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Vorlage - VII-F-02628-AW-01  

 
 
Betreff: Öffnungszeiten des Testzentrums im Neuen Rathaus
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VII-F-02628
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Eilbedürftigkeit gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

-

 

III.  Strategische Ziele

 

Sonstige Ziele

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anfrage von Frau SR Heller:

 

Am 11.03.2021 teilte die Stadtverwaltung mit:

 

Corona-Schnelltests sind ab Samstag, 13. März, unbürokratisch und kostenlos in der Leipziger Innenstadt möglich: Die Stadt Leipzig eröffnet hierfür ab 10 Uhr ein Testzentrum in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses. Bürgerinnen und Bürger können sich dort ohne vorherige Terminvergabe testen lassen – wochentags von 8 bis 18 Uhr und an den Wochenenden von 10 bis 17 Uhr. Das Testzentrum ergänzt bestehende öffentliche und private Test-Angebote.

 

 

 

Am 07.04.2021 wurde mitgeteilt:

 

Die Öffnungszeiten im Corona-Testzentrum im Neuen Rathaus sind nun aufgrund von arbeitszeitrechtlichen Vorschriften angepasst worden. Bürgerinnen und Bürger können sich ab sofort von Montag bis Freitag von 9 bis 16 Uhr (16 Uhr letzter Einlass) sowie samstags von 10 bis 15 Uhr testen lassen. Sonntags bleibt das Testzentrum geschlossen.

 

Ich frage an:

 

Frage 1:

 

Welche konkreten arbeitszeitrechtlichen Vorschriften verhindern die Fortführung der bisherigen Öffnungszeiten?

 

Frage 2:

 

Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, unter Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften die bisherigen Öffnungszeiten beizubehalten?“

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Antworten des Dezernats Allgemeine Verwaltung:

 

Zu Frage 1:

 

Die Öffnungszeiten des Testzentrums im Neuen Rathaus sind durch die externen Dienstleister angepasst worden. Als Begründung wurde die arbeitszeitliche Verfügbarkeit des eingesetzten Personals angeführt.

 

Zu Frage 2:

 

In Abstimmung mit den beauftragten Dienstleistern Median-Klinik und Leipziger Messe werden die Öffnungszeiten des Testzentrums im Neuen Rathaus ab dem 26. April erweitert: Bürgerinnen und Bürger können sich dann von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr sowie samstags von 9 bis 16 Uhr testen lassen. Sonntags bleibt das Testzentrum geschlossen. Die Öffnungszeiten werden somit um sieben Stunden in der Woche verlängert.

 

Im Zeitraum vom 5. bis zum 15. April 2021 sind an weiteren 11 Standorten Testmöglichkeiten entstanden. Insgesamt können sich Bürgerinnen und Bürger nun an 75 Standorten im Stadtgebiet auf Covid19 testen lassen.

 

Die Stadt Leipzig ist in laufenden Gesprächen mit den aktuellen Dienstleistern und mit weiteren Partnern für eine Erweiterung der Kapazität der kommunalen Testzentren.

 

Ab Freitag, dem 23. April 2021, eröffnet ein kommunales Testzentrum im Robert-Koch-Klinikum in Grünau. Das neue Testzentrum wird vom Klinikum St. Georg betrieben. Von Montag bis Freitag haben Bürgerinnen und Bürger im Testzentrum im Robert-Koch-Klinikum die Möglichkeit, kostenfrei einen Antigen-Schnelltest auf SARS-CoV-2 durchführen zu lassen. Das Testzentrum ist montags, dienstags und donnerstags von 7:30 bis 15:00 und mittwochs und freitags von 10:00 bis 17:00 Uhr geöffnet.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

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4. Finanzielle Auswirkungen

 

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5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

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6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

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8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

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Stammbaum:
VII-F-02628   Öffnungszeiten des Testzentrums im Neuen Rathaus   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
VII-F-02628-AW-01   Öffnungszeiten des Testzentrums im Neuen Rathaus   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   schriftliche Antwort zur Anfrage