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Vorlage - VII-A-02293-VSP-01  

 
 
Betreff: Ersatz für den Wochenmarkt am Lindenauer Markt
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-02293
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
12.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Vertiefende Stellungnahme des VTA zum Thema Bereich Nathanaelkirche als Ausweichfläche für den Lindenauer Wochenmarkt_11.03

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Antrag wird abgelehnt da bereits Verwaltungshandeln.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Trifft nicht zu.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Der Wochenmarkt „Lindenauer Markt“ findet trotz Baustelle weiter statt- aber am Interim-Standort

 

Der Wochenmarkt auf dem Lindenauer Markt ist einer der umsatz- und besucherstärksten Märkte, die das Marktamt betreibt.

Er ist nach der Innenstadt der zweitgrößte im Stadtgebiet, lebt stark von seiner Verankerung am Standort, in der Bevölkerung.

 

Für den Zeitraum März bis August 2021 sind umfassende, komplex abzustimmende Bauarbeiten von L-Gruppe, LVB, Stadt und diversen Gewerken rund um den traditionellen Standort des Wochenmarktes im Stadtteil angekündigt. Deren Umfang und räumliche Ausdehnung nicht nur auf den Markt, sondern hinein in weite Teile der angrenzenden Stadtteilbereiche sind beträchtlich (vgl. LVZ v. 26.02.2021).

 

Es drohte der Entfall des Wochenmarktes für ca. 5 Monate.

 

Seit Anfang Januar definitiv feststand, dass auch eine eingeschränkte Nutzung parallel bzw. im ständigen Wechsel zum Baustellenbetrieb nicht möglich sein wird, hat das Marktamt mehrere Möglichkeiten geprüft.

 

Drei Alternativen gab und gibt es:

 

  1. Eine Lösung im unmittelbaren Umfeld

 

Die wenigen Flächen, die überhaupt im Ansatz infrage kommen, sind nach eingehender Prüfung sämtlich technisch und logistisch nicht geeignet.

 

So kommt z. B. die Fläche vor der Nathanaelkirche, die auch vom Stadtbezirksbeirat Alt-West ins Spiel gebracht wurde, nicht infrage.

Sowohl das an der Prüfung beteiligte Ordnungsamt als auch die Baustellen-Verantwortlichen des Verkehrs- und Tiefbauamtes lehnen den Standort ab.

Zu groß sind die Auswirkungen der komplexen Baustellen-Logistik bis weit in Nebenstraßen und angrenzende Bereiche. So ist die Rietschelstraße ebenso wie Demmering- und Roßmarktstraße direkte Baustellenzufahrt, wird bis Juli auch als eigenes Baufeld genutzt.

Baustellenflächen, Interim-Busshuttle zur Angerbrücke, notwendige Rettungs- und Feuerwehrzufahrten und der jetzt schon eingeschränkte Individual-Verkehr inklusive kaum noch nutzbarer PKW-Abstellflächen der Anwohner lassen keine weitergehende Nutzung zu. Eine ausreichende Stromversorgung für die notwendigen min. 50 KW/63 A Absicherung mit den notwendigen Unterverteilern ist darüber hinaus ebenfalls nicht vorhanden. 

Die Fläche eines Teilbereiches der Merseburger Straße wurde ebenfalls geprüft.

Räumliche Enge, vorhandene Stadtmöblierung und Begrünung und vor allem die Forderung der Branddirektion Leipzig nach Freihaltung der notwendigen Rettungswege und Zufahrten zum Anleitern nicht infrage. Das wurde in Gesprächen mit der Branddirektion Leipzig klar.

 

 

  1. Eine Lösung mit doch recht deutlichem Abstand zum Quartier Lindenau

 

Alternativ wäre die Nutzung der Fläche vor der Festwiese/Jahn-Allee möglich gewesen. Dort findet samstags auch bereits ein privater Wochenmarkt statt.

Die Fläche befindet sich nicht in städtischem Eigentum und musste deshalb bei dem privaten Betreiber angefragt werden. Die Verhandlungen mit dem Betreiber der privaten Fläche waren wenig aussichtsreich und der Standort auch aufgrund der doch beträchtlichen Entfernung am wenigsten geeignet- obwohl er in einigen Vorschlägen aus der Bevölkerung ins Spiel gebracht wurde.

 

Aus Sicht des Marktamtes kann es in dieser so komplexen Situation nur einen Kompromiss geben, der das Machbare mit dem Wünschenswerten so weit wie möglich zusammenführt.

 

 

  1. Der Festplatz Cottaweg ist die einzig mögliche, kurzfristig umsetzbare Lösung

 

Überlegungen zur Platz-Nutzung gab es bereits seit Dezember, doch lagen zu diesem Zeitpunkt noch diverse Veranstaltungs-Reservierungen auf der Fläche (u.a. Trödelmärkte, Zirkus-Gastspiele), die den Platz blockierten.

Mit der Fortführung der strengen Corona-Regeln im Lockdown mussten diese aber nun alle abgesagt werden- so dass der Platz für die Nutzung als Wochenmarkt zur Verfügung steht.

 

Die Vorteile des Platzes zusammengefasst:

 

-          direkter Zugriff durch das Marktamt, da eigene Fläche

-          geringe zusätzliche Kosten, keine Anmietung notwendig

-          großzügige Flächen für Corona-konforme Bebauung mit ausreichenden Abständen für alle Teilnehmer, damit keine Absagen notwendig

-          optimale An- und Abfahrt der Händler, Wende-Möglichkeiten

-          komplette und optimale Erschließung mit Strom und Wasser, sämtliche notwendigen Verteiler sind vorhanden

-          befestigte Zugangs- und Laufwege

-          ausreichend Parkflächen

-          Aufstellmöglichkeiten für Corona-konforme Waschgelegenheit in Kombination mit Toilette

-          Anbindung an den „alten Standort“ direkt mit Bus im Schienenersatzverkehr (Fahrzeit 1 Minute), Haltestelle direkt an der Angerbrücke

 

Die Interim-Lösung auf dem Cottaweg ist nicht die absolut ideale Lösung, eine solche 100%ige Ersatz-Lösung für einen derartigen gewachsenen, komplexen Standort gibt es aus Sicht des Marktamtes aber auch nicht.

 

Das Marktamt begleitet den temporären Umzug mit umfassenden Aktionen, die Gespräche mit dem Bürgerverein, Informationen für die Händler und mediale Kampagnen in Print, Radio und Social Media umfasst.

 

Im Vertrauen auf die Stammkundschaft der HändlerInnen und BesucherInnen, die dem Markt auch in dieser schwierigen Zeit die Treue halten werden, freut sich das Marktamt dann umso mehr auf die große Wiedereröffnung des frisch sanierten Lindenauer Marktes im August. Dazu ist ein großes Fest mit allen Anliegern, der L-Gruppe und dem Theater der Jungen Welt geplant.

 

Der Wochenmarkt „Lindenauer Markt“ wird ab 03.03.2021 am Ersatzstandort Festwiese / Cottaweg stattfinden.

Er wird weiterhin immer Mittwoch und Freitag in der Zeit von 9:00 bis 16:00 seine Tore öffnen, die Händler werden im Bereich direkt an der Jahnallee gruppiert.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

Trifft nicht zu.

 

 

Anlagen 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertiefende Stellungnahme des VTA zum Thema Bereich Nathanaelkirche als Ausweichfläche für den Lindenauer Wochenmarkt_11.03 (178 KB)    
Stammbaum:
VII-A-02293   Ersatz für den Wochenmarkt am Lindenauer Markt   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VII-A-02293-VSP-01   Ersatz für den Wochenmarkt am Lindenauer Markt   72 Marktamt   Verwaltungsstandpunkt