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Vorlage - VII-DS-02462  

 
 
Betreff: Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik, insb. für BOS-Netz und Alarmierungsnetz, in der Branddirektion
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-DS-01087
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
23.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
FA Finanzen 1. Lesung
17.05.2021    FA Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Ausführungsbeschluss wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten für die Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung werden im Investitionshaushalt, wie in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Finanzielle Auswirkungen – nicht öffentlich) dargestellt, bestätigt.

 

  1. Die Finanzierung erfolgt im Haushaltsjahr 2021 im Investitionshaushalt zu gleichen Anteilen aus dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-RD“ (7.0002109.710.020.021) sowie aus dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-Fw“ (7.0002108.710.020.021).

 

  1. Zur anteiligen Refinanzierung der Ausgaben werden Verhandlungen mit den Vertragspartnern der Zweckvereinbarung als auch den Krankenkassen geführt.

 

  1. Zur Beschlussvorlage VII-DS-01087 „Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik“ werden Änderungen zum Ausschreibungsverfahren und zu Servicekosten (Anlage 1 - nicht öffentlich) zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Region (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen, Landkreis Leipzig)

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Im Jahr 2020 wurde bereits die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung mit den ELS-Kompo­nenten zur Einrichtung einer Virtualisierungsinfrastruktur sowie dem Ersatz von Monitoren und ELS-Arbeitsplätzen begonnen (VII-DS-01087). Mit diesem Beschluss wird die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung vorerst abgeschlossen, indem insb. Komponenten des Alarmier­ungsnetzes, BOS-Netzwerktechnik und Datenbankserver ELS abgelöst werden. 

 

Die IT-Technik der IRLS, welche im Jahr 2015 errichtet wurde, hatte einen Wertumfang von 5,1 Mio. EUR. Hiervon sind die aktiven IT-Komponenten aufgrund Verschleiß und technischer Überholung zu ersetzen, da im Rahmenlastenheft SächsLRettDPVO eine Verfügbarkeit der technischen Systeme der IRLS in Gesamtheit von 99,0 Prozent gefordert wird. Dieses Ziel kann ausschließlich mit dem Einsatz von Technik erzielt werden, deren Einsatzdauer bei weniger als sechs Jahren liegt, vgl. Abbildung 1[1]. Bei einem Systemalter größer sechs Jahre steigen die verschleißbedingten Fehler und es sinkt die garantierte Verfügbarkeit. Eine geringere Verfügbarkeit hat eine direkte Auswirkung auf die Betriebssicherheit der Leitstelle. Um somit die Vorgaben des BSI sowie des Landes Sachsen zu erfüllen, ist ein Technik­austausch zwingend erforderlich.

 

 

Abbildung 1: Badewannen-Kurve der Verfügbarkeit

 

 


 


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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

s. Anlage 1

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

s. Anlage 1

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Im Rahmen der Beschaffung werden die energie- und klimapolitischen Beschlusslagen dahingehend berücksichtigt, dass mit der neuen Technik eine höhere Energieeffizienz erreicht wird.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Anlage 1 (Finanzielle Auswirkungen) wird als nichtöffentlich klassifiziert, da hierin             aus­führlich das benötigte Finanzvolumen für die Durchführung der Maßnahme benannt und aufge­schlüsselt ist. Bei Öffentlichkeit dieser Anlage würden potenzielle Bieter bereits vor Durch­führung eines entsprechenden Vergabeverfahrens erfahren, in welcher Höhe die Stadt Leipzig finanzielle Mittel für das Vorhaben eingestellt hat und somit bereit ist, maximal auszugeben. Dies hätte zur Folge, dass bei der Vergabe der Lieferung/ Leistung kein ordnungsgemäßer Wettbewerb gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) gewährleistet werden kann.

 

 

Darüber hinaus werden förmliche Vergabeverfahren nach VOL gemäß Vergabeordnung der Stadt Leipzig durch das Vergabegremium in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die IRLS ist für die Bearbeitung von Hilfeersuchen in der Stadt Leipzig, dem Landkreis Nordsachsen sowie dem Landkreis Leipzig zuständig. Pro Jahr werden ca. 800.000 Hilfe­ersuchen bearbeitet, die in ca. 240.000 Einsätze im Bereich Notfallrettung, Krankentransport und Feuerwehr resultieren.

 

Diese Zahl an Einsätzen kann nur mit Hilfe eines leistungsstarken und ausfallsicheren                 IT-Systems bewältigt werden, bei dem alle Komponenten auf dem neusten Stand der Technik sind. Jeder Technikausfall führt zwangsläufig zu Veränderungen im Betriebsablauf und damit zur Verzögerung der Notrufbearbeitung. Dies kann dazu führen, dass die vorgeschriebenen Hilfsfristen nicht eingehalten werden. Somit ist es das strategische Ziel, die Hochrisiko­organisation IRLS Leipzig mit Technikkomponenten auszustatten, die dem Stand der Technik entsprechen und einen 100% Herstellersupport erhalten. Nur so kann über die Technikunter­stützung sowie die zuverlässige Ersatzteilversorgung ein reibungsloser und unterbrechungs­freier Betrieb der Leitstelle sichergestellt und die Vorgaben aus Absatz 5.1 der SächsLRettDPVO erfüllt.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Technik der IRLS wurde im Jahr 2014 bei den Herstellern des Einsatzleit- und Alarmier­ungssystems abgerufen, im Jahr 2015 geliefert, installiert und in Betrieb genommen. Somit ist die Technik zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage ca. fünf Jahre im 24x7x365 Betrieb. Als maximale Betriebszeit für IT-Technik gilt nach den Vorgaben des Bundesamtes für Infor­mationssicherheit (BSI) eine Laufzeit von sechs Jahren. Ein Betrieb über die sechs Jahre hinaus kann Aufgrund des auslaufenden Hardware-Support, fehlender Ersatzteilversorgung sowie mangelnder Systemvoraussetzungen nicht gewährleistet werden. Daher wurden früh­zeitig finanzielle Mittel im Doppelhaushalt 2021/2022 eingeplant, um die Leitstellentechnik im Jahr 2021 zu ersetzen. Die freiwerdende Technik wird für die Etablierung einer Rückfallebene eingesetzt bzw. im Falle eines Defekts fachgerecht entsorgt.

 

Im Jahr 2020 wurde bereits die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung mit den ELS-Kompo­nenten zur Einrichtung einer Virtualisierungsinfrastruktur sowie dem Ersatz von Monitoren und ELS-Arbeitsplätzen begonnen. Mit diesem Beschluss wird die Ersatz- und Ergänzungsbe­schaffung vorerst abgeschlossen, indem insb. Komponenten des Alarmierungsnetzes,        BOS-Netzwerktechnik und Datenbankserver ELS abgelöst werden. 

 

Eine Beantragung des kompletten Maßnahmenumfangs war 2020 nicht möglich, da der       nun­mehr angestrebte Technikersatz auf den Ergebnissen der erfolgten Ausschreibungen und Implementierungen aus 2020 aufbaut. Zudem wird der aktuelle Stand der Technik berück­sichtigt und führt dazu ein ausfallsicheres System aufzubauen.

 

Als nächster Schritt zur Ablöse veralteter Leitstellentechnik ist bereits das Funk-Notruf-Abfragesystem und die Sprachaufzeichnung in der mittelfristigen Finanzplanung 2023ff. mit voraussichtlichen Kosten von 1.800.000 EUR eingeplant.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Beschaffung der Leitstellentechnik erfolgt über Kauf. In diesem Zusammenhang erfolgt gemäß den vergaberechtlichen Grundsätzen die Durchführung eines Vergabeverfahrens nach GWB und VgV.

 

 

 

An dieser Stelle soll darüber hinaus zum abweichenden Vergabeverfahren in Bezug auf die Beschlussvorlage VII-DS-01087 „Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsaus­stattung der Leitstellentechnik“ informiert werden. Es wurde im Rahmen der Vorlage ein offenes Verfahren, ausgenommen für Pkt. 2.1, angekündigt. Hiervon wurde gemäß                        § 14 Absatz 4 Nr. 2 Buchstabe b VgV abgewichen, indem die Vergabe der Leitstellentechnik (Pkt. 2.2-2.4, 2.7, 2.8) anhand eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb erfolgte.

 

2.1.            Erneuerung-Netzwerktechnik BOS inkl. 5 Jahre Support

 

Die zentrale Infrastruktur für die Vernetzung der Informationstechnik bildet das Netzwerk. Im Jahr 2020 wurden bereits Netzwerkkomponenten beschafft. Da ein laufendes Netzwerk nicht ad-hoc unterbrechungsfrei ersetzt werden kann, folgt in 2021 die Beschaffung weiterer Komponenten. Darin enthalten sind:

 

  • Zentrale Firewalls,
  • Switchtechnik für die Anbindung des Storage FNAS und ELS und
  • Switchtechnik DMZ Alarmierungsnetz.

 

Die aktuell eingesetzten Geräte verlieren im Jahr 2021 ihren Herstellersupport, so dass keine Betriebssystem- und Sicherheitsupdates für diese Modelle mehr angeboten werden. Dieser Umstand birgt ein erhebliches Sicherheitsrisiko und ist in einer Hochrisiko-Einrichtung nicht zulässig. Aus diesem Grund ist die vollständige Netzwerk-Hardware zu erneuern und auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen. Das Polizeiverwaltungsamt Sachsen, in dessen       Leit­stellennetzwerk sich die IRLS Leipzig befindet, legt eine Ausstattung ausschließlich mit Cisco-Komponenten fest.

 

2.2.            Datenbankserver, Domänencontroller und Storage Einsatzleitsystem inkl. 5 Jahre Support

 

Nach technischer Analyse der bestehenden Datenbanken inkl. des kalkulierten Speicher­bedarfs für die nächsten fünf bis sechs Jahre wurde sich für die Beschaffung einer Oracle Database Appliance inkl. entsprechenden Speicher entschieden. Da die Komponenten     redun­dant vorzuhalten sind, wird ein High-available-System (HA) und eine Redundanz-Komponente (mit reduziertem Leistungsumfang) zur Aufteilung in zwei Technikräume aus Wirtschaft­lichkeitsgründen eingesetzt, da die Redundanz nur kurzfristige Ausfälle kompensieren muss. Zudem sind für die Ablage der Daten und Datenbanken ein zusätzliches Storage-System erforderlich.

 

Die Domänencontroller wurden im Jahr 2020 nicht erneuert, fungieren jedoch als zentrale Komponente des lokalen Netzwerks der IRLS Leipzig und sind zuständig für die Anmeldung der Nutzer und Computer am Netzwerk. Zwei physikalische Server sind aus Redundanz­zwecken geplant.

 

 

2.3.            Servertechnik und Virtualisierungs-Software für Alarmierungsdienste inkl. 5 Jahre Support

 

Im Jahr 2020 wurde für die Komponenten des Alarmierungsnetzes kein Ersatz vorgenommen. Ziel war es, die Erfahrungen aus der Erneuerung der Server im BOS-Leitstellennetzwerk zu nutzen. In Summe ist folgende Anzahl von Servern erforderlich:

 

  • 3x Server für Virtualisierungs-Plattform und Storage
  • 2x Server als Domänen-Controller und Unified Messeging Server
  • 1x SicherungsPartner als Rückfall-Ebene
  • 1x Citrix Netscaler zur Bereitstellung der VDI-Infrastruktur
  • 1x Backup-Server

 

Nicht mehr erforderlich wird ein separates Storage, wie es derzeit im Einsatz ist. Dies wird über eine Storage-Virtualisierungs-Software zur Verfügung gestellt, die den vorhandenen Systemspeicher zu einem zentralen Speicher zusammenfügt. Als Software werden vier Lizenzen der Microsoft Management Hyper V Microsoft Operation-Suite erforderlich.

 

2.4.            DAG-Server für die Alarmierung

 

Die IRLS Leipzig betreibt im Alarmierungsnetz zwei DAG-Server (Digitale Alarmgeber). Auf denen wird die Digitale Alarmierung der Stadt Leipzig, des Landkreises Nordsachsen sowie des Landkreises Leipzig betrieben. Zwei Server sind aufgrund der Redundanz in zwei Technik­räumen erforderlich. Die Technik stammt aus den Jahren 2014 und 2016 und ist turnusmäßig zu ersetzen. Für die Server fallen Servicekosten für die folgenden fünf Jahre an.

 

2.5.            Touch-Display für die Funk-Notruf-Abfrageplätze

 

Das Funk-Notruf-Abfrage-System wird über ein Touch-Display bedient, das die Digitalfunk-Gruppenauswahl, Gesprächsannahme sowie Telefonbuch-Funktion ermöglicht. Die Touch-Displays sind nach sechs Jahren Betrieb verschlissen und eingebrannt. Geplant ist,                     30 Displays zu ersetzen. Derzeit sind ELO-Touch im Einsatz. Mit dem Hersteller des Systems, der Firma Frequentis, wird ein geeignetes Ersatzgerät abgestimmt, inklusive fünf Jahre Service.

 

2.6.            Fernwartung-Laptop

 

Für die Fernwartung des Einsatzleitsystems sowie des Alarmierungsnetzes sind                     Fern­wartungs-Laptops erforderlich. Der diensthabende Admin der Leitstelle führt ein solches Gerät mit sich. Um eine Ausfallreserve zur Verfügung zu haben und die Übergabe der Dienste reibungslos zu gestalten, werden zwei Geräte beschafft, inklusive fünf Jahre Service.

 

2.7.            Administratoren-Arbeitsplätze Alarmierungsnetz

 

Jeder Administrator der Leitstelle verfügt über einen Desktop-Arbeitsplatz im Alarmierungs­netz. Die Geräte wurden mit Inbetriebnahme der Leitstelle beschafft und seit sechs Jahren betrieben. Durch Defekt wurde bereits ein Arbeitsplatz im Jahr 2020 ausgetauscht. Die verbliebenen fünf Arbeitsplätze werden im Jahr 2021 neu beschafft, inklusive fünf Jahre Service.

 

2.8.            Sonstige Ausstattung Leitstelle

 

Des Weiteren sollen sonstige Geräte der Leitstellenausstattung, die aufgrund Ihrer Betriebszeit ersetzt werden müssen, neubeschafft werden. Hierbei handelt es sich insbesondere um das Video-Verteil- und TV-System.

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Realisierungszeitraum beginnt 2021 und endet voraussichtlich Ende 2022.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

s. Anlage 1 (nicht öffentlich)

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Wird der Antrag der IRLS abgelehnt, steigt die Eintrittswahrscheinlichkeit eines technischen Ausfalls exponentiell. Die Wahrscheinlichkeit eines Komplettausfalls erhöht sich mit jedem Betriebsmonat, der die sechs Betriebsjahre überschreitet. Die Vorgaben der SächsLRettDPVO bezüglich Verfügbarkeit und Betriebssicherheit könnten nicht garantiert werden. Die Folgen eines solchen Ausfalls sind die verzögerte Notrufbearbeitung sowie die unkoordinierte Disposition von Einsatzmitteln.

 

 

 

Anlagen:

Anlage 1: Finanzierung   - nicht öffentlich

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-DS-01087   Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik in der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) Leipzig   37 Branddirektion   Beschlussvorlage
VII-DS-02462   Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik, insb. für BOS-Netz und Alarmierungsnetz, in der Branddirektion   37 Branddirektion   Beschlussvorlage