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Vorlage - VII-A-02429-VSP-01  

 
 
Betreff: Kunst in kommunalen Gebäuden
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-02429
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
01.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
27.04.2021    FA Allgemeine Verwaltung, abgehalten in Form einer Videokonferenz      
FA Kultur Vorberatung
30.04.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
18.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.05.2021 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug: Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

Die Verwaltung soll beauftragt werden, geeignete kommunale Gebäude durch Ausstellen von Kunstobjekten und Bildern von freischaffenden Künstlern aus der Region Leipzig

aufzuwerten. Dafür soll ein Bewerbungs- und Auswahlverfahren etabliert werden. 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt

 


 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt

 

III.  Strategische Ziele     entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Bildende Künstlerinnen und Künstler nutzten in Zusammenarbeit mit Vereinen schon vielfach die Möglichkeit, in Fluren und Foyers kommunaler Gebäude ihre Werke öffentlich zu präsentieren.


Im Neuen Rathaus wurden in den vergangenen Jahren z. B. Plakatausstellungen (Bund Mitteldeutscher Grafikdesigner e. V.) und künstlerische Ausstellungen (SagArt e. V.) im Foyer und im ersten Stockwerk gezeigt. Im Konzertfoyer des Opernhauses werden jährlich die Ergebnisse des Sächsischen Druckgrafik-Symposions in Hohenossig ausgestellt. Die genannten Ausstellungen wurden und werden durch das Kulturamt gefördert. Im Gebäude Naumburger Straße 26, Sitz des Amtes für Schule und des Amtes für Jugend und Familie sind in den Fluren Bilder von Kindern und Jugendlichen zu sehen. In der Volkshochschule werden regelmäßig künstlerische Arbeiten zu verschieden Themen in den Gängen und Fluren gezeigt. Auch in der von vielen Besuchern frequentierten Stadtbibliothek werden im Wechsel verschiedenste künstlerische Ergebnisse vorgestellt. Es bestehen also Möglichkeiten für Kunstvereine und Initiativen Ausstellungen in kommunalen Gebäuden zu gestalten und Anträge auf Förderung dieser Vorhaben zu stellen. In den geförderten Kosten befinden sich neben den notwendigen Sachkosten u. a. auch Honorare für die beteiligten Künstlerinnen und Künstler.

 

Mit diesem praktizierten Verfahren wird bei der Ausstellungsorganisation in kommunalen Gebäuden das Subsidiaritätsprinzip berücksichtigt, da hier direkt Künstler und Kunstvereine agieren.

 

Zu Beschlussvorschlag 1:

Das AGM bewirtschaftet zahlreiche Liegenschaften der Kernverwaltung und ist für diese Ansprechpartner. Weitere Liegenschaften werden durch Ämter selbst bewirtschaftet (z.B. Amt für Sport, Kulturamt, Liegenschaftsamt, Branddirektion). Nicht überall ist eine Ausstellung von Kunstobjekten und Bildern ohne weiteres möglich. U. a. müssen Themen wie Brandschutz und Denkmalschutz berücksichtigt werden. Eine Prüfung im Einzelfall ist aus Sicht AGM daher unerlässlich. Es ist daher sinnvoll, wenn Ausstellungsvorhaben von den Veranstaltern direkt an die Mieter bzw. das AGM in den vorgesehenen Gebäuden herangetragen und besprochen werden. So können direkte Prüfungen bzw. organisatorische Absprachen getroffen werden. Die ausstellenden Vereine können i. d. R. sachliche und personelle Leistungen absichern, die vom AGM nicht übernommen werden können, da dafür keine zusätzlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
Notwendige Voraussetzungen sind z. B. Ausstellungssysteme, Beleuchtung, Hängesysteme, Ausstellungsmobiliar, Rahmen. Weitere Kosten verursachen die Versicherung, die Arbeit des Kurators / der Kuratorin, Auf- und Abbau der Ausstellung, Transport der Kunstwerke und die Öffentlichkeitsarbeit. Viele Vereine besitzen entsprechende Ressourcen bzw. können hier auch mit Anmietungen agieren. Selbst die Bewachung wurde schon von Ausstellern selbst organisiert.


Beim Kulturamt können für solche Ausstellungsprojekte Förderanträge eingereicht werden.
Dieses gemeinsam koordinierte Vorgehen zwischen den Ausstellungsveranstaltern und der Verwaltung hat sich in der Vergangenheit bewährt und kann weitergeführt bzw. ausgebaut werden.
 

 

Zu Beschlussvorschlag 2:

Ausschreibungsverfahren für Ausstellungen, Beratungsgespräche bei Nachfragen, die Annahme der Bewerbungen, die Sichtung der Bewerbungen und deren Aufbereitung für die Fachjury bedeutet einen erheblichen zusätzlich zu leistenden Arbeitsaufwand, welcher im Aufgabenspektrum des

 

Kulturamtes so nicht vorgesehen ist. Dies trifft ebenso für die Organisation, die Durchführung und Honorierung der Fachjury zu.
Daher können auch diese Leistungen bei der Planung von Ausstellungsvorhaben von Vereinen vorab als Teil des Ausstellungsprojektes übernommen werden.

 

Die beschriebenen Ausstellungsmöglichkeiten sollen also auch künftig fortgeführt werden.
Freie Träger bzw. Initiativgruppen können beim Kulturamt Anträge auf Förderungen für Projekte in kommunalen Gebäuden stellen.

 

Sofern dabei noch nicht eingeführte Ausstellungsorte erschlossen werden sollen, muss das avisierte Gebäude vorab durch das Amt für Gebäudemanagement auf Eignung geprüft werden.

 

 

Stammbaum:
VII-A-02429   Kunst in kommunalen Gebäuden   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VII-A-02429-VSP-01   Kunst in kommunalen Gebäuden   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt