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Vorlage - VII-Ifo-02514  

 
 
Betreff: 16. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
3. Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     
28.04.2021 
Fortsetzung Ratsversammlung (Videokonferenz) zur Kenntnis genommen     
SBB Nord Information zur Kenntnis
29.04.2021 
SBB Nord zur Kenntnis genommen   
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
29.04.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
SBB West Information zur Kenntnis
03.05.2021 
SBB West zur Kenntnis genommen   
SBB Südost Information zur Kenntnis
04.05.2021 
SBB Südost zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
04.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Information zur Kenntnis
05.05.2021 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen     
SBB Süd Information zur Kenntnis
05.05.2021 
SBB Süd zur Kenntnis genommen     
SBB Mitte Information zur Kenntnis
06.05.2021 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
SBB Nordwest Information zur Kenntnis
06.05.2021 
SBB Nordwest zur Kenntnis genommen     
SBB Südwest Information zur Kenntnis
10.05.2021 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen     
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
11.05.2021 
OR Wiederitzsch      
SBB Ost Information zur Kenntnis
12.05.2021 
SBB Ost      
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
12.05.2021 
SBB Alt-West      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
17.05.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
18.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofortschulen
Anlage 2 - Übersicht unterjährige Mittelumwidmungen
Anlage 3 - Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten an Schulen
Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten
Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht
Anlage 5a - Erläuterung risikobehafteter Vorhaben
Anlage 6 - Berichterstattung VI-HP-07211 - Jahresvorhabenplan 2021
Anlage 6a - Berichterstattung VI-HP-07211 - Sondertopf 2021
Anlage 7 - Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der 16. Sachstandsbericht (Stand: 31.03.2021) zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf der Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05889-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich und ab dem 11. Sachstandsbericht quartalsweise ausführlich über die Umsetzung der Sofortschulmaßnahmen und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht zutreffend

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht zutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht zutreffend

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Auf der Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05889-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich und ab dem 11. Sachstandsbericht quartalsweise ausführlich über die Umsetzung der Sofortschulmaßnahmen und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

 

In der Anlage 1a werden die Investorenvorhaben mit dem aktuellen Stand dargestellt. Die Anlage ist nicht öffentlich.

Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81 SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche bis zum neuen Stichtag (31.03.2021) vollzogen wurden. Des Weiteren erfolgt die Berichterstattung zu den gegenseitigen Deckungsfähigkeiten gemäß § 20 Absatz 3 SächsKomHVO im Bereich des Schul- und Kitabau entsprechend VI-DS-07152-NF-01.

Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren. Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

 

Anlage 5a dient als Ergänzungsseite zur Anlage 5 und liefert nähere Angaben zur Erläuterung risikobehafteter Vorhaben.

 

Bericht Umsetzungsstand bauliche Unterhaltung

Mit Anlage 6 erfolgt die Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Jahresvorhabenplanes (Stand 31.03.2021) entsprechend VI-HP-07211.

 

Anlage 6a beinhaltet die Übersicht zur Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-HP-07211 unter Berücksichtigung der zusätzlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel (Sondertopf).

 

 

Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen

In Anlage 7 sind die Baukosten der Kostengruppen 300 und 400 ausgewählter Schulbauvorhaben (ohne Sporthallen) der letzten Jahre aufgelistet. Die Baukosten wurden mit dem Baupreisindex des 4. Quartals 2020 indiziert. Von einer Darstellung von Neubauvorhaben vorab des Baubeschlusses wird abgesehen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Nicht zutreffend

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Nicht zutreffend

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Nicht zutreffend

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Bürgerbeteiligung ist nicht notwendig, da es sich um eine Informationsvorlage für den Stadtrat handelt.

 

7. Besonderheiten

 

keine 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

keine 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen

Anlage 1a Umsetzungsstand Investorenvorhaben

Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebung / gegenseitige Deckungsfähigkeiten

Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten

Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten

Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Anlage 5a Erläuterung risikobehafteter Vorhaben

Anlage 6  Berichterstattung VI-HP-07211 – Jahresvorhabenplan 2021

Anlage 6a Berichterstattung VI-HP-07211 – Sondertopf 2021

Anlage 7  Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofortschulen (23 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 - Übersicht unterjährige Mittelumwidmungen (48 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3 - Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten an Schulen (116 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten (133 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht (194 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 5a - Erläuterung risikobehafteter Vorhaben (19 KB)    
Anlage 9 8 Anlage 6 - Berichterstattung VI-HP-07211 - Jahresvorhabenplan 2021 (132 KB)    
Anlage 10 9 Anlage 6a - Berichterstattung VI-HP-07211 - Sondertopf 2021 (86 KB)    
Anlage 8 10 Anlage 7 - Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen (34 KB)