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Vorlage - VII-A-02548-VSP-01  

 
 
Betreff: Engelsdorfer Wochenmarkt wiederaufleben lassen!
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-02548
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
07.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Kultur Vorberatung
28.05.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
11.06.2021    FA Kultur - 2. Lesung Fördermittel (Videokonferenz)      
OR Engelsdorf Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
15.06.2021    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das im Antrag beschriebene Vorgehen entspricht bereits dem Verwaltungshandeln.

 

Das Marktamt arbeitet mit dem Ortschaftsrat an einer Lösung an einem anderen Standort in Engelsdorf (Hugo-Aurig-Str.).

 

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Marktamt arbeitet mit dem Ortschaftsrat an einer Lösung für die Optimierung der quartiersnahen Versorgung. Durch die Genehmigung von Sondernutzungserlaubnissen für interessierte HändlerInnen kann die mögliche Entwicklung zu einem Wochenmarkt-Standort angeschoben werden.

 

IV. Sachverhalt

 

 

1. Begründung

 

Das MA hat in den vergangenen Jahren mehrfach das Thema Wochenmarkt in Engelsdorf aufgegriffen.

Recherchen zeigten, dass der ehemalige Wochenmarkt in Engelsdorf nach einem Eigentümerwechsel der genutzten Fläche eingestellt werden musste.

Der Versuch des Marktamtes, den Wochenmarkt auf einer Ersatzfläche fortzuführen, blieb im Jahr 2009 erfolglos. Aufgrund mangelnder Nachfrage sowohl von Händler- als auch von Besucherseite musste der Markt eingestellt werden.

2018 hatte in Abstimmung mit dem MA eine Bürgerinitiative in Engelsdorf aufgerufen, Standorte für einen zu etablierenden Wochenmarkt vorzuschlagen. Es gab keinen einzigen Vorschlag.

Ein engagierter Vertreter schrieb uns damals: „Meine…ausgehängte Liste, in der ich um Vorschläge für einen geeigneten Standort für einige Verkaufsstände bat, blieb über Wochen blanko. Schließlich hängte ich sie ab.

 

Was das Marktamt nicht leisten kann:

 

Das MA hat weder Zeit noch Ressourcen, um auf „die Suche nach Flächen zu gehen“, zu denen entscheidende Kriterien der Geeignetheit überhaupt nicht bekannt sind, u. a.:

 

-          Eigentumsverhältnisse (Fläche sollte öffentlich gewidmet sein)

-          Infrastruktur

  • funktionierende, leistungsfähige ÖPNV-Anbindung
  • Straßen- und Wege-Beziehungen (Auto/Rad/Fußwege)
  • Strom/Wasser-Anbindung
  • konkurrierender/ergänzender EH in Nachbarschaft

-          Besucherfrequenzen

-          demografische Angaben zum Quartier

-          „Stadtteil-spezifisches“

 

Der Montag als Markttag ist ein für den Wochenmarkt ungeeigneter Tag.

In Leipzig findet kein einziger Wochenmarkt montags statt, aufgrund der erfahrungsgemäß nach dem Wochenende geringen Nachfrage.

 

Was das Marktamt leisten kann:

 

Das MA befindet sich zurzeit im Gespräch mit dem Ortschaftsrat Engelsdorf, um mit vertretbarem Aufwand einen möglicherweise geeigneten Standort zu entwickeln.

 

An diesem Standort steht bereits ein Bäckerwagen, der um weitere Anbieter ergänzt werden könnte. Dazu wird das MA potentiell infrage kommende Händler anschreiben und kurzfristig Sondernutzungsgenehmigungen anbieten, die in 2021 kostenfrei sind.

 

Jeder interessierte Händler erhält eine Erlaubnis und kann den Standort testen.

Nach diesem Prinzip funktioniert u. a. das Verfahren in der Tarostraße (Mittwoch und Freitag) bereits, allerdings bisher nicht auf einem Niveau, dass daraus ein Wochenmarkt entstehen konnte.

 

Die Händler haben mit dem Modell der Sondernutzung den Vorteil, dass sie sich anfangs keinen festen, für alle verbindlichen Marktregeln (insbesondere nicht den vorgegebenen Marktzeiten) unterwerfen müssten.

Darüber hinaus sind in 2021 auch keine Gebühren zahlen.

Das MA kann mit der Variante Sondernutzung auch den nicht budgetierten finanziellen und personellen Aufwand für einen neuen Marktstandort (Kassierung, Aufsicht, Winterdienst, Verkehrssicherungspflicht, Müllentsorgung etc.) vermeiden.

 

Sollten sowohl Händler als auch die Kunden den Standort annehmen, kann dann daraus ggf. Stück für Stück ein Wochenmarkt entwickelt werden.

Dazu müssen aber min. 5 Händler mit „Grundangebot“ (Bäcker/Fleischer/Obst-Gemüse) mit nachhaltiger Standort-Aussage etabliert sein.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

Trifft nicht zu.

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Stammbaum:
VII-A-02548   Engelsdorfer Wochenmarkt wiederaufleben lassen!   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VII-A-02548-VSP-01   Engelsdorfer Wochenmarkt wiederaufleben lassen!   72 Marktamt   Verwaltungsstandpunkt