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Vorlage - VII-A-02436-VSP-01  

 
 
Betreff: Jüdisches Museum an authentischen Orten jüdischen Lebens in Mitteldeutschland
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-02436
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
19.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
16.04.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der OBM wird gemeinsam mit dem Stadtrat beauftragt, sich gegenüber allen relevanten Gremien, insbesondere dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung, für die Etablierung eines Museums zur jüdischen Geschichte und Kultur mit dem Standort in Leipzig, zu verwenden und ein zusetzen.
  2. Das Stadtgeschichtliche Museum wird das Vorhaben fachlich begleiten.

 

Räumlicher Bezug: Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

OBM und Stadtrat werden gebeten gemeinsam zu prüfen, inwieweit ein Museum zur Geschichte und Kultur jüdischen Lebens in Leipzig etabliert werden kann. Dieses Museum soll eine überregionale Institution werden, deren Wirkung über Leipzig hinausgeht. Die Trägerschaft dieses Museums soll an eine geeignete Institution übertragen werden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Leipzig stärkt seine Internationalität: Leipzig wird mit seinem erinnerungspolitischen und -kulturellen Engagement zunehmend national (zum Beispiel durch das Auswärtige Amt oder das Bundesministerium des Inneren) sowie international (zum Beispiel durch Museen, Archive und Stiftungen; die IHRA; das Netzwerk ehemaliger jüdischer Leipziger) wahrgenommen. Mit einem Museum zur jüdischen Geschichte und Kultur in Leipzig stärkt die Stadt ihre weltoffene und internationale Wahrnehmung.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Das Referat Internationale Zusammenarbeit und das Dezernat Kultur unterstützen das Vorhaben der Ansiedlung eines Museums zur jüdischen Geschichte und Kultur in Leipzig – gerade vor dem Hintergrund der Bemühungen um ein jüdisches Museum in Sachsen. Neben den im Antrag genannten Argumenten spricht vor allem der Umstand, dass Leipzig vor der Shoah über die sechst größte Gemeinde Deutschlands verfügte und heute nach Berlin die größte Gemeinde Ostdeutschlands beheimatet, für die Ansiedlung eines Museums zur jüdischen Geschichte und Kultur am authentischen Ort in Leipzig.

 

In jüngster Zeit wird die Stadt Leipzig mit ihrem erinnerungspolitischen und -kulturellen Engagement zunehmen national (zum Beispiel durch das Auswärtige Amt oder das Bundesministerium des Inneren) sowie international (zum Beispiel durch Museen, Archive und Stiftungen; die IHRA; das Netzwerk ehemaliger jüdischer Leipziger) wahrgenommen. Im Kontext der intensiven Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Herzliya ergeben sich dabei ebenfalls aktuelle Impulse aus ganz Israel, darunter von renommierten Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Museen und Verbänden sowie von weiteren Kommunen.

 

Vor allem die Jüdische Woche sowie das Besuchsprogramm für ehemalige jüdische Leipziger und deren Nachfahren sowie das daraus entstandene internationale Netzwerk bauen immer wieder Brücken zwischen jüdischem Leben in der Vergangenheit und der Gegenwart. Neben der lokalen Bevölkerung und den zahlreichen jüdischen Gästen sowie Besuchern der Stadt sind es vor allem die weltweit lebenden Nachfahren jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die ein großes Interesse am jüdischen Leben der Vergangenheit und Gegenwart im lokalen Kontext zeigen und ihre Bereitschaft zur Unterstützung eines Museums bekundet haben.

 

Generell sollte ein Museum zur jüdischen Geschichte und Kultur die Vielgestaltigkeit und Verwobenheit sowie die Kontinuitäten und Diskontinuitäten jüdischen Lebens in Leipzig, Sachsen, Mitteldeutschland und darüber hinaus darstellen. Es ist hierbei wichtig, nicht nur historische Aspekte jüdischen Lebens darzustellen, sondern den Alltag und die Verankerung jüdischen Lebens in der Gegenwart zu zeigen.

 

Ein Museum zur jüdischen Geschichte und Kultur wird als eine große Möglichkeit um Antisemitismus zu begegnen und generationsübergreifend über jüdisches Leben zu informieren, begriffen. Ein solches Museum kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, um im Sinne des Stadtratsbeschlusses VI-A-06623-NF-02 „Gegen jeden Antisemitismus!“, ein klares Bekenntnis gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Antisemitismus zu setzen.

 

Der Antrag wird befürwortet, da sowohl die stadthistorische als auch die aktuelle demokratiebezogene Relevanz des Themas gegeben sind und Leipzig sich insbesondere aufgrund der Bedeutung des jüdischen Kulturerbes für die Stadt sowie angesichts des weitgehenden Fehlens entsprechender umfassender musealer Angebote dazu in ein solches Projekt zur jüdischen Geschichte in Sachsen einbringen sollte.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Prüfung und Überlegungen zur Etablierung eines Museums zur jüdischen Geschichte und Kultur in Leipzig sollen im II. Quartal vorgestellt werden.

Stammbaum:
VII-A-02436   Jüdisches Museum an authentischen Orten jüdischen Lebens in Mitteldeutschland   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-02436-VSP-01   Jüdisches Museum an authentischen Orten jüdischen Lebens in Mitteldeutschland   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02436-ÄA-02   Jüdisches Museum an authentischen Orten jüdischen Lebens in Mitteldeutschland   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag