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Vorlage - VII-A-02437-VSP-01  

 
 
Betreff: Modernisierung der Fachkabinette am Leibniz Gymnasium
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und DemokratieBezüglich:
VII-A-02437
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
26.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen Vorberatung
12.04.2021    FA Finanzen      
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
15.04.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
SBB Mitte Anhörung
15.04.2021 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zentrum Nord

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

Der Antragsteller wünscht, dass die veralteten naturwissenschaftlichen Fachkabinette im Leibniz Gymnasium zeitnah modernisiert werden, damit ein Unterricht in Klassenstärke räumlich ermöglicht werden kann.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Stadt Leipzig hat in den letzten Jahren die bisher zur Anwendung gebrachten Raumprogramme im Rahmen der sogenannten Schulbaustandards überarbeitet. Die baulichen Vorgaben und Standards werden bei allen Neubauvorhaben zum Ansatz gebracht. Zugleich bilden sie aber auch die Grundlage dafür, vorhandene Schulstandorte im Zuge von Sanierungen zu ertüchtigen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Gebäudebestand nur zu einem kleinen Teil direkt an die neuen Vorgaben angepasst werden kann. Es sind speziell abgestimmte Raumnutzungsvarianten zu erarbeiten, welche die statischen und konstruktiven Vorgaben der Bestandsgebäude berücksichtigen. Zugleich sollen organisatorische Bedarfe der Schule, die sich in der täglichen Arbeit ergeben, in die Planungen einfließen. Ziel ist die Verbesserung der räumlichen Situation einschl. in den Fachunterrichtsräumen.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Die Stadt Leipzig hat Haushaltsmittel für die innere Sanierung des Leibniz-Gymnasiums im Haushalt eingestellt. Im Zuge dieser inneren Sanierung erfolgt auch die Neustrukturierung der Fachunterrichtsräume. Des Weiteren erfolgt derzeit die Prüfung, ob die Gebäude in der Eutritzscher Str. 17/19 als Erweiterungsoptionen für das Leibniz-Gymnasium in Frage kommen. Bei einem positiven Prüfergebnis kann der Schulstandort neu geordnet werden.

 

 

2. Realisierungs-/ Zeithorizont

 

Im Jahr 2021 soll der Planungsbeschluss verabschiedet werden, damit im Nachgang mit der Planung begonnen werden kann. Da eine innere Sanierung allerdings nicht im genutzten Zustand möglich ist, müssen geeignete Auslagerungsstandorte gefunden werden. Dies wird höchstwahrscheinlich frühestens ab 2024 der Fall sein. Eine Verbesserung der räumlichen Situation ist weder schulorganisatorisch noch mit baulichen Veränderungen kurzfristig herbeizuführen und kann daher erst im Rahmen der inneren Sanierung realisiert werden.

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-02437   Modernisierung der Fachkabinette am Leibniz Gymnasium   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-02437-VSP-01   Modernisierung der Fachkabinette am Leibniz Gymnasium   40 Amt für Schule   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02437-VSP-01-NF-01   Modernisierung der Fachkabinette am Leibniz Gymnasium   40 Amt für Schule   Neufassung