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Vorlage - VII-DS-02488  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
12.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung nach Aktenlage      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
15.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
28.06.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
29.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
02.06.2021 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Uebersichtslageplan_Neubau LSA Hans-Driesch-Straße_William-Zipperer-Straße
Anlage 2_Lageplan_ Neubau LSA Hans-Driesch-Straße_William-Zipperer-Straße

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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 01.06.2021:

 

  1. Die Baumaßnahme Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 715.000 € (brutto), bei einem Stadtanteil von 715.000 € (brutto).

 

  1. Die Auszahlung ist im PSP-Element "Neubau LSA" (7.0000645.700) wie folgt geplant:

    2022:   659.000 € brutto

    Die Aufwendungen sind im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) wie folgt vorgesehen:

    2022:   56.000 € brutto

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2021 i. H. v. 35.000 € im PSP-Element "Neubau LSA" (7.0000645.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Umsetzung Maßnahmen Verkehrsunfallkommission“ (7.0001988.700).              

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022 i. H. v. 56.000 € im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung investiv" (106654100010) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 – investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element Neubau LSA" (7.0000645.700) werden in 2022 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.                                         

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2022 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2021/ 2022.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2023 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig-Leutzsch

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig plant die Signalisierung des Knotenpunktes Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße mit den erforderlichen Anpassungsmaßnahmen insbesondere zur verbesserten Führung des Fuß- und Radverkehrs im Zuge der William-Zipperer-Straße. Die Umgestaltung des Kotens ist in Koordinierung mit den Planungen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer zur Umgestaltung des Parks „Am Wasserschloss“ erfolgt. Der Baubereich wird um die Deckensanierung zwischen dem Knoten und der neu ausgebauten Georg-Schwarz-Straße ergänzt.

 

Im Baubereich kommt es zu umfangreichem Leitungsbau (insbesondere der LWW) und zur Sanierung der Gleisanlagen durch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB).

 

Die städtischen Gesamtkosten von 715.000 € brutto sind zunächst vollständig durch die Stadt Leipzig zu finanzieren, da derzeit seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit finanzieller Mittel im geplanten Bauzeitraum 2022 möglich sind.

 

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2022

 

56.000

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2022

2022

659.000

7.0000645.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2023

5.000

 

1.100.54.4.0.01

 

 

3.000

 

1.100.54.4.0.01.10

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u. a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klimawandels (u. a. Entsiegelung, Regenwassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Bei dieser Maßnahme nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung gab.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs:

 

        Durch die Realisierung der Maßnahme wird die Verkehrssicherheit deutlich verbessert und die Attraktivität der Verkehrsanlage für Fußgänger und Radfahrer erhöht.

 

        Mit dem Umbau und der Signalisierung des Knotens werden die Fahrbeziehungen für den motorisierten Individualverkehr und Radverkehr strukturiert; die gesicherte Querung der Hans-Driesch-Straße und der William-Zipperer-Straße werden geschaffen, der Zugang zum Park „Am Wasserschloss“ wird auf das notwendige Maß reduziert. Schwerpunkte mit dem Umbau des Knotens bilden die Verbesserung von Fuß- und Radwegeverbindungen und klar gegliederte Zuwegungen in den Park.

 

        Durch die Signalisierung der Einmündung Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße kann dem Fußgänger- und Radverkehr in und aus Richtung der Parkanlage Am Wasserschloß eine gesicherte Querung über die stark befahrene Hans-Driesch-Straße ermöglicht werden. Dies ist an dieser Stelle besonders wichtig, wie auch in dem Antrag Nr. VI-A-01606 dargelegt, damit Radfahrende in Anbetracht fehlender Radverkehrsanlagen in der Georg-Schwarz-Straße ab den Leutzsch-Arkaden eine sichere parallele Radverkehrsverbindung im Zuge der William-Zipperer-Straße zwischen Leutzsch und Lindenau nutzen können. Dabei können Radfahrer aus dem Park über ein eigenes Signal in alle Richtungen fahren und werden konfliktfrei ohne Freigabe des Gegenverkehrs über die Hans-Driesch-Straße geführt. Linksabbiegende Radfahrende in Richtung Georg-Schwarz-Straße können alternativ die Furt über die Hans-Driesch-Straße Süd nutzen. Linksabbieger aus der nördlichen Hans-Driesch-Straße (aus Richtung Stadt) in Richtung Park fahren nach der Zufahrt William-Zipperer-Straße auf den Gehweg und nutzen die Furt über die Hans-Driesch-Straße Süd. Gesonderte Radverkehrsanlagen sind in diesen Fahrbeziehungen nicht vorgesehen, weil bauliche Zwangspunkte bestehen. Die Hans-Driesch-Straße erhält jedoch in stadteinwärtiger Richtung einen 1,85 m breiten Radfahrstreifen sowie in der Fortführung einen 1,25 m breiten Schutz-streifen.

 

Grundlagen 

 

        Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung (DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015)

 

        Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), (VI-DS-04159-NF-01 vom 31.05.2018)

 

        Haushaltsplanentwurf 2021/2022

 

        Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) 2010-2020 der Stadt Leipzig (Maßnahmeliste zum Handlungsbedarf Radverkehr (Anlage 4), Querung der Hans-Driesch-Straße Nr. 108 der Prioritätenliste für Radverkehrsmaßnahmen (V-DS-1963 mit Beschluss Nr. RBV-1261/12 vom 20.06.2012)

 

        Mobilitätsstrategie 2030 – Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022, Klimafreundlich mobil in Leipzig (VII-DS-00547-NF-01-DS-03 im Verfahren, Maßnahme 29)

 

        Antrag Fraktion DIE LINKE: Aufwertung der William-Zipperer-Straße für den Radverkehr (VI-A-01606 vom 19.11.2015)

 

        Bau- und Finanzierungsbeschluss: Fortsetzung der Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Wasserschloss Leutzsch“ (VI-DS-08111vom 04.11.2019)

 

        Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der „Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand 10/2020

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Derzeitige Situation

 

Die Hans-Driesch-Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als Ost-West-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig und stellt eine wichtige Verbindung zwischen Zentrum und dem Stadtteil Leutzsch dar.

 

Der Verkehr im Zuge des Knotenpunktes Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße wird vor allem durch werktäglichen Wirtschafts- und Berufsverkehr bestimmt. Radquerungen erfolgen über die Hans-Driesch-Straße; Fußgängerquerungen in allen Knotenpunktarmen. Derzeitig ist eine gesicherte Querung der Hans-Driesch-Straße in Höhe William-Zipperer-Straße nur mit der bestehenden temporären LSA möglich. Gesonderte Radverkehrsanlagen sind im Zuge der Hans-Driesch-Straße in dem Baubereich nicht vorhanden. Verkehrszählungen im Jahr 2015 ergaben für den anstehenden Baubereich eine Verkehrsbelegung von 21.119 Kfz/ 24 h im Querschnitt der Hans-Driesch-Straße und Radquerungen von 259 Radfahrern/24 h sowie Fußgängerquerungen von 54 Fußgänger/4 h.

 

Nach der Prognoseberechnung für 2030 wird ein leichter Rückgang des Verkehrsaufkommens auf 19.500 Kfz/24 h im Querschnitt der Hans-Driesch-Straße erwartet; gegenüber den vorliegenden Zählungen wird jedoch von steigendem Fuß- und Radverkehr in der Spitzenstunde ausgegangen. Es wird angenommen, dass in der Spitzenstunde je 60 Fußgänger und Radfahrer die Hans-Driesch-Straße queren.

 

Im Zuge der Hans-Driesch-Straße verläuft eine Straßenbahntrasse (straßenbündiges Gleis) ohne Linienbetrieb (Nutzung für Umleitungsverkehr Straßenbahn) und es erfolgt eine Busbefahrung (Linie 67 Quartiersbus).

 

Die William-Zipperer-Straße ist eine Anliegerstraße mit Erschließung der Straße Am Tanzplan als Sackgasse für Kfz (Poller William-Zipperer-Straße); für Fuß- und Radverkehr besteht die durchgehende Verbindung zur Georg-Schwarz-Straße/Heimteichstraße (als alternative Radverkehrsführung zur Georg-Schwarz-Straße im Zuge der William-Zipperer-Straße) sowie zur Rathenaustraße. Der Fußgänger quert die Einmündung William-Zipperer-Straße unterbrochen durch eine Querungshilfe in 2 Zügen.

 

Gegenwärtig befindet sich am Knotenpunkt eine temporäre Fußgängerlichtsignalanlage, welche sich bei der Verkehrsabwicklung am Knotenpunkt bewährt hat.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1  Allgemeines

 

Das Bearbeitungsgebiet umfasst den Knotenpunkt Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße sowie die angrenzenden Gehwegbereiche. Im Anschluss des Knotenpunktes in Richtung Südwesten schließen sich Flächen zur Erneuerung der Fahrbahnoberfläche (Knotenpunkt Hans-Driesch-Straße/Georg-Schwarz-Straße) an.

 

2.2  Knotenpunkt mit Lichtsignalanlage

 

Die Knotenpunktsgeometrie bleibt bestehen und alle derzeit vorhandenen Abbiegebeziehungen sind weiterhin zugelassen. Die Lage der Querungsinsel wird im Zuge der Planung weitgehend beibehalten, die Bordlagen werden nur geringfügig verändert.

 

Fußgänger werden signaltechnisch gesichert auf Fußgängerfurten in allen 3 Knotenpunktarmen geführt, in der William-Zipperer-Straße ist die Furt durch die Querungsinsel unterbrochen. Die Fußgängerfurten werden mit einer Breite von 4,00 m bzw. 3,50 m ausgebildet. Die Furten werden mit taktilen und akustischen Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte ausgestattet.

 

Die Hans-Driesch-Straße erhält in stadteinwärtiger Richtung einen 1,85 m breiten Radfahrstreifen sowie in der Fortführung einen 1,25 m breiten Schutzstreifen. Die Fahrbeziehungen der Radfahrer in und aus dem Park Am Wasserschloss sind in der Planung berücksichtigt. Dabei können Radfahrer aus dem Park über ein eigenes Signal in alle Richtungen fahren und werden konfliktfrei ohne Freigabe des Gegenverkehrs über die Hans-Driesch-Straße geführt. Linksabbiegende Radfahrende in Richtung Georg-Schwarz-Straße können alternativ die Furt über die Hans-Driesch-Straße Süd nutzen. Linksabbieger aus der nördlichen Hans-Driesch-Straße (aus Richtung Stadt) in Richtung Park fahren nach der Zufahrt William-Zipperer-Straße auf den Gehweg und nutzen die Furt über die Hans-Driesch-Straße Süd.

 

2.3  Gestaltung

 

Die bestehenden Querschnitte bleiben grundsätzlich erhalten

 

Der auszubauende Gehweg im nordwestlichen Bereich wird mit Mosaikpflaster befestigt. Alle weiteren Gehwegflächen werden mittels Carena-Plattenband und angrenzendem Mosaikpflaster befestigt.

 

Das einzubauende Blindenleitsystem wird mit Richtungsfeldern aus weißen Betonrippenplatten und Auffindestreifen aus weißen Betonnoppenplatten hergestellt. Der Begleitstreifen wird aus Betonplatten, Farbe braun-melange hergestellt.

 

Die unberechtigte Zufahrt in den Park Am Wasserschloss wird derzeit durch eine ca. 40 m lange Pollerreihe verhindert. Mit der Umgestaltung entfällt diese und die unberechtigte Zufahrt wird im Wesentlichen durch den Einsatz von Hochborden verhindert. Die Anschlussplanung des Amtes für Stadtgrün und Gewässer im Zusammenhang mit dem Ausbau des Parks nimmt einige Poller gegen unberechtigte Zufahrt wieder auf.

 

Die Fahrbahn erhält einen vollgebundenen bituminösen Oberbau.

 

2.4  Beleuchtung

 

Die Straßenbeleuchtungsanlage wird neu hergestellt; Im Baubereich als eine einseitige Beleuchtungsanlage auf der Parkseite und zum Kreuzungsbereich Georg-Schwarz-Straße als beidseitige Anlage. Die geplanten Leuchten des Typs „Luma“ (LED, Lichtfarbe warmweiß) werden an separaten Stahlmasten von 8 m Länge befestigt. An 2 Stellen gibt es Kombilösungen an LSA-Masten.

 

2.5  Verkehrsgrün

 

Auf der Verkehrsinsel in der William-Zipperer-Straße wird der vorhandene Baum erhalten, die Baumscheibe wird saniert.

 

2.6  Versorgungsleitungen

 

Im Zuge der Baumaßnahme ergeben sich umfangreiche Leitungsbaumaßnahmen. Einerseits gibt es Folgemaßnahmen durch die Errichtung der Lichtsignalanlage. Zum anderen wurden im Planungsverlauf die Versorgungsunternehmen zu eigenen Bauabsichten befragt mit dem Ergebnis, dass diverser Handlungsbedarf angezeigt wurde. Somit kann ein koordinierter Leitungsbau erfolgen. Hauptsächlich betreffen die Leitungsbaumaßnahmen Anlagen der Leipziger Wasserwerke (Sanierung der Abwasserleitung, Auswechslung der Trinkwasserleitung), welche bereits vorgezogen zu den eigentlichen Verkehrsbaumaßnahmen realisiert werden.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

3.1  Vorgezogene Teilleistungen

 

Die vorgezogenen Leitungsbaumaßnahmen seitens der Leipziger Wasserwerke (Trinkwasser- und Mischwasserleitung) werden im Zeitraum ab 14.02.2022 bis 20.05.2022 ausgeführt. Diese sind nicht Gegenstand dieses Bauvorhabens.

 

 

 

3.2  Hauptbauleistung

 

Die Realisierung der Straßenbaumaßnahme mit Bau der LSA (Tiefbau und Verkehrstechnik) einschließlich Deckensanierung der Hans-Driesch-Straße zwischen William-Zipperer-Straße und der Georg-Schwarz-Straße ist im Zeitraum vom 28.02.2022 bis 08.07.2022 vorgesehen.

 

Die erforderlichen Gleisbaumaßnahmen LVB (Sanierung Deckschichten) sind mit der Straßenbaumaßnahme zu koordinieren.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1  Grundlagen

 

Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt Leipzig.

 

Für die Baumaßnahme sollen Fördermittel nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbaumaßnahmen kommunaler Baulastträger (RL-KStB) beantragt werden. Aufgrund der finanziellen Situation des Fördermittelgebers in Verbindung mit dem Aussetzen der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 durch den Freistaat Sachsen ist gegenwärtig jedoch nicht mit Fördermitteln zu rechnen. Inwieweit ab dem Jahr 2022 die Beantragung von Fördermitteln für den Straßenbau wieder möglich sein wird, ist noch nicht absehbar.

 

Auch ein förderunschädlicher Baubeginn wird derzeit nicht erteilt.

 

4.2  Bau- und Planungskosten

 

Die vorliegende Kostenberechnung beinhaltet die Gesamtkosten nach Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) vom 29.10.2020. Diese wurde von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamtes vorliegenden Preiskataloges geprüft und als ortsüblich anerkannt.

 

Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto):

 

        Baukosten:

625.000 €

 

 

        Planungskosten (Ansatz rund 15 % der Baukosten)
(Leistungsphasen 7 – 9, Bauüberwachung, Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator, Kontrollprüfungen, Öffentlichkeitsarbeit)

90.000 €

 

 

        Gesamtkosten Planung und Bau

715.000 €

 

Die Leistungsphasen 3 und 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch zu erbringenden Leistungsphasen (5 - 6 HOAI).

 

4.3  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben

 

Sofern für die Kosten der Stadt Leipzig Fördermittel gewährt werden können, würde sich - unter Annahme der Förderkriterien im zuletzt praktizierten Rahmen - folgender Ansatz ergeben:

        Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten

 

Vermessung/Vermarkung

1.800 €

Straßenbeleuchtung

56.000 €

Planungskosten

90.000 €

Maßnahmen von Versorgungsanlagen

41.800 €

insgesamt brutto

189.600 €

 

        Ermittlung der Einzahlungen:

 

zuwendungsfähige Kosten brutto (715.000 € - 189.600 € =)

525.400 €

zuzüglich Planungskosten (pauschal 15 % der Baukosten)

78.800 €

Summe zuwendungsfähige Kosten

604.200 €

 

Ansatz Förderquote 80 %/95 %

 

Einzahlung insgesamt brutto (gerundet)

460.000 €

 

Aufgrund des Aussetzens der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 mit Auswirkungen auf das Jahr 2022 durch den Freistaat Sachsen wird derzeit nicht von einer Bestätigung der Fördermittel ausgegangen, so dass keine Einordnung in den Haushalt erfolgt.

 

Damit entsteht folgender Ansatz (ohne Fördermittel):

 

in EURO

gesamt

2022

7.0000645.700 (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)

659.000 €

56.000 €

659.000 €

56.000 €

Zuweisung vom Land 7.0000645.705 (Einzahlung)

0

0

Stadtanteil insgesamt

715.000 €

715.000 €

 

Bei einem Ansatz mit Fördermitteln ergibt sich folgendes Bild:

 

in EURO

gesamt

2022

7.0000645.700 (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)

659.000 €

56.000 €

659.000 €

56.000 €

Zuweisung vom Land 7.0000645.705 (Einzahlung)

460.000 €

460.000 €

Stadtanteil insgesamt

255.000 €

255.000 €

 

4.4  Folgekosten

 

Die Baumaßnahme umfasst den Neubau einer Lichtsignalanlage. Ab der Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage fallen die dafür ausgewiesenen Kosten an.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr
in Euro

Lichtsignalanlagen

1.100.544001.09

5.000 €/

LSA

Stromkosten

5.000 €

 

Lichtsignalanlagen

1.100.544001.10

3.000 €/

LSA

Unterhaltung

3.000 €

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ist für diese Maßnahme nicht relevant.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Information zur Baumaßnahme erfolgt im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest. Vor Baubeginn werden die unmittelbar von der Baumaßnahme betroffenen Grundstückseigentümer informiert.

 

 

 

7. Besonderheiten

 

7.1  Grunderwerb

 

Für die Realisierung der Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich.

 

7.2  Kinderfreundlichkeit

 

Mit der Errichtung der Lichtsignalanlage werden 3 signalisierte Fußgängerfurten einschließlich Blindenleitsystem und Bordabsenkungen geschaffen und es wird somit auch den Belangen von Kindern entsprochen.

 

7.3  Barrierefreiheit

 

Fußgängerquerungsstellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm vorgesehen.

 

Die Signalanlage wird mit Informations- und Leitelementen (Bodenindikatoren) für Sehbehinderte ausgestattet. An den Furten werden grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte (Richtungsfelder) vorgesehen.

 

7.4 Sonstiges

 

Umleitungsführung

 

Die Baumaßnahme wird in einem Bauabschnitt ausgeführt. Es ist geplant, die Baumaßnahme als koordinierte Maßnahme mit den Leipziger Wasserwerken vom 28. Februar - 08. Juli 2022 zu realisieren.

 

Umleitung MIV

 

Die Durchführung der Hauptbauleistungen ist unter Vollsperrung des Kfz- und Straßenbahnverkehrs in der Hans-Driesch-Straße zwischen Rathenaustraße und Georg-Schwarz-Straße vorgesehen. Der Umleitungsverkehr des Kfz-Verkehrs in beiden Richtungen erfolgt über Friesenstraße, William-Zipperer-Straße, Erich-Köhn-Straße und Merseburger Straße.

 

Die Restbauleistungen Straßenbau zum Ende der Gesamtbauzeit erfolgen unter halbseitiger Sperrung des landwärtigen Verkehrs und unter Vollsperrung des Straßenbahnbetriebes.

 

Es sind 5 temporäre LSA im Rahmen der o. g. Umleitung aufzustellen.

 

Umleitung Radverkehr

 

Der Radverkehr wird während der Baumaßnahme über die Straßen Am Wasserschloss/ Weinbergstraße/Georg-Schwarz-Straße an der Baustelle vorbeigeleitet.

 

Umleitung Fußgängerverkehr

 

Der Fußgängerverkehr wird halbseitig auf der verfügbaren Seite geführt.

 

Umleitung für die vorgezogenen Teilleistungen

 

Im Vorfeld durchzuführende Vorbereitungsarbeiten der KWL erfolgen unter punktuellen Fahrbahneinschränkungen.

 

Altlasten/Abfall

 

Es wurden Bodenuntersuchungen zum Bauvorhaben getätigt, welche in einem Bodengutachten vom 15.04.2019 festgehalten wurden. Im Rahmen des Gutachtens wurden vorhandene Asphaltbefestigungen, ungebundene Tragschichten sowie der Untergrund hinsichtlich ihrer Verwertung untersucht. Die auszubauenden Materialien sind als ungefährlicher Abfall einzustufen und überschreiten keine Grenzwerte.

 

Kampfmittel

 

Kampfmittel können im Baubereich nicht ausgeschlossen werden, daher ist im Zuge von Erdarbeiten eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma notwendig.

 

Archäologische Belange

 

Eine Abfrage zur Archäologie ist am 26.11.2018 erfolgt. Diese ergab keine Einwände bzw. Auflagen für das Bauvorhaben.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Finanzierung der temporären Lichtsignalanlage ist nur noch bis zum I. Quartal 2022 gesichert.

 

Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung der gegenwärtigen Situation im Baubereich. Damit würden die benannten Defizite (Attraktivität für Fußgänger und Radfahrer sowie fehlende Verkehrssicherheit) bestehen bleiben.

 

Anlagen:

Anlage 1 - Übersichtslageplan Neubau LSA Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße

Anlage 2 - Lageplan Neubau LSA Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Uebersichtslageplan_Neubau LSA Hans-Driesch-Straße_William-Zipperer-Straße (772 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Lageplan_ Neubau LSA Hans-Driesch-Straße_William-Zipperer-Straße (620 KB)