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Vorlage - VII-DS-02633  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Komplexsanierung Altbau (Haus 1) am Schulstandort Kieler Straße 72b
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
SBB Nordost Anhörung
05.05.2021 
SBB Nordost ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 1. Lesung
17.05.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
18.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst.

-          Komplexsanierung Altbau (Haus 1) am Schulstandort Kieler Straße 72b

-          Interim

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen ca. 1.260.000 € und teilen sich wie folgt auf:

Komplexsanierung Altbau (Haus 1)        1.000.000

Interim                 260.000 €

  1. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Komplexsanierung Altbau (Haus 1) am Schulstandort Kieler Straße 72b sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

  2021: 255.000 €

  2022: 550.000

  2023: 455.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheiben 2023 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

 

  1. Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

 

  2021 Kassenwirksam 2022: 550.000 €

  2022 Kassenwirksam 2023: 455.000 €

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Nordost

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Schulstandort Kieler Straße 72b befindet sich im Ortsteil Mockau-Nord und besteht aus zwei Schulgebäuden, die auf einem parkähnlichen Grundstück angeordnet sind.

Die Schule wird aktuell mit 3,75 Zügen geführt, ist aber mit einem Kapazitätsrichtwert von 5 Zügen ausgelegt. Die derzeitige Auslastung der Schule bietet noch Möglichkeiten, die Bedarfsnachfrage anderer Schulen abzusichern. Die Kapazität am Schulstandort in der Kieler Straße 72b soll auf 5 Züge mit Überbelegung erhöht werden.

Im Hinblick auf die bereits fast 30 Jahre zurückliegende Sanierung des Schulgebäudes und den problematischen baulichen Zustand bedarf das Haus 1 einer Komplexsanierung.

Da das Schulgebäude Haus 1 zur Komplexsanierung freigelenkt werden muss, wird ein temporäres Raumsystem in einfacher Bauweise erforderlich.

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2022

2023

 

255.000

550.000

455.000 €

7.0001976.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Ein Abwägungsprozess war nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Durch die umfassende Sanierung des Altbaus (Haus 1) des Brockhaus Gymnasiums werden, durch weitgehende Anlehnung an die Schulbaustandards für Neubauten, zukunftsorientierte Schulangebote in Mockau geschaffen. Der Standort liegt in einem Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtentwicklung.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

1.1 Standort / vorhandene und notwendige Kapazitäten

Der Nachfragebedarf an Schulplätzen im Gymnasialbereich überschreitet die bestehenden Kapazitäten anhaltend. Das Brockhaus Gymnasium wird aktuell mit 3,75 Zügen geführt. Gemäß Schulentwicklungsplan 2019 ist eine Kapazitätserweiterung auf 5 Züge (Regelbelegung) notwendig und geplant. Wie in vergleichbaren Fällen auch, soll eine temporäre Kapazitätsreserve durch eine Überbelegungsmöglichkeit geschaffen werden. Zukünftig sollen am Brockhaus Gymnasium als Regelbelegung maximal 1120 Schülerrinnen und Schüler lernen und im Falle der temporären Überbelegung bis zu 1360 Personen untergebracht werden können.

Der Schulstandort an der Kieler Straße befindet sich im Ortsteil Mockau Nord und besteht aus zwei Schulgebäuden, die auf einem parkähnlichen Grundstück angeordnet sind. Haus 1 ist ein gründerzeitliches Gebäude (Baujahr 1886) und wurde 1992 saniert. Bei Haus 2 handelt es sich um einen Typenbau aus dem Jahr 1975. Dieses Gebäude wurde komplett modernisiert und ist seit dem Schuljahr 2019/20 wieder in vollständiger Nutzung.

Um die Gesamtkapazität bewerkstelligen zu können, muss Haus 1 brandschutztechnisch ertüchtigt werden.

 

 

 

1.2 Sanierungsbedarf Schulgebäude Haus 1

Neben den brandschutztechnischen Erfordernissen (Einbau eines dritten Treppenhauses, Flurabtrennungen, Alarmierungsanlage, Ertüchtigung Decken und Leitungsdurchführungen etc.) sind insbesondere folgende Veränderungen erforderlich:

-          Bauwerksabdichtung an drei Gebäudeseiten; lediglich die Schulhofseite wurde bisher trockengelegt

-          Dämmung Dachdecke in größeren Teilbereichen.

-          Erneuerung Dacheindeckung, statische Ertüchtigung Dachtragwerk

-          Erneuerung der Fenster und Eingangstüren inkl. Modernisierung der Fassade

-          Erneuerung Sanitärtrakt einschließlich aller im Gebäude vorhandenen Trink-, Abwasser- und Grundleitungen

-          Erneuerung gesamte ELT-Anlage (Starkstrom, Schwachstrom)

-          Erneuerung der Beleuchtung, da nach heutigem Regelwerk alle Räume und Flure unterbelichtet sind

-          Erneuerung der Heizungsanlage

-          Akustikmaßnahmen

-          Erneuerung Fachunterrichtsräume

Darüber hinaus sind an das Gebäude angrenzende Teile der Schulfreiflächen zu erneuern und zu qualifizieren.

 

1.3 Sporthallen und Freisportanlagen / Quartiersnutzungen

Für den Hallensportunterricht bestehen derzeit eine modernisierte und erweiterte Ein-Feldhalle aus dem Jahr 1886 und eine Ein-Feldhalle des Typs KT 60 L, die 1975 errichtet wurde und im Wesentlichen unsaniert ist. Für die Abdeckung der Stundentafel eines fünfzügigen Gymnasiums sind insgesamt 3 Sportfelder erforderlich.

Die Ein-Feldsporthalle aus der Gründerzeit wurde 2010 mit einem neuen Sanitärtrakt versehen und 2016 saniert. Ein weitergehender Veränderungsbedarf besteht an dieser Sporthalle nicht. Die an die Sporthalle angrenzende, spätestens zum Jahr 2025 freiwerdende, Hausmeisterwohnung ist im Zuge der Komplexmodernisierung der schulischen Nutzung zugeführt.

Eine wirtschaftliche Sanierungsmöglichkeit der Typensporthalle mit Erweiterung um das fehlende 3. Sportfeld ist nicht gegeben. Notwendig ist deshalb der Neubau einer Zwei-Feldhalle. Zur Standortfindung auf dem Grundstück sind noch verschiedene Untersuchungen notwendig. Hierbei wird auch betrachtet, ob eine klassische horizontale Anordnung der beiden Sportfelder möglich ist oder ob eine gestapelte Variante gebaut werden muss.

Untersuchungsbedarf besteht auch im Hinblick auf eventuelle ergänzende Raumangebote für Quartiersnutzungen im Sporthallenneubau. Im Rahmen der konzeptionellen Planungen für die integrierte Stadtentwicklung wird dieser Aspekt ebenfalls betrachtet.

Da mit sehr großer Wahrscheinlichkeit die Errichtung der neuen Sporthalle den Abbruch der Bestandshalle voraussetzt, soll die konkrete Planung ab 2023 erfolgen. Hierdurch besteht die Möglichkeit, während der Bauphase die dann fertiggestellte Sporthalle der 66 Grundschule an der Komarowstraße ergänzend zur Gründerzeitsporthalle für den Unterricht mit zu nutzen. Für den Sporthallenneubau mit ggf. ergänzenden Angeboten zur Quartiersnutzung soll im 1. Halbjahr 2022 ein eigenständiger Planungsbeschluss erarbeitet werden.

Als Freisportanlagen sind am Standort ein Sportspielfeld (25 m x 17 m), eine 75-m-Laufbahn und eine Weitsprunganlage in gutem baulichen Zustand vorhanden. Die Planungen für eine weitere Weitsprunganlage und eine Kugelstoßanlage liegen vor und sollen in diesem Jahr realisiert werden. Des Weiteren befindet sich in unmittelbarer Nähe eine fußläufig gut zu erreichende kommunale Sportanlage, welche ebenfalls genutzt wird. Ein Veränderungsbedarf besteht für den aufwachsenden Standort bezüglich der Freisportanlagen nicht.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

2.1 Komplexmodernisierung des Schulgebäudes Haus 1

Entsprechend der dargestellten Sanierungsbedarfe ist eine Komplexmodernisierung erforderlich. Der Sanierungsumfang ist so erheblich, dass Haus 1 für die Bauzeit komplett freigelenkt werden muss.

Bei der Sanierung des Gebäudes werden die beschlossenen Maßnahmen des Sofortmaßnahmenprogramms zum Klimanotstand im Rahmen der technischen Möglichkeiten berücksichtigt.

 

2.2 Interim

Zur Gewährleistung des Unterrichts während der Sanierungszeit von Haus 1 ist ein Interim notwendig. Geplant ist ein temporäres Raumsystem in einfacher Bauweise (z.B. Containerbau). Das Interim wird über eine Kapazität von 15 Unterrichtsräumen und erforderlicher Nebenräume verfügen. Als Standort ist eine Fläche von ca. 720 m² vorgesehen. Die Standzeit wird ca. 36 Monate betragen. Nach den Erfahrungen an anderen Standorten ist bei einer solchen Standzeit eine Anmietung wirtschaftlicher als eine Eigeninvestition.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

Komplexmodernisierung Haus 1

Planungsbeschluss

06/2021

Abschluss VgV-Verf.

03/2022

Planung LP 1 - 4

05/2023

Baubeschluss

08/2023

Baubeginn

11/2024

Baufertigstellung

05/2027

 

Die Planung und Errichtung des Interims erfolgt bis 09/2024.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Investitionsaufwand

Die prognostizierten Gesamtkosten für die Komplexmodernisierung setzen sich wie folgt zusammen:

Kostenrahmen nach DIN 276

Kosten in EUR brutto

 

KG

Kostengruppe

 

Komplexsanierung

Interim***

100

Grundstück

 

0

0

200

Herrichten und Erschließen

 

240.000

40.000

300

Bauwerk-Baukonstruktion

 

6.540.000

80.000

400

Bauwerk- Technische Anlagen

 

3.220.000

120.000

500

Außenanlagen

 

800.000

25.000

600

Einrichtung und Ausstattung*/**

 

560.000

70.000

700

Baunebenkosten  

 

2.440.000

1.900.000

Summe

 

13.800.000

2.235.000

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto

* Die Kosten der Kostengruppen umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen.

** Die Kosten für Kunst am Bau entsprechen nach VII-DS-00232 125 T€ und werden festgeschrieben. Die jeweils ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten und wird zunächst der Kostengruppe 600 vollständig zugeschrieben. Eine Präzisierung der Unterteilung in die entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss.

*** Die abgebildeten Kosten entsprechen einer Mietdauer von 3 Jahren. Die Mietkosten von voraussichtlich 1.275.000 € sind in der KG 700 enthalten.

 

Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenden Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und den Kostenkennwerten des BKI (Quelle: Altbau Modernisierung Schulen, BKI III. Quartal 2020, Mittelwert zzgl. 30% Risikozuschlag aufgrund Modernisierung im Bestand und Annahme Baupreissteigerung von ca. 8 % bis Baubeginn).

 

4.2 Finanzierungsplan

Mit dem Planungsbeschluss werden die Planungsmittel für die Komplexmodernisierung entsprechend getrennt nach PSP-Elementen angepasst und für das Interim, in einem neu einzurichtenden PSP-Element, per APL/ÜPL/Deckungsfähigkeit bereitgestellt.

Für die Planungsleistungen LP1-4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten zur Komplexmodernisierung sowie Aufstellung eines Interims sind in den Haushaltsjahren 2021-2023 Auszahlungen i. H. v. 1,26 Mio.vorgesehen. Diese schlüsseln sich wie folgt auf:

 

4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 2021/2022 stellt sich wie folgt dar:

 

PSP-Element „Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967):

Jahr

bis 2020

2021

2022

2023

2024

Gesamt

Auszahlungen

415.000

108.000

1.125.000

2.585.000

442.000

4.675.000

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Zuschuss

415.000

108.000

1.125.000

2.585.000

442.000

4.675.000

VE 2021 kw

 

 

1.125.000

 

 

1.125.000

VE 2022 kw

 

 

 

2.585.000

442.000

3.027.000

Angaben in € brutto

 

Verbunden mit der Kapazitätserhöhung am Schulstandort auf 5 Züge war im Haus 1 die Fortschreibung des Brandschutzkonzeptes und die Errichtung eines 3. baulichen Rettungsweges vorgesehen. In der frühen Planungsphase ergab sich, dass eine Komplexmodernisierung notwendig ist. Zur Umsetzung des Ergebnisses, die Schule komplex modernisieren zu lassen, ist die Auslagerung der Schüler notwendig.

Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel aus dem PSP-Element Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967) werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das Folgejahr übertragen und zur Begleichung für die neuen Planungsleistungen herangezogen.

Sofern ein geeignetes Fördermittelprogramm vorliegt, ist vorgesehen nach Fertigstellung der LP 3 einen Fördermittelantrag zu stellen.

Auf Grund der sich geänderten Anforderungen der Umsetzung der Maßnahme, ist in der Haushaltsplanung noch von einer weniger aufwändigen Bauphase ausgegangen worden. Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann jedoch erst mit Vorliegen der LP3 konkretisiert werden. Für die derzeit angenommene Bau- und

Finanzierungsplanung erstrecken sich die Jahresscheiben 2020 bis 2027 und stellen sich wie folgt dar:

 

* Die Mittel sind mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2021/2022 im PSP-Element „Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967) eingeordnet und werden nach Bereitstellung und Bereinigung PSP-Elementen per APL/ÜPL/Deckungsfähigkeit zugeführt.

 

Die Aufwendungen für die Miete des Interims beträgt voraussichtlich 1.275.000 €. Für die konsumtive Ausstattung kann derzeit noch keine Einschätzung vorgenommen werden. Beide Annahmen werden mit dem Baubeschluss konkretisiert. Eine Einordnung im Ergebnishaushalt 2023/24 erfolgt so, dass die Zahlungen mit Inbetriebnahme des Interims erfolgen können.

Die nicht benötigten Mittel stehen zur Deckung anderer Maßnahmen zur Verfügung. Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Einordnung der dann benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2023ff. erfolgen im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4.4 Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Entwurfsplanung eingeschätzt.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Information und Abstimmung mit der Schule zur Sanierungsstrategie ist erfolgt. Die Akteure der F.-A.-Brockhaus-Schule werden im Rahmen des Planungsprozesses der Komplexmodernisierung umfassend beteiligt.

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten Kapazitäten nicht abgesichert werden.