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Vorlage - VII-F-02634  

 
 
Betreff: Vierte Wahl zum Jugendparlament der Stadt Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:AfD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche/schriftliche Beantwortung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Im Zeitraum vom 22. März bis 29. März 2021 fand die mittlerweile vierte Wahl zum Leipziger Jugendparlament statt. Per postalisch zugestellter Wahlbenachrichtigung, inklusive des Zugangscodes zur Online-Wahl, hatten 43.585 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 21 Jahren die Möglichkeit ihre Stimmen abzugeben.

 

Im Vorfeld wurde die barrierearme Online-Wahl zum Jugendparlament in Schulen und über die Social-Media-Kanäle von Einzelpersonen, Parteien und der Stadtverwaltung intensiv beworben. Auch Plakatwerbung wurde eingesetzt.

 

Nichtsdestotrotz musste bei der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses zur Kenntnis genommen werden, dass die Wahlbeteiligung mit rund 7 % noch unter derjenigen von 2019 (7,7 %) lag. Insgesamt konnte die Wahlbeteiligung seit der ersten Jugendparlamentswahl 2015 um gerade mal 2,8 % verbessert werden.

 

 

Daher fragen wir an:

 

  1. Welche Kosten sind der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Wahl des vierten Leipziger Jugendparlamentes entstanden (Wahlkampf, Prozesse zur Wahldurchführung, usw.)?

 

  1. Bereits bei den zurückliegenden Wahlen lag die Wahlbeteiligung zum Jugendparlament nie über 7,7 %, obwohl jeweils im Vorfeld eine massive Öffentlichkeitsarbeit und eine intensive Wahlwerbung durchgeführt wurde. Welche Erkenntnisse zog die Stadtverwaltung in Vorbereitung der diesjährigen Wahl aus der niedrigen Wahlbeteiligung im Zeitraum 2015 bis 2019?

 

  1. Wie lässt sich eine derart wiederholt niedrige Wahlbeteiligung zur Wahl 2021 erklären?

 

  1. Welche Schlussfolgerungen zieht die Stadtverwaltung aus der diesjährigen Jugendparlamentswahl mit seiner wiederholt sehr niedrigen Wahlbeteiligung?