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Vorlage - VI-DS-05339-DS-02  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 Eigenbetrieb Oper Leipzig - Musikalische Komödie
Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-DS-05339
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
16.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Kulturstätten Vorberatung
06.05.2021 
BA Kulturstätten      
SBB Alt-West Anhörung
FA Finanzen 1. Lesung
17.05.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
18.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 - Eigenbetrieb Oper Leipzig - Musikalische Komödie – Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser, sowie Grundleitungen und Außenanlagen wird beschlossen.
  2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtkosten der Baumaßnahme nach aktuellem Stand vom 26.02.2021 von TEUR 8.850 um ca. TEUR 1.018 auf voraussichtlich insgesamt TEUR 9.868 erhöhen.
  3. Die Mehrkosten von ca. TEUR 1.018 werden durch den Eigenbetrieb Oper Leipzig aus den regulären städtischen Zuweisungen für Instandhaltungen der Oper Leipzig 2020 und 2021 gemäß Wirtschaftsplan finanziert.
  4. Die aus der Baumaßnahme insgesamt angefallenen Mehrkosten (betrifft die Mehrkosten aus der 1. Kostenerhöhung gemäß VI-DS-05339-DS-01-NF-01 sowie die Mehrkosten gemäß dieser Vorlage) werden durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung im Rahmen des Programmes Stadtumbau- Aufwertungsgebiet Leipzig West beim Fördermittelgeber angezeigt und entsprechend der Verfügbarkeit der Finanzhilfen zur Förderung beantragt.

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß § 22 Abs. 2 Punkt 9a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zurzeit gültigen Fassung muss die Ratsversammlung über Kostenerhöhungen bei Bauvorhaben größer 500.000 EUR eine Ergänzung zum Baubeschluss beschließen. Dies soll mit dieser Vorlage durchgeführt werden.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Trifft nicht zu.

 

IV. Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-05339 Stand 19.02.2021

 

Bauvorhaben: Oper Leipzig – Musikalische Komödie

 Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergrabenversenkung,
Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie

  Grundleitungen und Außenanlagen

 

 

 

 

 

Bauherr: Oper Leipzig

Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Augustusplatz 12,
04109 Leipzig

 

 

 

 

Baufachamt: Stadt Leipzig

Dezernat VI - Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement

Prager Straße 126, 04317 Leipzig

 

 

 

Stand 26.02.2021

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

  1.         Anlass / Kurzerläuterung

 

Mit Beschluss VI-DS-05339 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - Musikalische Komödie – Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergraben-versenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser, sowie Grundleitungen und Außenanlagen beschlossen und die Maßnahme bestätigt. Im Nachgang zum 1. Änderungsbeschluss vom 24.06.2020 (VI-DS-05339-DS-01-NF-01) sind im Bauverlauf erneut Mehrkosten aufgetreten. Diese resultieren im wesentlichem aus den Kostengruppen 300 und 400 und begründen sich aus den Auflagen der Baugenehmigung, Mengenmehrungen der einzelnen Gewerke, den zusätzlichen Forderungen aus den Sachverständigen-vorprüfungen, erhöhten Brandschutzforderungen sowie aus den Tiefbauarbeiten zu der Ertüchtigung von Ver- und Entsorgungsleitungen und den erforderlichen Fundament- und Mauerabdichtungsarbeiten (im Einzelnen siehe Abschnitt 2).

 

Mit Stand vom 26.02.2021 belaufen sich die Gesamtbaukosten per Kostenverfolgung auf 9.867.903 EUR. Diese Summe basiert auf der zurzeit zu rd. 80 % vorliegenden Schluss- sowie Teilschlussrechnungen. Damit ergibt sich mit Stand vom 01.02.2021 eine weitere Kostensteigerung von rd. 1.018.000 EUR. Wegen der noch ausstehenden Schluss- und Teilschlussrechnungen, wird das Kostenrisiko der Gesamtbaukosten auf rd. 10.000.000 EUR geschätzt.

 

Gemäß § 22 Abs. 2 Punkt 9a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zurzeit gültigen Fassung muss die Ratsversammlung über Kostenerhöhungen bei Bauvorhaben größer 500.000 EUR eine Ergänzung zum Baubeschluss beschließen.

 

  1.         Beschreibung der erneuten Mehrkosten

 

Die nachfolgenden wesentlichen Einflussfaktoren bzw. Einflussgrößen haben im Zeitverlauf zum weiteren Kostenaufwuchs geführt:

 

-          zusätzliche Einbauten in der Lüftungsanlage für Orchester, um Corona-Auflagen zum Frischluftaustausch erfüllen zu können,

-          Umsetzung der Vorschriften der einschlägigen Baugesetzgebungen, wie der Sächsischen Bauordnung, des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes, der Versammlungsstättenverordnung etc.,

-          Forderungen von Sachverständigen aus deren Vorprüfungen vor Ort,

-          örtliche Anpassungen der Ausführungen an den vorgefundenen Bau- und Technikbestand, der erst nach Abbruch und Demontage erkennbar war,

-          umfangreiche statische Verstärkungsmaßnahmen auf Forderung der Prüfstatik,

-          deutlich höherer Aufwand bei Putz-, Stuck- und Malerarbeiten,

-          Mehrmengen und Zusatzleistungen für Anpassungen der Bestandsanlagen,

-          Mehraufwendungen bei Umgang und Rückbau von Schadstoffen, z. B. Farbanstriche,

-          Mehraufwendungen zur Anpassung der Bestandsrangbrüstung an die Neukonstruktion,

-          veränderte Luftkanalführungen zur Anpassung an Bestandskonstruktionen,

-          veränderte Brandschutztore im Bühnenbereich zur Erreichung der Zulassungskonformität,

-          sehr hoher Mehraufwand bei der Errichtung der Brandmeldeanlage,

-          Zur Erhöhung des elektrischen Hausanschlusses musste durch die SWL eine neue Trafostation errichtet werden. Dadurch wurden neben dem Baukostenzuschuss noch Hausanschlusskosten fällig.

-          Mehraufwendungen für Interimslösungen, um Bauunterbrechungen einzelner Gewerke zu vermeiden,

-          Anpassungsarbeiten in der Podesterie zum Einbau der Versatzkästen für Ton- und Beschallung sowie Bühnenbeleuchtung,

-          verlängerte Standzeiten für Baustelleneinrichtungen und Absperrungen,

-          Zusatzleistungen zur Wiederherstellung der Spiel- und Probenfähigkeit,

-          zusätzliche Reinigungsleistungen, z. B. Bühnenbereich,

-          Neuvergabe Parkettarbeiten Venussaal,

-          Erhöhung der Planungskosten durch erhöhte Baukosten.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Trifft nicht zu.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenangaben in EURO brutto, 19 % / 16% MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenverfolgung vom 25.10.2017
Baubeschluss VI-DS-05339 vom 25.04.2018

  1. Änderungsbeschluss VI-DS-05339-DS-01-NF-01 vom 24.06.2020

Förderrechtliche Zustimmung SAB vom 10.10.2018 bzw. Schreiben vom 02.07.2020

Kostenverfolgung mit Stand vom 26.02.2021

 

Kostengruppe

Umbau Zuschauer-saal und Rang
BB vom 17.01.2018

 

EURO

Förderfähige Kosten gem. Schreiben der

SAB vom 10.10.2018

 

 

EURO

Bestätigter Nachtrag 24.06.2020

 

 

 

 

EURO

Gesamtkosten, Stand 22.10.2019

 

 

 

 

EURO

2. Nach-trag 2021

 

 

 

 

 

EURO

Gesamt-kosten,
Stand 26.02.2021

 

 

 

EURO

100

Grundstück

0 €

0 €

0 €

0 €

0 €

0 €

200
Herrichten und Erschließung

100.000 €

17.136 €

-83.000 €

17.000 €

21.570 €

38.570 €

300 Bauwerk Baukonstruk-tionen

1.850.000 €

1.842.052 €

578.000 €

2.428.000 €

404.095 €

2.832.095 €

400 Bauwerk - Technische Anlagen

3.267.000 €

3.203.893 €

913.000 €

4.180.000 €

462.875 €

4.642.875 €

500

Außenanlagen

285.000 €

345.886 €

0 €

285.000 €

112.330 €

397.330 €

600

Ausstattung und Kunstwerke

65.000 €

0 €

0 €

65.000 €

0 €

65.000 €

700 Bauneben- kosten

2.067.000 €

1.151.796 €

-192.000 €

1.875.000 €

17.000 €

1.892.033 €

 

 

- 468.000 € *1)

 

 

 

 

Summe

7.634.000 €

6.092.736 €

1.216.000 €

8.850.000 €

1.017.870 €

9.867.903 €

*1) Sind die von der SAB als noch nicht förderfähig anerkannten Kosten. Das Verfahren zur Klärung ist noch nicht abgeschlossen.

 

 

Aktueller Finanzierungsplan

Die Mehrkosten i. H. v. 1.017.870 € können aus den regulären städtischen Zuweisungen für Instandhaltungen der Oper Leipzig 2020 und 2021 gemäß Wirtschaftsplan finanziert werden. Eine gesonderte städtische Zuweisung ist in dieser Höhe nicht erforderlich. Sollten auf Grundlage der Mehrkostenanmeldung weitere Fördermittel bewilligt werden, werden diese zur Finanzierung mit herangezogen.   

 

Mit der in Aussicht gestellten Fördermittelbereitstellung durch die SAB ergibt sich folgende Finanzierungsübersicht (Angaben in Euro brutto):

 

Antrag vom

22.02.2018

Förderrechtliche Zustimmung SAB

10.10.2018 und
Schreiben vom 02.07.2020

Förderprogramm

Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ – Programmteil Aufwertung Fördergebiet: „Aufwertung Leipzig West“

Fördersatz gemäß Förderrichtlinie %

92,95

Gesamtkosten neu

9.867.903

geplanter Anteil Finanzhilfen Bund und Land laut förderrechtlicher Zustimmung der SAB vom 10.10.2018 bzw. Schreiben vom 02.07.2020

4.032.568 €

Mögliche zusätzliche Finanzhilfen (geschätzt bereits in 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss vom 25.03.2020)

500.000 €

Eigenmittel der Oper Leipzig –

ohne zusätzliche Finanzhilfe

5.835.335 €

Eigenmittel der Oper Leipzig mit zusätzlicher Förderung

5.335.335 €

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

Keine

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-05339   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig: Musikalische Komödie (Umbau Zuschauersaal und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen)   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-05339-DS-02   2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 Eigenbetrieb Oper Leipzig - Musikalische Komödie Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage