leipzig und Schkeuditz eingesetzt, wodurch die Kooperation mit Markkleeberg unterstrichen wurde. Die Aktion wurde zu 90% von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) gefördert. In einer Zeit, wo alle Präsenzveranstaltungen massiv reduziert werden mussten, stellte dieses Projekt einen besonderen Glücksfall dar, da die Bahn kontinuierlich im Leipziger Straßenbild präsent war und auch sehr gut wahrgenommen wurde, was durch eine begleitende Frage in der kommunalen Bürgerumfrage 2020 belegt wurde.

 

Auftakt für die faire Straßenbahn am 18.12.2020 (Amtsblatt Nr.23/2020)

 

Hinzu kommen die (überwiegend aus dem letzten Preisgeld finanzierte) Neugestaltung der Web-Seite des Netzwerks Leipzig handelt fair, die Neuauflage des fairen Einkaufsführers mit einem Grußwort des Botschafters des Netzwerks, Prof. Dr. Jörg Junhold, und neue Veröffentlichungen wie z.B. die des auf Leipzig zugeschnittenen Einlegers „Fair heiraten – Glück teilen“ zu einer bundesweit veröffentlichten Broschüre. Dieser verweist auf regionale Anbieter aus den Bereichen Schmuck, Catering, Locations, Dekoration und Bekleidung und bietet aus allen relevanten Gebieten faire Angebote für den „schönsten Tag des Lebens“. Eine weitere Veröffentlichung des Eine Welt e.V. ist die Handreichung „Fairer Handel in Gastronomie und Einzelhandel“, die allen interessierten Kommunen in Deutschland zur Verfügung gestellt werden soll.

 

Für den besonders wichtigen Bereich der fairen Textilien werden der Aufbau des Fairfashionlab Leipzig, eines Zusammenschlusses von Händlern, Modedesignern, Vereinen und Engagierten, die nachhaltige Mode in Leipzig voran bringen wollen, ein Schmuckwettbewerb zu nachhaltigem Schmuck, eine prominent besetzte Podiumsdiskussion zu fairer Mode, die Fashionrevolutionnight #2 in der Moritzbastei mit fairer Modeschau und Schmuckpreisverleihung sowie die mit der Steuerungsgruppe Fairtrade Town Markkleeberg gemeinsam durchgeführte Entwicklung von interaktiven Stadtrundgängen zum Thema Geschichte und nachhaltige Zukunft der Textilproduktion in Leipziger Stadtteilen“ Gegenstand der Bewerbung sein.

 

Im Bereich der kommunalen Beschaffung kann die Bewerbung auf die Einrichtung der fördermittelfinanzierten Stelle der Koordinatorin für kommunale Entwicklungspolitik („Kepol-Koordinatorin“) und deren kontinuierliche Weiterarbeit im Bereich der fairen Beschaffung aufgebaut werden. Die Koordinatorin informiert, regt die Berücksichtigung sozialer Aspekte in relevanten Beschaffungsvorhaben an, unterstützt fachlich und zieht im Bedarfsfall weitere Expertise vom Fördermittelgeber hinzu. Erfolgreich durchgeführte Projekte gab es in den wettbewerbsrelevanten Jahren 2019 und 2020 insbesondere im Bereich von Dienst- und Arbeitskleidung (38 Verfahren), 5 Vergabeverfahren zu Arbeitsschutzschuhen und 8 Vergabeverfahren zu Lebensmitteln in der Stadtverwaltung und den Beteiligungsunternehmen. Weitere Beschaffungsvorhaben befinden sich in der unmittelbaren Vorbereitung, unter anderem die Weiterführung der Ausrüstung der Schulen mit fairen Sportbällen in Umsetzung des diesbezüglichen Ratsbeschlusses.

 

Strukturelle Maßnahmen fanden sowohl innerhalb der Verwaltung als auch in der Zivilgesellschaft statt. Mit jährlich mindestens einer online durchgeführten Beschaffer*innenrunde, am aktuellen Bedarf orientierten Workshops und einer Wissensplattform im Intranet wurden durch die Kepol-Koordinatorin innerhalb der Stadtverwaltung verlässliche Strukturen geschaffen und die Zugriffsmöglichkeit darauf schrittweise ausgedehnt. In der Stadtgesellschaft wird die Vernetzung der Akteure des fairen Handels weitergeführt durch die monatlichen Sitzungen der Steuerungsgruppe Leipzig handelt fair, das jährliche (digitale) Jahresvernetzungstreffen aller interessierten Akteure. Fachlich fokussierte Vernetzungstreffen, z.B. der sächsischen Fairtrade-Towns oder fairen Beschaffung von Sportbällen. Auch die vom Netzwerk Leipzig handelt fair angebotene Unterstützung von Initiativen des Fairen Handels, bis hin zum Mikroprojektefonds, wo aus dem Preisgeld kleinere Beträge zur Unterstützung entsprechender Aktionen (Faires Frühstück, Einladung von Referenten, …) zur Verfügung gestellt werden können, zählen zu diesem Handlungsfeld.

 

Vermarktung und Verkauf

Die Kooperationen mit den Leipziger Weltläden ist über die ständige Präsenz des Eine Welt e.V. in der Steuerungsgruppe Leipzig handelt fair dauerhaft abgesichert. Das Netzwerk steht auch allen anderen Akteuren stets offen. Damit sind wichtige Erwartungen des Wettbewerbs gesichert. Zur Einbindung von Einzelhandel und Gastronomie in Aktivitäten zu Fairem Handel/Fairer Beschaffung erfolgen vielfache Aktivitäten des Vereins insbesondere über die dort angesiedelten Fördermittelstellen.

 

Der kurze Überblick über die in den einzelnen Handlungsfeldern vorzuweisenden Aktivitäten zeigt, dass trotz der Einschränkungen der Corona-Krise, die oftmals die besonders öffentlichkeitswirksamen Präsenzaktionen einschränkte oder unmöglich machte, ein solider Fundus neuer Bewerbungsargumente vorhanden ist. Da die genannten Einschränkungen keiner Kommune in Deutschland erspart geblieben sind, ist von gleichen Ausgangsbedingungen auszugehen. Eine Teilnahme am Wettbewerb ist aus diesem Grund absolut sinnvoll, zumal die SKEW stets darauf hinweist, dass auf eine möglichst regelmäßige Beteiligung am Wettbewerb besonderer Wert gelegt wird.