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Vorlage - VII-DS-02549  

 
 
Betreff: Umzug der ausgelagerten Klassenstufen der Max-Klinger-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, im Schuljahr 2021/22 an den Standort Mannheimer Straße 128A und 128B, in Leipzig und im Schuljahr 2022/23 an den Standort Miltitzer Weg 2/4, in Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
12.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung nach Aktenlage      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
SBB West Anhörung
31.05.2021 
SBB West zur Kenntnis genommen     
SBB Mitte Anhörung
10.06.2021 
SBB Mitte ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
10.06.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. In den Sommerferien, vor dem Schuljahresbeginn 2021/22 ziehen die momentan ausgelagerten drei Klassenstufen der Schule Max-Klinger-Schule vom Standort Telemannstraße 9, 04107 Leipzig an den Standort Mannheimer Straße 128A und 128B, 04209 Leipzig.

 

  1. Mit Fertigstellung des Gebäudes im Miltitzer Weg 2/4, 04205 Leipzig zum Schuljahr 2022/23, findet dann ein Umzug der Klassen an den Schulstandort der Max-Klinger-Schule statt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Mitte

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die derzeit ausgelagerten Klassenstufen 8, 9 und 10 der Max-Klinger-Schule ziehen in den Sommerferien vor dem Schuljahresbeginn 2021/22 in das fertig gestellte Gebäude der Georg-Lichtenberg-Schule. Die Gerda-Taro-Schule benötigt im neuen Schuljahr alle Unterrichtsräume und Fachkabinette zur eigenen Versorgung des Schüleraufkommens. Vor dem Schuljahr 2022/23 können die drei Klassenstufen der Max-Klinger-Schule in das fertig sanierte Gebäude im Miltitzer Weg 2/4 ziehen.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

Umzug

 

Aufwendungen SBF

2021

2022

 

2021

2022

 

18.750,00 €

10.000,00 €

 

-47.000,00 €

-117.000,00 €

 

1.100.21.7.1.01.13

 

 

1.100.24.1.0.01.06

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.  

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Ziel ist eine Sicherstellung der Unterbringung der momentan ausgelagerten drei Klassenstufen der Max-Klinger-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, bis zur Fertigstellung des Schulstandortes im Miltitzer Weg 2/4.

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Derzeit befinden sich die Klassenstufen 8, 9 und 10 im Schulgebäude der Gerda-Taro-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig in der Telemannstraße 9, 04107 Leipzig. Ab dem nächsten Schuljahr benötigt die Gerda-Taro-Schule alle im Schulhaus befindlichen Unterrichts-, Verwaltungs- und Fachunterrichtsräume in Eigenständigkeit.

 

Um eine Unterbringung bis zur Fertigstellung der Max-Klinger-Schule für die drei Klassenstufen sicherzustellen, werden die Schülerinnen und Schüler für voraussichtlich ein Schuljahr im momentan aufwachsenden Schulgebäude der Georg-Lichtenberg-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, im Stadtteil West untergebracht.

 

Die Georg-Lichtenberg-Schule kann bis zur Vollauslastung des Hauses Raumkapazitäten bereitstellen.

 

Mit den Umzügen verbessern und verkürzen sich die Wegebeziehungen für die ausgelagerten Klassen der Max-Klinger-Schule.

 

Die derzeit mit der LVB zur Schülerbeförderung laufenden Verträge werden aufgekündigt, demnach sind keine wirtschaftlichen Schäden für die Stadt Leipzig zu erwarten.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Zielstellung der Vorlage ist die Festlegung der Standortverlagerung der ausgelagerten drei Klassenstufen der Max-Klinger-Schule für das Schuljahr 2021/22 im Schulgebäude der Georg-Lichtenberg-Schule.

 

Anschließend erfolgt bei Fertigstellung des Gebäudes im Miltitzer Weg 2/4 vor dem Schuljahresbeginn 2022/23 eine Standortverlagerung zum Schulstandort der Max-Klinger-Schule.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Vor Schuljahresbeginn 2021/22 findet ein Umzug der drei Klassenstufen in das Gebäude der Georg-Lichtenberg-Schule statt. Bei Fertigstellung des Schulgebäudes der Max-Klinger-Schule erfolgt ein Umzug an diesen Schulstandort.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Im Haushaltsjahr 2021 sind Umzugs- und Transportkosten im oberen PSP-Element der Gymnasien (1.100.21.7.1.01; Sachkonto 4431 0100) in Höhe von 30.000 EUR eingeplant. Diese werden vollständig durch den Umzug der Interimsklassen der Schule in der Karl-Heine-Straße der Stadt Leipzig, Gymnasium der Stadt Leipzig, aufgebraucht. Im Haushaltsjahr 2022 sind im Bereich Gymnasien ebenfalls Umzugs- und Transportkosten in Höhe von 30.000 EUR eingeplant.

 

Die tatsächlichen Umzugskosten in Höhe von 18.750 EUR im Haushaltsjahr 2021 sowie die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 10.000 EUR im Haushaltsjahr 2022 wurden/werden sachverhaltskonkret über das PSP-Element der Max-Klinger-Schule (1.100.21.7.1.01.13) beglichen.

 

Für die temporäre Auslagerung der Max-Klinger-Schule sind im Haushaltsplan 2021/2022 für 10 Monate 117.000 EUR für die Schülerbeförderung (1.100.24.1.0.01.06; Sachkonto 42741000) eingeplant. Auf Grund des Ausfalls der Präsenzpflicht in Schulen musste keine Beförderung für die Monate Januar und Februar 2021 gestellt werden. Voraussichtlich tatsächlich verausgabt werden nun mit dem Umzug im Sommer 2021 nur 70.000 EUR für die temporäre Beförderung von März bis Juli 2021 (14.000 EUR pro Monat). Damit entstehen insgesamt voraussichtliche Minderaufwendungen in Höhe von 47.000 EUR in der temporären Schülerbeförderung in 2021 sowie Minderaufwendungen in Höhe von 117.000 EUR in 2022.

 

Die Deckung des oben aufgeführten Defizits an Umzugskosten erfolgt nach genehmigter Haushaltssatzung unterjährig in 2021 mittels überplanmäßiger Bereitstellung gemäß § 79 SächsGemO eine Mittelbereitstellung von 18.750 EUR in 2021. Die Mittel zur Deckung des Mehrbedarfes werden aus den für die Max-Klinger-Schule eingeplanten Haushaltsmitteln in Höhe von 117.000 EUR für die temporäre Schülerbeförderung (1.100.24.1.0.01.06; Sachkonto 42741000) bereitgestellt. Auf Grund der Höhe der Umzugskosten ist dazu kein gesonderter Beschlusspunkt notwendig.

 

Die nicht benötigten Aufwendungen der Schülerbeförderungskosten (2021 = 28.250 €/ 2022 = 117.000 €) werden gesperrt.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Es werden keine Auswirkungen auf den Stellenplan erwartet, da das Gymnasium unverändert in seiner Struktur in die Gebäude umziehen soll.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Verlagerung der Schule erfolgt innerhalb des Stadtgebietes in einer relativ geringen Entfernung. Die Erreichbarkeit des Gymnasiums wird für den überwiegenden Anteil der Schülerschaft verbessert werden.

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Im Falle eines Nichtbeschlusses wäre eine Unterbringung der drei Klassenstufen ungelöst. Die Räume in der Telemannstraße sind in Nutzung der Gerda-Taro-Schule. Das Gymnasium wird im Schuljahr 2021/22 bis zur Klassenstufe 11 aufgewachsen sein.