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Vorlage - VII-A-02500-VSP-01  

 
 
Betreff: Für eine konzertierte Aktion Schwimmunterricht
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und DemokratieBezüglich:
VII-A-02500
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
09.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
29.04.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
FA Sport Vorberatung
04.05.2021    AUSFALL - FA Sport      
18.05.2021    FA Sport      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.05.2021 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig intensiviert in Zusammenarbeit mit dem Schulschwimmzentrum des Landesamtes für Schule und Bildung und der Sportbäder Leipzig GmbH ihre Planungen für die Durchführung von Schwimmkursen für Schüler/-innen der 2. und 3. Klassen in den Sommerferien 2021ff. und beginnen zeitnah die Öffentlichkeitsarbeit.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Aufgrund der Corona-Pandemie fand im Schuljahr 2019/2020 seit März 2020 kein Schwimmunterricht statt, im Schuljahr 2020/2021 nur wenige Wochen bis zu den Herbstferien. Die Schwimmfähigkeit zu erreichen, ist im Lehrplan der 2. Klassen verankert. Nicht alle Schüler/-innen erlernen selbst das Schwimmen bzw. haben bereits vor der 2. Klasse private Schwimmkurse besucht, sodass für diese Schüler/-innen das Angebot von durch die Stadt finanzierten Schwimmkursen aus dem bestehenden Budget vorgehalten werden soll.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Über die Wichtigkeit des Anliegens besteht Konsens, daher sind bereits Aktivitäten zwischen dem Amt für Schule, der Sportbäder Leipzig GmbH und dem Schulschwimmzentrum des Landesamtes für Schule und Bildung erfolgt.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Thematik setzt vor allem auf Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt. Allen Schüler/-innen sollte die Möglichkeit gegeben sein, die Schwimmfähigkeit erreichen zu können.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Das Erlernen der Grundlagen des Schwimmens ist Bestandteil des Lehrplans Grundschule.

 

Das Amt für Schule, das Schulschwimmzentrum des Landesamtes für Schule und Bildung und die Sportbäder Leipzig GmbH arbeiten bereits seit Sommer letzten Jahres gemeinsam an der Durchführung von Schwimmkursen als Alternative zu dem ausgefallenen Schwimmunterricht in Klasse 2.

 

Die Stadt Leipzig setzt sich ausdrücklich für die Durchführung solcher Kurse ein, jedoch ist das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) mit der Schulaufsichtsbehörde Landesamt für Schule und Bildung für die Durchführung des Schwimmunterrichts zuständig.

 

Bereits in den Herbstferien 2020 war geplant, möglichst vielen Schülerinnen und Schülern einen solchen Schwimmkurs anzubieten. Das Interesse war sehr groß, weshalb die Sportbäder Leipzig GmbH eine Vielzahl an Wasserflächen bereitgestellt hat. Das Schulschwimmzentrum hat versucht, die Nachfrage mit eigenen Lehrkräften und Übungsleitern in den Herbstferien abzudecken. Leider konnten nicht genügend Lehrkräfte und Übungsleiter für alle potenziellen Kurse gefunden werden, sodass viele der bereitgestellten Wasserflächen nicht in Anspruch genommen werden konnten. In den durchgeführten Schwimmkursen konnten ca. 150 Schülerinnen und Schüler der nun 3. Klassen ihre Schwimmfertigkeiten verbessern.

 

Für die Winterferien 2021 waren erneut Schwimmkurse geplant, die aufgrund der weiter anhaltenden Corona-Pandemie nicht stattfinden konnten.

 

Als nächstmöglichen Nachholtermin sind nunmehr Kurse in den Sommerferien 2021 vorgesehen und zwischen der Stadt Leipzig, dem Schulschwimmzentrum des Landesamtes für Schule und Bildung und der Sportbäder Leipzig GmbH abgestimmt. Es ist geplant, neben den üblich geöffneten fünf Freibädern sowie der Schwimmhalle Nord (inkl. des Kinderfreibeckens Robbe), der Grünauer Welle bzw. dem Sportbad an der Elster (jeweils drei Wochen) zwei weitere Schwimmhallen zu öffnen. In den beiden zusätzlich geöffneten Schwimmhallen sollen vor allem Nachholkurse des Schulschwimmens angeboten werden. Aber auch eigene, in den letzten Monaten ausgefallene und vertraglich vereinbarte, Schwimmkurse der Sportbäder Leipzig GmbH sollen durchgeführt werden. Die Sportbäder Leipzig GmbH behandelt das Schulschwimmen und die Nachholkurse prioritär, jedoch würde die Öffnung weiterer Schwimmhallen personelle Engpässe mit sich bringen und zu einer Angebotskürzung in anderen Bädern (u. a. Freibädern) führen.

 

Es wurde in diesem Zusammengang auch geprüft, Freibäder für Schwimmkurse zu nutzen. Aufgrund verschiedener Risiken (z. B. üblicher mitteleuropäischer Sommer mit wechselhaftem Wetter, Vielzahl an Badegästen bei heißem Wetter) und anderer Aspekte (z. B. Ausbildung von Rettungsschwimmern, Durchführung von Trainingslagern, um den Ausbildungs- und Trainingsstau abzubauen) wurde dieser Ansatz jedoch verworfen. Auch ist nicht jedes Freibad in Hinsicht auf seine Beckengeometrie für den Schwimmunterricht geeignet.

 

Mit den bereitgestellten Wasserflächen könnten aus Sicht der Sportbäder Leipzig GmbH mit Blick auf die max. Auslastung der Wasserfläche ca. 600 Schüler/-innen einen Kurs besuchen. Aufgrund von Umziehzeiten sowie einer Fürsorge- und Aufsichtspflicht der Grundschüler/-innen, die eine geringe Teilnehmerzahl pro Kurs erfordern, würden aus Sicht des LaSuB max. 450 Schüler/-innen in 34 Schwimmkursen mit max. 13 Schüler/-innen an den Kursen teilnehmen können.

 

Bereits aus dem vergangenen Herbst ist eine Warteliste von knapp 400 Schüler/-innen, die ein Kursangebot zum Nachholen des Schwimmunterrichts buchen möchte, offen. Infolge des Ausfalls des Schwimmunterrichts der jetzigen 2. Klassen ist anzunehmen, dass der Bedarf doppelt so hoch ist.

 

Es ist daher zu erwarten, dass das Angebot in den Sommerferien auch bei voller Ausschöpfung der vorhandenen Kapazität nicht ausreichen wird, um alle Bedarfe zu decken. Es ist daher beabsichtigt, auch für die folgenden Ferien weitere Angebote zu planen.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Realisierung des Angebotes findet zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Abhängigkeit der jeweils gültigen Allgemeinverfügung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt.  

 

 

Stammbaum:
VII-A-02500   Für eine konzertierte Aktion Schwimmunterricht   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-02500-VSP-01   Für eine konzertierte Aktion Schwimmunterricht   40 Amt für Schule   Verwaltungsstandpunkt