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Vorlage - VII-P-02525-VSP-01  

 
 
Betreff: Petition nach § 12 SächsGemO zu einem eigenständigen Stolpersteinprojekt Leipziger Schulen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-P-02525
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
09.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
30.04.2021    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.05.2021 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Petition wird abgelehnt.

 

Räumlicher Bezug: Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition

 

Das Ziel der Petition ist die verstärkte Einbeziehung von Leipziger Schulen im Rahmen der Verlegung und Pflege von „Stolpersteinen“, die Herstellung der Stolpersteine durch Leipziger Künstler/-innen sowie die Erweiterung des Erinnerungsprojektes auf Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft nach 1945 bzw. „Opfer politischer und rassistischer Gewalt nach 1990“.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Zielrose

Hintergrund zum Beschlussvorschlag: Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

_______________________________________________________________________


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung    entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit     entfällt

 

III.  Strategische Ziele      entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Im Juni 2005 beschloss der Leipziger Stadtrat, dass sich die Stadt Leipzig dem Erinnerungsprojekt an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft Stolpersteine“ des Künstlers Gunter Demnig anschließt.

 

„Stolpersteine“ erinnern an die Opfer der NS-Diktatur – an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, politisch und konfessionell Verfolgte, Homosexuelle, Krankenmorde.

 

Das Archiv Bürgerbewegung koordiniert alle Aktivitäten gemeinsam mit der "Arbeitsgruppe Stolpersteine", in der sich verschiedene Leipziger Initiativen und Vereine ehrenamtlich engagieren. Privatpersonen, Vereine, Schul- und Jugendgruppen, Institutionen und Firmen beteiligen sich an diesem Erinnerungsprojekt.

 

Die geforderte verstärkte Einbeziehung entsprechender schulischer Projekte findet bereits seit vielen Jahren in Leipzig statt. So fanden im Rahmen der Verlegung der „Stolpersteine“ im Juni 2020 Schüler/-innenprojekte an der Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule der Stadt Leipzig und der Louise-Otto-Peters-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig statt.

 

Die vorgeschlagene Verlegung durch Leipziger Künstler/-innen und die Erweiterung des Erinnerungsprojektes „Stolpersteine“ auf Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft nach 1945 bzw.  „Opfer politischer und rassistischer Gewalt nach 1990“ ist nicht möglich, da der Künstler Gunter Demnig mit diesem europaweiten Gedenk- und Kunstprojekt an die Opfer der NS-Zeit erinnert und das Kunstkonzept für die Stolpersteine 1993 entworfen hat.

 

 

Stammbaum:
VII-P-02525   Petition nach § 12 SächsGemO zu einem eigenständigen Stolpersteinprojekt Leipziger Schulen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-02525-VSP-01   Petition nach § 12 SächsGemO zu einem eigenständigen Stolpersteinprojekt Leipziger Schulen   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VII-P-02525-DS-02   Petition nach § 12 SächsGemO zu einem eigenständigen Stolpersteinprojekt Leipziger Schulen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage