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Vorlage - VII-A-02499-VSP-01  

 
 
Betreff: Vom Sozialreport zum integrierten kooperativen Sozialbericht - Für kommunalpolitische Handlungsstrategien, konkrete Maßnahmen und die Aktivierung der Leipziger Stadtgesellschaft in der künftigen Sozialberichterstattung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und VielfaltBezüglich:
VII-A-02499
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
30.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
07.06.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - als Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.06.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.06.2021 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialreport der Stadt Leipzig wird hinsichtlich der Benennung von Querverweisen zu bestehenden Fachplanungen und -konzepten jährlich aktualisiert und ggf. ergänzt. Die jeweiligen Kapitel werden um einen Abschnitt „Entwicklungen und Herausforderungen“ erweitert.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: VII-A-02499 Weiterentwicklung Sozialreport der Stadt Leipzig

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

x Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

g….

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Sozialreport bietet eine Datengrundlage für politische Entscheidungen im Sinne einer größeren Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt.


 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Der Sozialreport der Stadt Leipzig enthält seit seinem erstmaligen Erscheinen im Jahr 2004 eine Zusammenstellung ausgewählter statistischer Daten zu sozialen Entwicklungen. Die Berichterstattung nimmt sozialpolitisch relevante Themenbereiche und verschiedene Zielgruppen in den Blick und zeigt zudem kleinräumige Unterschiede im Stadtgebiet. Der Sozialreport ist dem Wesen nach ein Datenreport. Er erfüllt nicht die Aufgabe von Sozialplanung.

 

Die Stadt Leipzig orientiert sich bei der Erstellung des Sozialreports an den Empfehlungen der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zum Sozialmonitoring. Auch der Datenreport 2021 Ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland (herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung und dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung) enthält keine Vorschläge zu Maßnahmen.

 

Eine systematische Erarbeitung von Handlungsstrategien und einzelnen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Fachplanungen und -konzepte. Die Daten des Sozialreports sind dafür eine wichtige aber keine hinreichende Grundlage. Handlungsansätze und Maßnahmen werden nicht unmittelbar aus den Daten abgeleitet. Die einzelnen Maßnahmen werden im Rahmen fachlich begründeter Konzepte und unter Abwägung unterschiedlicher Handlungsoptionen von verschiedenen Dezernaten, Ämtern und Referaten der Stadtverwaltung erarbeitet (z.B. Vielfalt leben – Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten, Teilhabeplan Leipzig auf dem Weg zur Inklusion, Teilfachplan Offene Seniorenarbeit, Fachplan Wohnungsnotfallhilfe, Psychiatrieplan, Wohnungspolitisches Konzept, Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung). Diese Fachplanungen und -konzepte folgen einer jeweils eigenen Logik. Sie unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Reichweite, der fachlich begründeten Systematik, dazugehöriger Beteiligungskonzepte und Zeitplanung.

 

Jeder Fachplanungsprozess hat ein eigenes Beteiligungskonzept mit zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie Fachexpertinnen und Fachexperten. So gibt es beispielsweise die vom Sozialamt organisierten Strategiekonferenzen mit unterschiedlichen Inhalten oder die vom Amt für Jugend und Familie in verschiedenen Arbeitsgruppen und Gremien erarbeitete Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung.

 

Die Erarbeitung komplexer Fachplanungen mit konkreten Maßnahmen und einzelner Fachkonzepte erstreckt sich über längere Zeiträume und erfolgt nicht zeitgleich. Der Sozialreport der Stadt Leipzig erscheint derzeit jährlich und beinhaltet jeweils die Daten des Vorjahres. Damit soll er der Öffentlichkeit, politischen Akteuren und der Fachwelt möglichst aktuelle Informationen bieten.

 

Der Sozialreport der Stadt Leipzig wird kontinuierlich weiterentwickelt. 2020 wurde er hinsichtlich der Bedürfnisse von Menschen mit Sehbeeinträchtigungen überarbeitet. Der Sozialreport 2021 wird Neuerungen bei der genderdifferenzierten Berichterstattung enthalten.

 

Ab dem Erscheinungsjahr 2021 wird er gemeinsam von dem Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt und dem Dezernat Jugend, Schule und Demokratie vorgelegt.

 

Seit der Veröffentlichung des Sozialreportes im Jahr 2017 stehen am Anfang jedes Kapitels Querverweise zu entsprechenden Fachplanungen. Diese werden jährlich aktualisiert und ggf. erweitert.

 

Jedes Kapitel enthält am Anfang eine Zusammenfassung. Darüber hinaus werden zukünftig – im Sinne des Antrags – die einzelnen Kapitel um einen Abschnitt „Entwicklungen und Herausforderungen“ ergänzt. Darin werden relevante Veränderungen hervorgehoben und Handlungsbedarfe benannt.

 

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

Entfällt.

 

Stammbaum:
VII-A-02499   Vom Sozialreport zum integrierten kooperativen Sozialbericht - Für kommunalpolitische Handlungsstrategien, konkrete Maßnahmen und die Aktivierung der Leipziger Stadtgesellschaft in der künftigen Sozialberichterstattung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-02499-VSP-01   Vom Sozialreport zum integrierten kooperativen Sozialbericht - Für kommunalpolitische Handlungsstrategien, konkrete Maßnahmen und die Aktivierung der Leipziger Stadtgesellschaft in der künftigen Sozialberichterstattung   02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt   Verwaltungsstandpunkt