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Vorlage - VII-A-02512-VSP-01  

 
 
Betreff: Instandsetzung und Ausbau der Fußwege im südlichen Bereich in Umsetzung der komplexen Baumaßnahmen der Leipziger Wasserwerke in der Friedrich-Bosse-Straße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-02512
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
21.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Nordwest Anhörung
03.06.2021 
SBB Nordwest vorerst keine Weiterberatung   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung zum Antrag, gleichzeitig wird der Prüfbericht zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Nordwest

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

Der Prüfung kann zugestimmt werden, gleichzeitig legt die Verwaltung das Ergebnis der Prüfung vor.

Derzeit finden durch die Leipziger Wasserwerke umfangreiche Leitungsbaumaßnahmen in der Friedrich-Bosse-Straße statt. Im Anschluß erfolgt durch das Unternehmen zuständigkeitshalber lediglich die Wiederherstellung des Deckenschlusses.

 

Eine anschließende Erneuerung der Fahrbahn und Gehwege durch die Stadt ist vor dem Hintergrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel und der sich daraus ergebenden Priorisierung leider nicht realisierbar.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I.                    Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

  1. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

  1. Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Es wird beantragt zu prüfen, ob im Rahmen der Leitungsbaumaßnahme der Leipziger Wasserwerke in der Friedrich-Bosse-Straße die Fußwege zwischen Linkelstraße und Viadukt saniert / instandgesetzt werden können. 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Dem Prüfauftrag kann zugestimmt werden. Das Ergebnis der Prüfung wird hier als Sachstandsbericht vorgelegt:

Es gibt jedes Jahr eine Vielzahl von Leitungsbaumaßnahmen unterschiedlicher Versorgungsträger im öffentlichen Verkehrsraum der Stadt. Die Verursacher sind jeweils verpflichtet, mit Abschluss der Baumaßnahme die in Anspruch genommenen Oberflächen von Fahr- und Gehbahnen wieder herzustellen. Diese Verpflichtung betrifft naturgemäß nur die von den Aufgrabungen betroffenen Flächen.

 

Seitens der Stadt ist vor dem Hintergrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel und Planungskapazitäten grundsätzlich nur bei ausgewählten Leitungsbaumaßnahmen von Versorgungsträgern das Mitbauen der durchaus oft erneuerungsbedürftigen Geh- und Fahrbahnen möglich. Dies geschieht im Wesentlichen in Hauptverkehrsstraßen mit Straßenbahn, in denen Eingriffe in erheblichem Maße Auswirkungen auf den Verkehr haben und in denen daher nach Möglichkeit größere Eingriffe als Komplexbaumaßnahmen von Versorgungsträgern, LVB und Stadt realisiert werden.

 

In der Friedrich-Bosse-Straße, die nicht zu dieser Straßenkategorie gehört, finden derzeit umfangreiche Leitungsbaumaßnahmen durch die Leipziger Wasserwerke statt. Nach Abschluss des Leitungsbaus erfolgt dann entsprechend  die Wiederherstellung des Deckenschlusses durch die Wasserwerke. Da der Gehweg kaum in Anspruch genommen und nur an einigen wenigen Stellen für neue Hausanschlüsse mit einer schmalen Aufgrabung gequert wird, wird auch nur an diesen Stellen der Deckenschluss durch die Wasserweke wieder hergestellt. Es sind in diesem Zusammenhang leider keine zusätzlichen Ausbaumaßnahmen der Straße durch die Stadt realisierbar. Dies betrifft sowohl die Fahr- als auch die Gehbahn.

 

Der Antrag beinhaltet folgende Prüfaufträge, auf die nachfolgend im Einzelnen eingegangen wird.

 

  1. Im Rahmen der Komplexbaumaßnahme der KWL im Jahr 2021 in der Friedrich-Bosse-Straße im Ortsteil Wahren, Stadtbezirk Nordwest, werden die Fußwege im südlichen Bereich zwischen Linkelstraße und „Viadukt“ (teilweise) mit saniert bzw. instandgesetzt.

 

Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung ist ein Ausbau der Gehwege erforderlich, der zuerst planerisch untersucht werden müsste. Da die Baumaßnahme der Wasserwerke bereits begonnen hat, ist die Planung und Vorbereitung des Ausbaus der Gehwege bereits aus zeitlichen Gründen in diesem Kontext nicht mehr durchführbar.

 

Die Gehwege der Friedrich- Bosse-Straße haben auch im Gehwegsanierungsprogramm keine erstrangige Priorität und können daher erst in späteren, heute noch nicht angebbaren Jahren realisiert werden.

 

  1. Die Sanierung und Instandsetzung betrifft insbesondere die Abschnitte, die bisher noch nicht instandgesetzt wurden.

 

Insbesondere für die bisher noch nicht instandgesetzten bzw. ausgebauten Gehwegabschnitte ist ein grundhafter Ausbau für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung notwendig, was, wie dargestellt, gegenwärtig leider nicht realisierbar ist.  

 

Durch das Verkehrs- und Tiefbauamt werden jedoch turnusmäßig Straßenkontrollen durchgeführt. Werden dabei Schadstellen an den vorhandenen Verkehrsanlagen und somit auch an den Gehwegen festgestellt, werden diese entsprechend der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel beseitigt. Oberste Priorität besitzt dabei die Beseitigung von Gefahrenstellen.

 

  1. Die Fußwege sind insbesondere in Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention instand zu setzen.

 

Im Zuge einer Planung des Ausbaus der Gehwege würden selbstverständlich die geltenden Vorschriften und Regelwerke berücksichtigt werden. Diese beinhalten auch die Herstellung der Barrierefreiheit.

Stammbaum:
VII-A-02512   Instandsetzung und Ausbau der Fußwege im südlichen Bereich in Umsetzung der komplexen Baumaßnahmen der Leipziger Wasserwerke in der Friedrich-Bosse-Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-02512-VSP-01   Instandsetzung und Ausbau der Fußwege im südlichen Bereich in Umsetzung der komplexen Baumaßnahmen der Leipziger Wasserwerke in der Friedrich-Bosse-Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt