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Vorlage - VII-DS-02541  

 
 
Betreff: Ausführungsbeschluss zum "Kauf von feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften für die Branddirektion Leipzig"
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
07.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Finanzen 1. Lesung
31.05.2021    FA Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
08.06.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
FA Finanzen 2. Lesung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Dem Kauf von feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften für die Branddirektion Leipzig im Zeitraum von 2022 bis 2025 wird zugestimmt.

 

  1. Der voraussichtliche Wertumfang für Ersatz-, Ergänzungs- und Neubeschaffung im Investitionshaushalt und im Ergebnishaushalt werden, wie in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Finanzierung) dargestellt, bestätigt.

 

  1. Die Finanzierung des investiven Anteils für die feuerwehrtechnischen Aggregate und Gerätschaften erfolgt im Haushaltsjahr 2022 aus dem PSP-Element „Spezialausstattung Feuerwehr“ (7.0000.164.710.020.022) über das Sachkonto 7832 7400 und wird bestätigt.

 

  1. Die Finanzierung des investiven Anteils in den Haushaltsjahren 2023 bis 2025 erfolgt ebenfalls aus dem PSP-Element „Spezialausstattung Feuerwehr“ (7.0000.164.710.020) über das Sachkonto 7832 7400 und wird in der mittelfristigen Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

  1. Die Finanzierung der nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen erfolgt im Haushaltsjahr 2022 aus dem PSP-Element „Abwehrender Brandschutz“ (1.100.126.002) über die Sachkonten 4251 9210, 4251 9220, 4251 9290, 4253 1000 sowie 4281 9170 und wird bestätigt.

 

 

 

  1. Die Finanzierung der nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen in den Haushaltsjahren 2023 bis 2025 erfolgt ebenfalls aus dem PSP-Element „Abwehrender Brandschutz“ (1.100.126.002) über die Sachkonten 4251 9210, 4251 9220, 4251 9290, 4253 1000 sowie 4281 9170 und wird im Zuge der Haushaltsplanung 2023/2024 sowie 2025/2026 angemeldet. Über eine Bereitstellung des Mehrbedarfes wird im jeweiligen Planungsverfahren entschieden.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Nicht relevant.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit der Beschaffung einer neuen Löschfahrzeuggeneration erfolgte zugleich die Anpassung der auf den Fahrzeugen verlasteten feuerwehrtechnischen Aggregate und Gerätschaften auf den aktuellen Stand der Technik.

Da die feuerwehrtechnischen Aggregate und Geräte einem einsatzbedingten Verschleiß bzw. einsatzbedingtem Verbrauch unterliegen, sind kontinuierlich Ersatzbeschaffungen erforderlich.

Um ein ressourcenschonendes und vor allem vergaberechtskonformes Verwaltungshandeln gewährleisten zu können, soll nunmehr ein umfassender Rahmenvertrag bzw. eine umfassende Rahmenvereinbarung für die die Ersatz-, Ergänzungs- und Neuausstattung der feuerwehrtechnischen Aggregate und Gerätschaften geschlossen werden.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

Nicht öffentlich

(Anlage 1)

 

 

Aufwendungen

2022

2025

P   1.100.126.002

SK 4251 9120

SK 4251 9220

SK 4251 9290

SK 4253 1000

SK 4281 9170

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

Auszahlungen

2022

2025

P 7.0000164.710.020

SK 7832 7400

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Kein Abwägungsprozess erfolgt, da die Finanzierung der Maßnahme über das Budget der Branddirektion gedeckt wird.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht relevant

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

In der Anlage 1 „Finanzierung“ werden die für die Durchführung der Maßnahme benötigten finanziellen Mittel ausführlich aufgeschlüsselt.

Bei Öffentlichkeit der Anlage würden potenzielle Bieter bereits vor Durchführung eines entsprechenden Vergabeverfahrens Kenntnis darüber erlangen, was die Stadt Leipzig maximal bereit ist über den Leistungszeitraum für die feuerwehrtechnischen Aggregate und Gerätschaften auszugeben.

 

Die hätte zur Folge, dass bei der Durchführung der Vergabeverfahren kein ordnungsgemäßer Wettbewerb gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) gewährleistet werden kann.

Darüber hinaus werden förmliche Vergabeverfahren nach VOL und VgV gemäß Vergabeordnung der Stadt Leipzig durch das Vergabegremium in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit dieser Maßnahme wird die ordnungsgemäße Erfüllung der strategischen Ziele gemäß Brandschutzbedarfsplan gewährleistet.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Beschlussvorlage beinhaltet die Ersatz-, Ergänzungs- und Neubeschaffung von feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften zur Aufrechterhaltung des Einsatzdienstes gemäß Brandschutzbedarfsplan im Zeitraum von 2022 bis 2025.

Im Ergebnis soll der Abschluss eines Rahmenvertrags bzw. einer Rahmenvereinbarung, bestehend aus mehreren fach- und sachbezogenen Losen nach vergaberechtlichen Grundsätzen gemäß GWB und VgV erfolgen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Gemäß § 3, Ziffer 1 SächsBRKG sind die Gemeinden Aufgabenträger für den öffentlichen Brandschutz. Als örtlich zuständige Brandschutzbehörde nach § 6 Absatz 1, Ziffer 1 (SächsBRKG) ist somit die Stadt Leipzig "für die Aufstellung, Ausrüstung, Unterhaltung und den Einsatz einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen öffentlichen Feuerwehr nach dem Brandschutzbedarfsplan und die Ausstattung mit den baulichen Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen" zuständig.

Die regelmäßig zum Einsatz gebrachten feuerwehrtechnischen Aggregate und Gerätschaften unterliegen einem einsatzbedingten Verschleiß bzw. stellen je nach Einsatz Verbrauchsmaterial dar. Um eine uneingeschränkte Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehr gewährleisten und auf kurzfristige Bedarfe in Ergebnis von Großschadenslagen oder ähnliches reagieren zu können, bedarf es einer entsprechenden Vertragsgrundlage zur Lieferung unterschiedlichster Aggregate und Geräte.

Der Vertrag zur Ersatz- Ergänzungs- und Neubeschaffung soll schwerpunktmäßig folgende feuerwehrtechnische Aggregate und Geräte sowie Verbrauchsmaterialien enthalten:

  • Feuerwehrtechnische Aggregate und Geräte gemäß den DIN-Normen für Einsatzfahrzeuge (Beispielsweise DIN 14530 Teil 25 und 27)
  • Wasserführende Armaturen sowie Schlauchmaterialien
  • Elektro-hydraulische Rettungsgeräte für die Technische Hilfeleistung
  • Feuerwehr-Werkzeugkoffer inkl. Verbrauchsmaterialien
  • Belüftungsgeräte und Wärmebildkameras
  • Digitale Meldeempfänger einschließlich Ersatzteile

Diese Auflistung ist nicht abschließend.

Eine entsprechende Losaufteilung zur Wahrung der Grundsätze des § 97 GWB wird sortimentsgemäß vorgenommen.

Mit der Bündelung der einsatzrelevanten Bedarfe an feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften in einem Rahmenvertrag bzw. einer Rahmenvereinbarung wird nicht nur die Einheitlichkeit der Technik innerhalb der Feuerwehr sichergestellt, sondern aufgrund des Mengengerüsts die Erzielung maximaler Preisnachlässe ermöglicht.

 

3. Gesetzliche Grundlagen

 

Bezüglich der Erfordernis zum Abschluss eines Rahmenvertrags bzw. einer Rahmenvereinbarung zu den vorgenannten feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften werden folgende Gesetzmäßigkeiten, Normen und Verordnungen zugrunde gelegt:

  • Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG vom 24. Juni 2004, zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2019)
  • „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens“ (RLFw vom 7. März 2012, in der Änderung vom 14.06.2018 "Richtlinie Feuerwehrförderung"
  • "Konzeption Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig – Fortschreibung des zweckgebundenen Zusatzbudgets" (RV-1423/12 vom 22. November 2012 – DS-Nr. V/2459, in der Änderung VI-DS-02869 vom 6. April 2018)
  • Beladelisten gemäß DIN für Einsatzfahrzeuge (beispielsweise DIN 14530 Teil 25 oder 27)
  • DIN 14 800-18 - "Feuerwehrtechnische Zusatzbeladungssätze für Löschfahrzeuge"

 

 

4. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Das für die Realisierung der beschriebenen Maßnahme erforderliche Vergabeverfahren nach GWB und VgV soll im III. Quartal 2021 erfolgen.

Der Rahmenvertrag bzw. die Rahmenvereinbarung soll zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren, beginnend zum 01.01.2022, geschlossen und kann optional um weitere zwei Jahre verlängert werden.

 

 

5. Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen sind in der nichtöffentlichen Anlage 1 – Finanzierung ausführlich beschrieben.

 

6.  Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nicht relevant.

 

 

7. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Um den Anforderungen des SächsBRKG sowie den Pflichtaufgaben gemäß Brandschutzbedarfsplan der Stadt Leipzig nachzukommen und somit eine den örtlichen Verhältnissen entsprechend leistungsfähige Feuerwehr auszurüsten und unterhalten zu können, ist eine fortlaufende Ersatz-, Ergänzungs- und Neubeschaffung der für den Einsatz relevanten feuerwehrtechnischen Aggregate und Gerätschaften unumgänglich.

 

Bei Nichtbeschluss zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung müssen eine Vielzahl an gleichartigen kleineren Vergabeverfahren durchgeführt werden, welche nicht nur einen erhöhten Verwaltungsaufwand verursachen, sondern auch höhere Kosten, aufgrund kleinerer Wertumfänge.

 

 

Anlage:

 

Anlage 1 – Finanzierung (nichtöffentlich)

 

 

 

Stammbaum:
VII-DS-02541   Ausführungsbeschluss zum "Kauf von feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften für die Branddirektion Leipzig"   37 Branddirektion   Beschlussvorlage
VII-DS-02541-NF-01   Ausführungsbeschluss zum "Kauf von feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften für die Branddirektion Leipzig"   37 Branddirektion   Neufassung