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Vorlage - VII-DS-02576  

 
 
Betreff: Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 398 "Parkstadt Dösen"
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
23.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
18.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
ÄF-Stb. Vertrag17.03.2021
Anlage 1 Lageplan Vertragsgebiet
Anlage 4d Übersichtsplan Artenvielfalt
Anlage 4e Pflegekonzept
Anlage 4f Steckbrief Hosenbiene
Anlage 4g Steckbrief Nachtigall
Anlage 4h Steckbrief Wiesenknopf-Ameisenbläuling
Anlage 5a Genehmigung EP
Anlage 5b Lageplan Konzept Erschließung u. Brandschutz
Anlage 5c Deckblatt Car-Sharing-Stellplätze
Anlage 5d Erläuterungsbericht
Anlage 5e Lageplan Planstr. AEFG,GehRadwege 1bis4, FZ 7
Anlage 2a BP Planzeichnung
Anlage 5f Blatt 1 Lageplan
Anlage 5f Blatt 2 Deckblatt Bushaltestelle
Anlage 5g Lageplan Planstr. B, GehRadwege11bis14,19
Anlage 5h Lageplan Planstra C, GehRadweg 18
Anlage 5i Blatt 1 Lageplan Planstr. D,Parkplätze 1,2
Anlage 5i Blatt 2 Deckblatt Bereich Kita
Anlage 5q Detailplan Straßenquerung
Anlage 5r Lageplan Entwässerungsgraben
Anlage 5s Längsschnitt Entwässerungsgraben
Anlage 5t Straßenquerschnitte AA-CC
Anlage 2b BP Planzeichenerklärung
Anlage 5u Straßenquerschnitte DD-FF
Anlage 5v Straßenquerschnitte GG-II
Anlage 5w Straßenquerschnitte JJ-LL
Anlage 5x Blatt 1 Straßenquerschnitte MM-QQ
Anlage 5x Blatt 2 Deckblatt Straßenquerschnitt M-M
Anlage 5y Querschnitt Regenwasserkanal
Anlage 6 Standards 2011
Anlage 7 Anforderungen Abnahmedokumentation
Anlage 8 Abtretung
Anlage 9 Entwurf Vertragserfüllungsbürgschaft
Anlage 2c BP textliche Festsetzungen
Anlage 10 Entwurf Gewährleistungsbürgschaft
Anlage 3b Zielraster Alleebäume
Anlage 3c Pflanzklassen u. -qualitäten
Anlage 3d Denkmalpflegerisches Rahmenkonzept
Anlage 4b Arteschutzf. Ergänzung
Anlage 4c Protokoll Artenvielfaltkonzept

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der beigefügte städtebauliche Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der Instone Real Estate Development GmbH zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, der grünordnerischen Maßnahmen und der Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben auf dem Flurstück 52/7 der Gemarkung Dösen im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ wird seitens der Stadt Leipzig abgeschlossen.

 

  1. Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2023 ff. jährlich anfallenden Folgekosten in Höhe von 31.485,00 Euro sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2023 ff. zu entscheiden. Die erforderlichen Mittel sind dann entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt anzumelden.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Südost

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Anlass der Vorlage ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB mit der Real Estate Development GmbH mit Sitz in Essen als Eigentümerin des Flurstücks Nr. 52/7 der Gemarkung Dösen zur Sicherung der Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, der grünordnerischen Maßnahmen und der Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Bauvorhaben im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab ca. 2023

 

öff. Straßen

18.395 €/Jahr

Beleuchtung

Unterhaltung

7.700 €/Jahr

Strom

5.390 €/Jahr

PSP 1.100.54.1.0.01

 

PSP 1.100.54.1.0.01.09

 

PSP 1.100.54.1.0.01

Konto 42711100

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Kein Erfordernis

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Kein Erfordernis

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Kein Erfordernis

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit Umsetzung der Regelungen des städtebaulichen Vertrages wird die Qualität des Leipziger Stadtbildes bewahrt und weiterentwickelt sowie die Nutzbarkeit des öffentlichen Raumes erhöht.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anlass der Vorlage ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB mit der Real Estate Development GmbH mit Sitz in Essen als Eigentümerin des Flurstücks Nr. 52/7 der Gemarkung Dösen zur Sicherung der Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, der grünordnerischen Maßnahmen und der Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Bauvorhaben im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Erschließungsträger beabsichtigt die Entwicklung und Erschließung seiner Vorhaben auf dem in seinem Eigentum stehenden Flurstück 52/7 der Gemarkung Dösen. Die Vorhaben liegen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“. Bei dem ca. 14,6 ha großen Plangebiet handelt es sich um ein ehemaliges Krankenhausgelände (Areal des sog. Park-Krankenhauses Leipzig-Dösen). Dieses Areal der historischen Krankenhausanlage unterliegt gemäß § 2 Sächsisches Denkmalschutzgesetz (SächsDSchG) dem Denkmalschutz sowohl als Sachgesamtheit, als Gartendenkmal, als auch mit seinen Einzelobjekten und soll unter Erhalt der denkmalgeschützten Bausubstanz sowie Freiflächenstrukturen und mit Ergänzung durch städtebaulich behutsame Neubebauung, freiräumliche Aufwertung und Erhalt der wertvollen Baumsubstanz zu einem Wohnstandort entwickelt werden.

 

Der städtebauliche Vertrag regelt die Verpflichtungen des Erschließungsträgers zur Planung und Herstellung sowohl der inneren als auch der äußeren straßenseitigen Erschließungs-anlagen des künftigen Plangebietes auf der Grundlage der am 17.03.2021 genehmigten Entwurfsplanung. Dazu gehören die künftig öffentlichen Straßen (Planstraßen A, B, C und D) mit den Anbindungen der Planstraßen A und B an die Chemnitzer Straße, die privaten Wege und alle straßenseitigen Erschließungsanlagen innerhalb des künftigen Bebauungsplan-gebietes inklusive der Verlegung des zur Entwässerung der Chemnitzer Straße dienenden Entwässerungsgrabens. Darüber hinaus regelt der städtebauliche Vertrag auch Belange des Artenschutzes, der Grünordnung, insbesondere auch Maßnahmen zum Baumschutz und zur Baumbestandsentwicklung sowie die Bindung zur Realisierung sozialen Wohnungsbaus.

 

Der Erschließungsträger hat gemäß vertraglicher Verpflichtung eine Sicherheitsleistung für Vertragserfüllung in Höhe von insgesamt 6.436.965,90 Euro als Bankbürgschaft oder durch Einzahlung auf ein Verwahrkonto der Stadt zu erbringen. Die Höhe des Sicherungsbetrages wird derzeit noch geprüft und ist ggf. in § 9 (1) des Vertrages und in Anlage 9 vor Vertragsabschluss entsprechend anzupassen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Realisierung erfolgt im Zuge der Realisierung der Hochbaumaßnahmen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Durch die vertragsgemäße Herstellung der straßenseitigen Erschließungsanlagen entstehen dem Verkehrs- und Tiefbauamt künftig, voraussichtlich ab dem Jahr 2023 jährliche Folgekosten zur Unterhaltung der zusätzlichen ca. 14.150 m² öffentlichen Verkehrsflächen in Höhe von insgesamt 31.485,00 Euro. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus 18.395,00 Euro jährlich für die Unterhaltung zusätzlicher Verkehrsflächen (PSP 1.100.54.1.0.01), 7.700,00 Euro jährlich für die Unterhaltung von 77 neuen Beleuchtungspunkten (PSP 1.100.54.1.0.01.09, Konto 42711100) der Straßenbeleuchtung und jährlich 5.390,00 Euro für den Strom der öffentlichen Straßenbeleuchtung.

 

Der Erschließungsträger beabsichtigt die Realisierung seiner Bauvorhaben und die Erschließung des Baugebietes in Bauabschnitten/Erschließungsabschnitten. Voraussichtlich ab 2023 fallen daher Folgekosten jährlich an, die innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt sind. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2023 ff. zu entscheiden. Die erforderlichen Mittel sind dann entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt anzumelden.

 

 

Da keine öffentlichen Grünflächen oder Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen Bestandteil des Bebauungsplanes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ sind, fallen keine Folgekosten für das Amt für Stadtgrün und Gewässer an.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Sollte kein Beschluss vorliegen, ist die straßenseitige Erschließung nicht über einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB gesichert.

 

Anlagen:

Städtebaulicher Vertrag nebst Anlagen 1 bis 10

 

Auf Grund des großen Umfangs der Vertragsanlagen sind dieser Beschlussvorlage nicht alle Anlagen beigefügt. Verzichtet wurde auf die Beifügung des Grünordnungsplanes (Anlage 3 a), des Artenschutzfachbeitrages (Anlage 4 a) sowie einiger Pläne der Straßenentwurfsplanung (Anlage 5 - Höhenpläne und koordinierte Leitungspläne)

 

Ab Anlage 4 sind diese aufgrund des Umfangs ausschließlich elektronisch im ALLRIS einsehbar. Bei Bedarf können die Anlagen im BfR eingesehen werden.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄF-Stb. Vertrag17.03.2021 (635 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 Lageplan Vertragsgebiet (2087 KB)    
Anlage 11 3 Anlage 4d Übersichtsplan Artenvielfalt (6219 KB)    
Anlage 12 4 Anlage 4e Pflegekonzept (10399 KB)    
Anlage 13 5 Anlage 4f Steckbrief Hosenbiene (2162 KB)    
Anlage 14 6 Anlage 4g Steckbrief Nachtigall (2120 KB)    
Anlage 15 7 Anlage 4h Steckbrief Wiesenknopf-Ameisenbläuling (3064 KB)    
Anlage 16 8 Anlage 5a Genehmigung EP (14756 KB)    
Anlage 17 9 Anlage 5b Lageplan Konzept Erschließung u. Brandschutz (3320 KB)    
Anlage 18 10 Anlage 5c Deckblatt Car-Sharing-Stellplätze (706 KB)    
Anlage 19 11 Anlage 5d Erläuterungsbericht (1271 KB)    
Anlage 20 12 Anlage 5e Lageplan Planstr. AEFG,GehRadwege 1bis4, FZ 7 (4836 KB)    
Anlage 3 13 Anlage 2a BP Planzeichnung (296 KB)    
Anlage 21 14 Anlage 5f Blatt 1 Lageplan (4415 KB)    
Anlage 22 15 Anlage 5f Blatt 2 Deckblatt Bushaltestelle (518 KB)    
Anlage 23 16 Anlage 5g Lageplan Planstr. B, GehRadwege11bis14,19 (4871 KB)    
Anlage 24 17 Anlage 5h Lageplan Planstra C, GehRadweg 18 (1880 KB)    
Anlage 25 18 Anlage 5i Blatt 1 Lageplan Planstr. D,Parkplätze 1,2 (2835 KB)    
Anlage 26 19 Anlage 5i Blatt 2 Deckblatt Bereich Kita (528 KB)    
Anlage 27 20 Anlage 5q Detailplan Straßenquerung (431 KB)    
Anlage 28 21 Anlage 5r Lageplan Entwässerungsgraben (1257 KB)    
Anlage 29 22 Anlage 5s Längsschnitt Entwässerungsgraben (225 KB)    
Anlage 30 23 Anlage 5t Straßenquerschnitte AA-CC (1397 KB)    
Anlage 4 24 Anlage 2b BP Planzeichenerklärung (130 KB)    
Anlage 31 25 Anlage 5u Straßenquerschnitte DD-FF (1238 KB)    
Anlage 32 26 Anlage 5v Straßenquerschnitte GG-II (1086 KB)    
Anlage 33 27 Anlage 5w Straßenquerschnitte JJ-LL (854 KB)    
Anlage 34 28 Anlage 5x Blatt 1 Straßenquerschnitte MM-QQ (1937 KB)    
Anlage 35 29 Anlage 5x Blatt 2 Deckblatt Straßenquerschnitt M-M (275 KB)    
Anlage 36 30 Anlage 5y Querschnitt Regenwasserkanal (172 KB)    
Anlage 37 31 Anlage 6 Standards 2011 (54 KB)    
Anlage 38 32 Anlage 7 Anforderungen Abnahmedokumentation (214 KB)    
Anlage 39 33 Anlage 8 Abtretung (9 KB)    
Anlage 40 34 Anlage 9 Entwurf Vertragserfüllungsbürgschaft (189 KB)    
Anlage 5 35 Anlage 2c BP textliche Festsetzungen (161 KB)    
Anlage 41 36 Anlage 10 Entwurf Gewährleistungsbürgschaft (189 KB)    
Anlage 6 37 Anlage 3b Zielraster Alleebäume (3779 KB)    
Anlage 7 38 Anlage 3c Pflanzklassen u. -qualitäten (478 KB)    
Anlage 8 39 Anlage 3d Denkmalpflegerisches Rahmenkonzept (2176 KB)    
Anlage 9 40 Anlage 4b Arteschutzf. Ergänzung (3617 KB)    
Anlage 10 41 Anlage 4c Protokoll Artenvielfaltkonzept (153 KB)