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Vorlage - VII-F-02644  

 
 
Betreff: Brandschutz an Leipziger Schulen verschlafen?
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Nach dem Brand an der 77. Grundschule der Riebeckstraße beschäftigten sich zahlreiche Familien mit der Frage: Wie sicher sind unsere Schulen? In diesem Zusammenhang wurde der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat zugetragen, dass es an mindestens einer weiteren Leipziger Schule eine Einschränkung der Nutzung von Räumen aus Gründen des Brandschutzes gegeben haben soll. Wir fragen daher:

 

  1. Gibt oder gab es nach Kenntnis des Oberbürgermeisters in den letzten sechs Monaten an Leipziger Schulen Einschränkungen bei der Nutzung von Räumen aus Gründen des Brandschutzes?

Wenn ja: Welche Schulen und welche konkreten Räume der jeweiligen Schule betrifft es? (bitte einzeln auflisten)

  1. Welche konkreten brandschutzrechtlichen Bedenken haben zur eingeschränkten Nutzung der unter 1. benannten Räume geführt? Wann wurden diese brandschutzrechtlichen Bedenken erstmals dokumentiert (bitte konkrete Benennung der Bedenken inkl. des Datums der erstmaligen Feststellung) und sind diese Mängel ggfs. schon vorher vorhanden gewesen?
  2. Wer hat wann letztlich veranlasst, dass die unter 1. genannten Räume nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar sind/waren?
  3. Wie groß ist der Zeitraum zwischen der erstmaligen Feststellung der brandschutzrechtlichen Bedenken und der eingeschränkten Nutzbarkeit der Räume (Angabe in Tagen erbeten)?
  4. Wurden die Räume nach Kenntnis des Oberbürgermeisters im unter 4. genannten Zeitraum einmalig oder mehrfach genutzt?

Wenn ja: Was sprach nach Kenntnis des Oberbürgermeisters in diesem Zeitraum gegen die Einschränkung der Nutzbarkeit der Räume und wer traf wann konkret diese Entscheidung, dass es entgegen der Feststellung unter 1. keine brandschutzrechtlichen Bedenken, die zur Einschränkung führen könnten, gibt (bitte einzeln wie unter 1. auflisten)?

  1. Welche Lösungen wurden oder werden durch den Oberbürgermeister zur vollständigen Freigabe der Nutzung der Räume veranlasst und wann sind/waren diese Maßnahmen abgeschlossen (bitte einzeln aufführen)?

 

Stammbaum:
VII-F-02644   Brandschutz an Leipziger Schulen verschlafen?   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-02644-AW-01   Brandschutz an Leipziger Schulen verschlafen?   40 Amt für Schule   schriftliche Antwort zur Anfrage