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Vorlage - VII-DS-02589  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 466 "Quartiere an der Antonienstraße/Klingenstraße";
Stadtbezirk: Südwest, Ortsteile: Kleinzschocher, Plagwitz;
Aufstellungsbeschluss
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
01.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Südwest Anhörung
10.05.2021 
SBB Südwest ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
20.04.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk: Südwest

Ortsteile: Kleinzschocher, Plagwitz

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Anlass der Vorlage ist die angestrebte bauliche Entwicklung zweier Schlüsselgrundstücke im Plangebiet. Zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung und den Anforderungen einer doppelten Innenentwicklung, der räumlichen Ausbildung der Stadtteilansicht, der Sicherung einer Nutzungsmischung soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

inanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Erläuterungen zur Klimawirkung:

Aus dem Beschluss der Vorlage selbst ergeben sich keine Klimawirkungen.

Klimawirkungen können nur durch die Umsetzung des bauplanungsrechtlichen Rahmens für die Zulässigkeit von Bauvorhaben, wie er sich nach Abschluss des Verfahrens ergibt, entstehen.

Abschätzbare Klimawirkungen werden im weiteren Verfahren erst noch ermittelt.

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Innerhalb der Verwaltung sind unterschiedliche fachliche Beurteilungen mit der Folge inhaltlicher Zielkonflikte nicht aufgetreten. Eine Abwägung ist nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Im laufenden Bauantragsverfahren ist eine rechtswirksame Versagung und Zurückstellung eines im Plangebiet beantragten Vorhabens auf der bestehenden planungsrechtlichen Grundlage nicht sicher möglich. Um eine Zurückstellung des Vorhabens zu ermöglichen, muss der Aufstellungsbeschluss am 21.04.2021 im Stadtrat gefasst werden.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Das strategische Ziel „Balance zwischen Verdichtung und Freiraum“ wird umgesetzt, indem in einem klimatisch belasteten Raum über diesen Aufstellungsbeschluss eine doppelte Innenentwicklung planungsrechtlich gesichert wird, die einerseits eine bauliche Entwicklung und andererseits die Entwicklung von Grün- und Freiraumqualitäten an einem stark versiegelten Standort ermöglicht.

In der Ortsteilstrategie wird das Ziel einer Balance zwischen Verdichtung und Freiraum für den Ortsteil weiter konkretisiert, indem für Ortsteile wie Kleinzschocher und Plagwitz, die in der Raumkategorie „Wachstum jetzt gestalten“ liegen, als stadträumliche Strategie formuliert wird, dass ein hohes Augenmerk auf einer ausgewogenen Nutzungsmischung, auf der Sicherung, der Entwicklung und Vernetzung von Freiräumen im Sinne der doppelten Innenentwicklung, dem Schutz von innerstädtischen Gewerbegebieten, der Qualität und Intensität der Flächennutzung sowie der sozialen Mischung liegt. In den Handlungsansätzen bis 2030 ist für Plagwitz aufgrund der stadtklimatischen Belastung die Qualifizierung von Innentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum als stadträumliches Ziel beschlossen worden.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Anlass ist ein zunehmender Entwicklungsdruck auf die Quartiere im Plangebiet i.V.m. dem Erfordernis einer angemessenen, geordneten städtebaulichen Entwicklung als in der Summe gemischt und gewerblich genutzte Quartiere. Ohne eine prozessgestützte und planungsrechtlich abgesicherte Prüfung und Klärung der städtebaulichen wie nutzungsseitigen Entwicklungsziele, können die strategischen Ziel der Stadt Leipzig und die einer angemessenen Innenentwicklung nicht verbindlich erreicht werden. Zudem besteht nur auf Grundlage eines Aufstellungsbeschlusses die Möglichkeit der Zurückstellung einer laufenden Bauvoranfrage.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 466 „Quartiere an der Antonienstraße/Klingenstraße“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das Planverfahren und es kann nach der öffentlichen Bekanntmachung im laufenden bauordnungsrechtlichen Verfahren eine Zurückstellung erteilt werden. Weitere Verfahrensschritte bis hin zum Satzungsbeschluss schließen sich an den Aufstellungsbeschluss an.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Der Aufstellungsbeschluss wird im Leipziger Amtsblatt bekannt gemacht.

Im Laufe des weiteren Bauleitplan-Verfahrens wird die Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (vgl. § 3 BauGB) beteiligt. Die Bekanntmachungen dazu erfolgen im Leipziger Amtsblatt.

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss ist eine den übergeordneten und strategischen Zielen der Stadt Leipzig entsprechende Entwicklung der Quartiere und städtebaulich angemessene Stadt(teil)Randausbildung am Brückenkopf der Antonienbrücke nicht gesichert.

 

Anlagen:

 

  1. Übersichtskarte
  2. Übersichtsplan
  3. Auszug aus dem Flächennutzungsplan
  4. Begründung zum Bebauungsplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (1511 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtsplan (1026 KB)    
Anlage 3 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan (783 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Bebauungsplan (1288 KB)