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Vorlage - VII-F-02637-AW-01  

 
 
Betreff: Corona-Tests in Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VII-F-02637
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Eilbedürftigkeit gegeben

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

-

 

III.  Strategische Ziele

 

Sonstige Ziele

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anfrage von Herr SR Gebhardt:

 

Testen ist eines der zentralen Elemente bei der Bekämpfung von Covid-19. Durch die Testverordnung des Bundes kann sich jede*r Bürger*in mindestens einmal wöchentlich kostenfrei testen lassen. Daher sind auch ausreichend Testkapazitäten vorzuhalten. Daher frage ich:

 

1.     Wie viele Tests werden nach Kenntnis des Oberbürgermeisters in ganz Leipzig täglich durchgeführt?

 

2.     Wie verteilt sich nach Kenntnis des Oberbürgermeisters die Anzahl der täglich durchgeführten Tests auf die einzelnen Testmöglichkeiten (bitte einzeln auflisten)?

 

3.     Wie hoch sind nach Kenntnis des Oberbürgermeisters die maximalen Testkapazitäten in ganz Leipzig?

 

4.     Wie verteilt sich nach Kenntnis des Oberbürgermeisters die Anzahl der maximalen Testkapazitäten auf die einzelnen Testmöglichkeiten in Leipzig (bitte einzeln auflisten)?

 

5.     Wie verteilt sich nach Kenntnis des Oberbürgermeisters die Anzahl Objekte zur Testung von Bürger*innen und Bürgern und wie hoch sind deren maximalen Testkapazitäten im Leipziger Stadtgebiet (bitte nach Stadtteilen auflisten)?

 

6.     Welche weiteren Testzentren werden nach Kenntnis des Oberbürgermeisters in den nächsten vier Wochen geöffnet werden (bitte Ort, Öffnungszeiten und maximale Testkapazitäten aufführen)

 

 

Aufgrund der Medienberichterstattung zur verkürzten Öffnung des Testzentrums Leipziger Rathaus frage ich weiter:

 

 

7.     Welche Maßnahmen könnte der Oberbürgermeister ergreifen, um längere Öffnungszeiten des Testzentrums im Neuen Rathaus zu ermöglichen?

 

8.     Wie hoch ist nach Kenntnis des Oberbürgermeisters die stündliche Auslastung des Testzentrums im Neuen Rathaus (bitte jede einzelne Stunde auflisten)?

 

9.  Wie hoch sind nach Kenntnis des Oberbürgermeisters die aktuellen durchschnittlichen Wartezeiten bis zum Betreten des Testzentrums Neues Rathaus?

 

10.  Durch welche Maßnahmen könnte der Oberbürgermeister die maximalen Testkapazitäten im Testzentrum erhöhen und die Wartezeit deutlich reduzieren?

 

11.  Warum erfolgte die Mitteilung des Oberbürgermeisters erst einen Tag nach der Veränderung der Öffnungszeiten?

 

12.  Inwiefern schätzt der Oberbürgermeister ein, dass die aktuellen Öffnungszeiten des Testzentrums mit den üblichen Arbeits- und Einkaufszeiten der Bürger*innen im Einklang stehen? Werden aus Sicht des Oberbürgermeisters hier die notwendigen Voraussetzungen für ein funktionierendes Click & Meet inkl. negativen Corona-Test geschaffen?

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Antworten des Dezernats Allgemeine Verwaltung

 

Zu Frage 1

 

Im Zeitraum vom 5. bis zum 15. April 2021 sind an weiteren 11 Standorten Testmöglichkeiten entstanden. Insgesamt können sich Bürgerinnen und Bürger nun an 75 Standorten im Stadtgebiet auf Covid19 testen lassen.

Zur genauen Zahl der Tests ist keine Aussage möglich, da es keine gesetzliche Meldepflicht gibt und deshalb nicht alle testenden Stellen die Anzahl der durchgeführten Tests an das Gesundheitsamt melden. Der bisherige Schwerpunkt der Beauftragungspraxis nach TestV lag auf der schnellen Ausweitung von Testkapazitäten.

Seit dem 13. März 2021 wurden 23.399 Personen im Testzentrum im Neuen Rathaus getestet. Davon waren 165 Tests positiv. (Stand 17.04.2021)

Die Stadt Leipzig arbeitet mit den nach TestV beauftragten Stellen an einer verbindlichen Erfassung der durchgeführten Tests.

 

Zu Frage 2

 

Die Zahl der durchgeführten Tests wird nicht von allen Teststellen gemeldet.

Zu Frage 3:

 

Hierzu ist keine Aussage möglich, da bei der Beauftragung von Testzentren keine Obergrenze festgelegt oder eine Kapazitätsbeauftragung vorgenommen wird. 

Der bisherige Schwerpunkt der Beauftragungspraxis nach TestV lag auf der schnellen Ausweitung und Beauftragung von Testkapazitäten.

 

Zu Frage 4:

 

siehe Antwort zu Frage 3

 

Zu Frage 5:

 

Die Stadt Leipzig streibt eine gleichmäßige geografische Abdeckung von Testkapazitäten im Stadtgebiet an. Alle beauftragten Testorte sind auf www.leipzig.de/coronavirus einsehbar. Eine digitale Stadtkarte und die tägliche Bereitstellung einer OpenData-Datei ist ab der KW 17 geplant.

 

Zu Frage 6:

 

Die Stadt Leipzig ist in laufenden Gesprächen mit den aktuellen Dienstleistern und mit weiteren Partnern für eine Erweiterung der Kapazität der kommunalen Testzentren.

 

Zu Frage 7:

 

In Abstimmung mit den beauftragten Dienstleistern Median-Klinik und Leipziger Messe werden die Öffnungszeiten des Testzentrums im Neuen Rathaus ab dem 26. April erweitert: Bürgerinnen und Bürger können sich dann von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr sowie samstags von 9 bis 16 Uhr testen lassen. Sonntags bleibt das Testzentrum geschlossen. Die Öffnungszeiten werden somit um sieben Stunden in der Woche verlängert.

 

Zu Frage 8:

 

Im Monat März wurden im Durchschnitt 80 Tests / Stunde durchgeführt. Im Monat April lag die durchschnittliche Zahl der Tests pro Stunde bei etwa 100. (Stand 17.04.2021)


Die Beobachtungen aus dem Betrieb zeigen, dass die Morgenstunden intensiver in Anspruch genommen werden.

 

 

Zu Frage 9:

 

Diese Zeiten werden nicht erhoben. Sollte es zu Wartezeiten kommen, werden Bürgerinnen und Bürger auch aktiv auf andere Testmöglichkeiten im Stadtgebiet hingewiesen.

 

Zu Frage 10:

 

Beides befindet sich in Arbeit. Aufgrund des Hygienekonzepts und einzuhaltender Abstände in der Unteren Wandelhalle kann die maximale Testkapazität von 120 Tests pro Stunde nicht erhöht werden. Eine Erweiterung der Öffnungszeiten ab dem 26. April wird jedoch zur Erhöhung der maximalen Testkapazität und Reduzierung der Wartezeiten beitragen. Des Weiteren eröffnet am 23. April ein weiteres kommunales Testzentrum im Robert-Koch-Klinikum in Grünau. Zu weiteren Teststandorten ist die Stadtverwaltung mit Dienstleistern und Anbietern im Gespräch.

 

Zu Frage 11:

 

Die Kommunikation über die auf Veranlassung eines Dienstleisters erfolgte Anpassung der Öffnungszeiten erfolgte auf www.leipzig.de bereits in der KW 13 (Woche des Montag, 29. März).

 

 

Zu Frage 12:

 

Das Testzentrum im Neuen Rathaus ist Teil eines breiten Testangebots im Stadtgebiet. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, von Montag bis Sonntag, auch in den Abendstunden, kostenlose Schnelltests durchführen zu lassen.
Zudem sind gemäß der Allgemeinverfügung sind Arbeitgeber verpflichtet, Ihren Beschäftigten mindestens einmal pro Woche einen kostenlosen Test anzubieten, bei Mitarbeiter/-innen mit Kundenkontakt zweimal pro Woche. Das Testzentrum im Neuen Rathaus ist ein zusätzliches Testangebot und ersetzt diese Tests nicht; gleiches gilt für die Tests an Schulen.

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

-

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

-

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

-

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

-.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

 

Stammbaum:
VII-F-02637   Corona-Tests in Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
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