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Vorlage - VII-F-02644-AW-01  

 
 
Betreff: Brandschutz an Leipziger Schulen verschlafen?
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und DemokratieBezüglich:
VII-F-02644
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Antwort

 

1. Gibt oder gab es nach Kenntnis des Oberbürgermeisters in den letzten sechs Monaten an Leipziger Schulen Einschränkungen bei der Nutzung von Räumen aus Gründen des Brandschutzes?

Wenn ja: Welche Schulen und welche konkreten Räume der jeweiligen Schule betrifft es? (bitte einzeln auflisten)

 

Nein, in den letzten 6 Monaten gab es an keiner Leipziger Schule Einschränkungen bei der Nutzung von Räumen aus Gründen des Brandschutzes.

 

2. Welche konkreten brandschutzrechtlichen Bedenken haben zur eingeschränkten Nutzung der unter 1. benannten Räume geführt? Wann wurden diese brandschutzrechtlichen Bedenken erstmals dokumentiert (bitte konkrete Benennung der Bedenken inkl. des Datums der erstmaligen Feststellung) und sind diese Mängel ggfs. schon vorher vorhanden gewesen?

 

Entfällt.

 

3. Wer hat wann letztlich veranlasst, dass die unter 1. genannten Räume nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar sind/waren?

 

Entfällt.

 

4.  Wie groß ist der Zeitraum zwischen der erstmaligen Feststellung der brandschutzrechtlichen Bedenken und der eingeschränkten Nutzbarkeit der Räume (Angabe in Tagen erbeten)?

 

Entfällt.

 

5. Wurden die Räume nach Kenntnis des Oberbürgermeisters im unter 4. genannten Zeitraum einmalig oder mehrfach genutzt?

Wenn ja: Was sprach nach Kenntnis des Oberbürgermeisters in diesem Zeitraum gegen die Einschränkung der Nutzbarkeit der Räume und wer traf wann konkret diese Entscheidung, dass es entgegen der Feststellung unter 1. keine brandschutzrechtlichen Bedenken, die zur Einschränkung führen könnten, gibt (bitte einzeln wie unter 1. auflisten)?

 

Entfällt.

 

6. Welche Lösungen wurden oder werden durch den Oberbürgermeister zur vollständigen Freigabe der Nutzung der Räume veranlasst und wann sind/waren diese Maßnahmen abgeschlossen (bitte einzeln aufführen)?

 

Zur Verbesserung des Brandschutzes werden derzeit an drei Leipziger Schulen kurzfristige Einzelmaßnahmen geprüft bzw. durchgeführt. Die betroffenen Räume der Schulen sind allerdings aufgrund einer bestehenden Baugenehmigung nicht von einer Sperrung bedroht. Es werden vielmehr Lösungen identifiziert, um mithilfe von Bypasstüren in einigen betroffen Räumen der jeweiligen Schulen heutige Erkenntnisse zum baulichen Brandschutz umzusetzen und damit die Sicherheit für die Nutzer zu erhöhen.

Die drei Schulen sind die 33. Schule, die 35. Schule und das Kepler-Gymnasium.

 

Stammbaum:
VII-F-02644   Brandschutz an Leipziger Schulen verschlafen?   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-02644-AW-01   Brandschutz an Leipziger Schulen verschlafen?   40 Amt für Schule   schriftliche Antwort zur Anfrage