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Vorlage - VII-DS-00208-NF-01-ÄA-05  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz";

Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd;

Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VII-DS-00208-NF-01
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau
23.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.03.2021 
Ratsversammlung (Beschlussfassung Haushalt), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1)      Der Beschlusspunkt 1 wird wie folgt geändert:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden mit folgender Änderung gebilligt:

 

Im Bebauungsplan Teil B (Textteil) werden unter Punkt I. FESTSETZUNGEN

 

a) im Punkt 1.3.2. der erste Absatz wie folgt neu gefasst:

Im Erdgeschoss sind innerhalb der Fläche ABDEA Markthallen sowie weitere ergänzende Einzelhandelsbetriebe, Dienstleistungsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Büros und Verwaltungseinrichtungen sowie Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke zulässig. Eine Erweiterung der Markthallen im Erdgeschoss über die Fläche ABDEA hinaus ist zulässig.

 

b) im Punkt 1.3.3. wird der dritte Anstrich gestrichen.

 

Im Bebauungsplan Teil B (Textteil) werden unter Punkt III. HINWEISE OHNE NORMCHARAKTER folgende Änderungen vorgenommen:

Im Punkt 3. Gestaltung und Baukultur wird der letzte Abschnitt wie folgt ergänzt:

Für die Gestaltung der öffentlichen Freifläche soll ein Wettbewerb durchgeführt werden. Dabei strebt die Stadt einen bedeutsamen Flächenanteil für Begrünung sowie die Errichtung eines Spielplatzes an. Genaue Festlegungen erfolgen jedoch im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens.

 

 

 

Dem bisherigen Beschlusspunkt 2 wird folgender Beschlusspunkt 3 angefügt:

 

3. Der Stadtrat zu Leipzig bekräftigt seinen Willen, eine breite Vielfalt an Markthändler*innen, Handwerker*innen sowie anderen Betrieben gemäß Punkt I., 1.3.2. erster Absatz des Bebauungsplans Teil B (Textteil) in der neu zu errichtenden Markthalle zu sichern und beauftragt die Stadtverwaltung, die Interessen der Markthändler*innen und Markt-Handwerker*innen der Leipziger Innenstadt durch eine aktualisierte Bedarfsumfrage zu berücksichtigen und gegenüber der zukünftigen Betreiber*in der neu zu errichtenden Markthalle die dauerhafte Möglichkeit sowohl von Dauerständen als auch von zeitweilig oder im Wechselbetrieb genutzten Ständen (Stände in Daueranmietung und Stände in zeitlich begrenzter, wechselnder Anmietung) vertraglich abzusichern.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-DS-00208-NF-01   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-02   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-04   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-05   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-06   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-07   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-08   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-09   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-10   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-11   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-NF-01-ÄA-12   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag