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Vorlage - VII-A-01054-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Teilnahme am Host-Town-Programm "170 Nationen - 170 inklusive Kommunen"
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-01054-NF-02
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
12.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Sport Vorberatung
23.03.2021    FA Sport      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.03.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - SOWG_Berlin2023_HostTownProgram_Ausschreibung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Leipzig bewirbt sich für das "Host-Town-Program 170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ im Rahmen der Special Olympics 2023 in Berlin. Als Voraussetzung für die Bewerbung am Projekt „Host Town Programm 170 Nationen – 170 inklusive Kommunen“ müssen Kooperationspartner für die Stadt Leipzig gefunden werden.

 

Die Stadt Leipzig prüft und unterstützt die Konzepte sowie Programminhalte von Institutionen, Vereinen und Verbänden, mit denen sie im Hinblick auf die Umsetzung eines Host- und Rahmenprogramms zusammenwirkt, auf ihre Übereinstimmung mit dem kommunalen Teilhabeplan 2017-2024 im Sinne einer größtmöglichen Umsetzung von darin vorgegebenen inklusiven Maßnahmen und Handlungsempfehlungen.

 

Der Stadtrat wird anschließend über das Ergebnis informiert. 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:


Städte können sich im Vorfeld der Special Olympics 2023 in Berlin um Teilnahme am Host Town Programm bewerben. Dabei treten sie als Gastgeber für Sportlerinnen und Sportler, sowie Begleiterinnen und Begleiter sowie weitere Gäste auf und präsentieren sich als weltoffene und inklusive Stadt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Special Olympics World Games 2023 finden vom 17. -24. Juni 2023 in Berlin statt. Der Vereinszweck des Special Olympics Deutschland e.V. ist es, die sportliche Betätigung von Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung auf der Basis aktueller Entwicklungen der UN-Behindertenrechtskonvention und der Idee und Philosophie der Special Olympics Bewegung zu fördern.

 

Im Vorfeld der Veranstaltung ist das Host Town Programm geplant. Dabei können sich Kommunen in Deutschland für eine Teilnahme bewerben und sich als weltoffene und inklusive Stadt präsentieren. Die Möglichkeiten zur Umsetzung sind durch die Stadt Leipzig weiter zu konkretisieren, bevor sie sich die Stadt Leipzig mit möglichen Partnern für eine Bewerbung entscheiden kann.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Kontakt der Leipzigerinnen und Leipziger mit internationalen Gästen stärkt das länderüberschreitende Interesse und Verständnis füreinander. Menschen mit geistiger Behinderung und deren Betreuer/Innen werden die weltoffene, integrative Stadt Leipzig und ihre am Austausch interessierten Einwohner kennenlernen und positive Erinnerungen mit zu den Wettkämpfen nach Berlin und später dann in ihre Heimatländer nehmen.

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Beim Host Town Programm sollen die Teilnehmer der Special Olympics World Games 2023 für vier Tage in Städten und Gemeinden in ganz Deutschland willkommen geheißen werden.

Ziele des Programms ist es, dass die Athletinnen und Athleten gemeinsam mit den Betreuern das Gastgeberland kennen lernen, die Zeit zur Akklimatisierung und Wettbewerbsvorbereitung nutzen und in einen engen, möglichst lebensnahen Austausch mit ihren Gastgebern treten.

 

Anmerkung: Der ursprüngliche Titel des Projekts wurde geändert. Inzwischen wurde die Zahl auf 170 Nationen/Kommunen reduziert. Welche Nationen nun nicht mehr teilnehmen ist aus den vorliegenden Unterlagen und Informationen nicht erkenntlich.

Für die Bewerberstädte sind bisher folgende Rahmenbedingungen bekannt:

 

Zeitraum des Programms:

 

11. bis 14. Juni 2023 (erster und letzter Tag sind für die An- und Abreise vorgesehen)

 

Größe der Delegationen (wählbar):

 

  • kleine Delegationen (6 bis 20 Personen)
  • mittlere Delegationen (21 bis 80 Personen)
  • große Delegationen (81 bis 400 Personen).

 

Kooperationsmöglichkeiten:

 

In der Projektbeschreibung sind Vereine, Organisationen der Behindertenhilfe, Schulen, Unternehmen als möglich Projektpartner benannt.  Diese können alleine keine Bewerbung einreichen, sie können allerdings als Kooperationspartner ihre Kommune bei der Bewerbung unterstützen.

 

Durch eine teilnehmende Gastgeberstadt sind folgende Anforderungen zu erfüllen:

 

  1. Schaffung einer lokalen Organisationsstruktur (Host Town Committee)
  2. Gestaltung eines Programms für die Delegationen
  3. Unterkunft
  4. Verpflegung (Vollverpflegung)
  5. Transport
  6. Medizinische Versorgung
  7. Sicherheit
  8. Öffentlichkeitsarbeit und Marketing
  9. Aktivierung der Bürgerschaft und ehrenamtlichen Helfenden
  10. Übersetzungen
  11. Kosten und Finanzierung
  12. Partnerschaften und Sponsoring
  13. Unterstützung durch Special Olympics
  14. geplanter Fackellauf durch die teilnehmenden Kommunen

 

 

Aus den aufgeführten Fakten und Anforderungen ergibt sich für die Stadt Leipzig folgendes Prüfergebnis.

 

Aufgrund der begrenzten personellen und fachlichen Ressourcen und der starken Einbindung bei den Großprojekten UEFA EURO 2024 sowie Turnfest 2025 ist dieses Projekt nicht alleine durch die Sportverwaltung umsetzbar.


Insbesondere die vielfältigen, inhaltlichen und fachlichen Anforderungen sind durch das Amt für Sport nicht alleine möglich. Für eine Teilnahme am Host Town Programm sind daher folgende Rahmenbedingungen erforderlich:

  • Gewinnung von externen sowie internen Partnern (z. B. Referat Internationale Zusammenarbeit, Referat für Senioren und Menschen mit Behinderungen sowie Vereine, Organisationen der Behindertenhilfe, Schulen, Unternehmen mit entsprechender Expertise in der Betreuung von Menschen mit geistiger Behinderung)
  • Gewinnung eines federführenden Projektepartners
  • Konzeption des Projektes durch den Projektpartner für eine kleine – mittlere Delegation (max. 25 Teilnehmer zzgl. Betreuer) aus einer Partnerstadt der Stadt Leipzig
  • inhaltliche Abstimmung des Projektpartners mit dem Amt für Sport zu sportfachlichen Themen, wie z. B. der zeitgleich geplanten U23 Handball WM oder dem Sportangebot vor Ort
  • das Amt für Sport übernimmt die unterstützende Tätigkeit im Rahmen der Sportförderung (Projektförderung) sowie bei sportfachlichen, inhaltlichen Themen (bspw. Bereitstellung von Sportstätten)

 

Ohne externe und interne Partner ist eine Teilnahme (Konzeption, Bewerbung und Durchführung) mit den bestehenden Ressourcen am o. g. Programm nicht möglich.  Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie war es für das Amt für Sport noch nicht möglich Kontakt zu entsprechenden Einrichtungen herzustellen. Dies ist ab dem zweiten Quartal 2021 geplant.


Die finanziellen Auswirkungen können erst nach der Konzeption konkretisiert werden. Durch das Amt für Sport kann im DHH 2023/24 eine Projektförderung i. H. v.  von max. 25.000 EUR aus dem regulären Budgetansatz zur Verfügung gestellt werden.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

15. Januar bis 31. Oktober 2021   Bewerbungszeitraum

Dezember 2021     Auswahl und Bekanntgabe der Host Towns

Januar 2022 Auftaktveranstaltungen und Vereinbarungen mit den Gastgeberstädten (Kick-Off-Events)

Planung und Umsetzung der inklusiven Projekte und des Host-Town-Programm in den Gastgeberstädten

11. bis 14. Juni 2023    Umsetzung Host-Town-Programm


 

 

Anlagen:

Anlage 1 -  Ausschreibung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - SOWG_Berlin2023_HostTownProgram_Ausschreibung (896 KB)    
Stammbaum:
VII-A-01054   Teilnahme am Host-Town-Programm "180 Nationen - 180 inklusive Kommunen"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01054-VSP-01   Teilnahme am Host-Town-Programm "180 Nationen - 180 inklusive Kommunen"   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01054-NF-02   Teilnahme am Host-Town-Programm "180 Nationen - 180 inklusive Kommunen"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VII-A-01054-NF-02-VSP-01   Teilnahme am Host-Town-Programm "170 Nationen - 170 inklusive Kommunen"   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt