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Vorlage - VII-EF-02598-AW-01  

 
 
Betreff: Umsetzung der Beschlusslage zum Grundschulstandort Hans-Beimler-Straße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und DemokratieBezüglich:
VII-EF-02598
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Antwort

 

Zu Frage 1 und Frage 2: Welcher Sachstand wurde bei der Beschleunigung des Schulstandortes erreicht? Welche bereits gebauten bzw. im Bau befindlichen Schulen wurden auf ihre Eignung als Wiederholungsprojekt geprüft, und mit welchem jeweiligen Ergebnis?

 

Im Nachgang zum Beschluss fand eine rechtliche und inhaltliche Prüfung der Umsetzung statt.

Die rechtliche Prüfung ergab, dass im konkreten Fall ein Wiederholungsprojekt vergaberechtlich nicht möglich ist. Das Honorar für die Leistung der Gebäudeplanung und ggf. für weitere Leistungen wird trotz bereits erbrachter Teilleistungen oberhalb des EU-Schwellenwertes liegen. Daher hätte bereits im Verfahren für das Wiederholungsprojekt der Anspruch auf Wiederholung benannt sein müssen. Dies ist bei den realisierten bzw. derzeit in Realisierung befindlichen Projekten nicht der Fall.

 

Weiterhin sieht das städtebauliche Konzept für die Gesamtfläche ein Mobilitätsgeschoss im Erdgeschoss der Sporthalle vor; die eigentliche Halle wird aufgeständert. Hier sollen im Sinne einer Mehrfachnutzung die gebietsbezogenen Stellplätze untergebracht werden. Demnach wäre auch in diesem Sinne ein Wiederholungsprojekt nicht möglich, da bisher noch keine Schule bzw. Sporthalle in Leipzig mit integriertem Mobilitätsgeschoss gebaut wurde.

 

Im Sporthallenbereich wird die Verwendung von Wiederholungsprojekten bei Möglichkeit bereits praktiziert. Derzeit wird geprüft, wo und wie zukünftig auch ausgewählte Bauprojekte von Schulhäusern für eine spätere Wiederholung genutzt werden können.

 

Zu Frage 3: Wie sieht die aktuelle Zeitschiene aus, und wann ist aus heutiger Sicht mit der Fertigstellung der Grundschule zu rechnen?

 

Die Beschlussfassung des Planungsbeschlusses wird für Sommer 2021 erwartet. Dementsprechend und gemäß Schulnetzplanung wird davon ausgegangen, dass der Schulstandort Hans-Beimler-Str. zum Schuljahresbeginn 2026/27 in Betrieb genommen wird.

Stammbaum:
VII-EF-02598   Umsetzung der Beschlusslage zum Grundschulstandort Hans-Beimler-Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Einwohneranfrage
VII-EF-02598-AW-01   Umsetzung der Beschlusslage zum Grundschulstandort Hans-Beimler-Straße   02.7 Dezernat Jugend, Schule und Demokratie   schriftliche Antwort zur Anfrage