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Vorlage - VII-A-02387-VSP-01  

 
 
Betreff: Standortsuche KOMM- Haus
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-02387
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
01.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
30.04.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
Jugendbeirat Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
SBB West Anhörung
31.05.2021 
SBB West      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betreiber VILLA gGmbH, bei der langfristigen Standortentwicklung des Soziokulturellen Zentrums KOMM-Haus in Grünau-West zu unterstützen.
  2. Die Stadt Leipzig prüft geeignete Bestandsimmobilen und Grundstücke auf denen ein Neubau möglich ist. Dabei ist auch die Möglichkeit des Erwerbs von Dritten mit einzuschließen.
  3. Der SBB West ist regelmäßig über den Sachstand zu informieren.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk:  West

Ortsteile:  Lausen-Grünau und Grünau Nord

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag des SBB West

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung    entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit     entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Grünau ist ein fachübergreifendes Schwerpunktgebiet des INSEK. Folgende Handlungsansätze der Ortsteilstrategie für Lausen-Grünau werden umgesetzt: Erhalt und zukunftsfähige Ausrichtung von Konzept und Betreibung des KOMM-Hauses Grünau und Qualifizierung von Angeboten, die kulturelle Teilhabe ermöglichen, mittelfristig neuen Offenen Freizeittreff schaffen.

 

Die „Weiterentwicklung / Profilierung der Kultureinrichtung KOMM-Haus als kulturelles Zentrum...sowie der Erhalt dieses Angebotes im Ortsteil Lausen-Grünau“ wurde bereits mit dem Stadtteilentwicklungskonzept Leipzig Grünau 2030 durch den Stadtrat bestätigt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Das Kulturamt hat nach vielen Jahren der kommunalen Betreibung im Zuge eines Interessenbekundungsverfahrens das KOMM-Haus in Grünau zum 01.01.2019 in eine freie Trägerschaft überführt. Ziel war unter anderem die qualifizierte Weiterentwicklung der soziokulturellen Angebote und einer dementsprechenden Struktur in und für Grünau, insbesondere in den WKs 7 und 8.

Bereits aus der Zeit der kommunalen Betreibung war klar, dass der Standort dauerhaft nicht geeignet ist für die gewünschte Weiterentwicklung in den nächsten Jahren und für die an diesem Standort notwendigen kulturellen und sozialen Angebote.

Die Villa gGmbH sucht seit 2 Jahren nach einer Alternative, die dem KOMM-Haus die nötigen Entwicklungsspielräume für die Zukunft ermöglicht. Dabei wurden bereits potentielle Flächen und Gebäude, gemeinsam mit der Stadt Leipzig, dem Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung, dem Quartiersmanagement Grünau und dem Kulturamt, geprüft. Auch mit dem Amt für Jugend und Familie wurden Gespräche zu einer möglichen gemeinsamen Standortentwicklung geführt.

Mittelfristiges Ziel ist es, die Angebote des soziokulturellen Zentrums KOMM-Hauses für alle Generationen unter einem Dach zu vereinen, insbesondere in Bezug auf eine nachhaltige Angebots- und Quartiersentwicklung in Grünau.

Der Träger selbst möchte das KOMM-Haus langfristig entwickeln und betreiben. Dafür braucht es eine langfristige Perspektive am Standort in Grünau West. Dazu möchte der wirtschaftliche Teil des Trägers, die VILLA-Betriebsgesellschaft mbH, ein geeignetes Grundstück kaufen und mit einem zeitgemäßen Soziokulturellen Zentrum bebauen bzw. ein vorhandenes Gebäude umbauen, welches dann eigenverantwortlich langfristig selbst betrieben werden soll, ähnlich dem Betreibermodell der Villa in der Innenstadt. Neben einem Kauf sind auch andere langfristige Nutzungsmöglichkeiten, auf deren Basis Investitionen möglich sind, zu erwägen.

Die Stadt Leipzig ist gern bereit, den Träger entsprechend ihrer Möglichkeiten weiterhin dabei zu unterstützen. Dazu muss die Prüfung auch geeignete Immobilien und Grundstücke Dritter einbeziehen.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Es kann aktuell kein konkreter Zeithorziont für die Umsetzung benannt werden, da es sich nicht um eine rein inhaltliche Weiterentwicklung und den Ausbau eines bereits vorhandenen Standortes handelt, sondern erst geeignete Immobilien bzw. Grundstücke verifiziert werden müssen.

Stammbaum:
VII-A-02387   Standortsuche KOMM- Haus   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-02387-VSP-01   Standortsuche KOMM- Haus   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt