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Vorlage - -DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-04  

 
 
Betreff: Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:1. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2. Fraktion DIE LINKE
3. Fraktion Freibeuter		Bezüglich:
VII-DS-00547-NF-01-DS-03
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt:

 

  1. Der Stadtrat beschließt das anhängende Aktionsprogramm für den Radverkehr (inklusive Anlagen 1 und 2) zur kurzfristigen Umsetzung in den Jahren 2021/2022.
  2. Grundlage für die Maßnahmen des Aktionsprogramms bildet das HauptnetzRad (DS-08223). Die Höhe der Verbindungsstufe bildet das Hauptkriterium für die jeweilige Priorität der Maßnahme.
  3. Das Handlungsfeld 1: Infrastruktur im Aktionsprogramm Radverkehr wird wie folgt ergänzt:

* Erhöhung von Fahrkomfort und Fahrsicherheit durch:

- kleines Deckenprogramm für Fahrradstraßen und verkehrsberuhigte Bereiche

- ad Hoc-Mittel für Poller / Bordabsenkungen
 - mehr Wege im Grünen ausweisen und qualifizieren, konkret Radweg Neue Linie               qualifizieren und Beschluss Radweg Teilungswehr umsetzen, insgesamt               Hauptradwege im Grünen qualifizieren

  1. Die zusätzlichen Maßnahmen aus Punkt 3 werden durch die Erhöhung der entsprechenden Mittel um 1.000.000,00 EUR (Haushaltsanträge A 0209/ 21/22 und A 0043/ 21/22) auf insgesamt 9.681.000,00 EUR in Summe im Ergebnis- und Finanzhaushalt finanziert.

Dabei wird durch die Verwaltung angestrebt, das entsprechende Fördermittelvolumen von derzeit avisierten 5.759.500,00 EUR anteilig des Erhöhungsbetrages zu akquirieren.

  1. Die nicht verbrauchten finanziellen Mittel aus 2021 werden in das Jahr 2022 übertragen.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-DS-00547-NF-01   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Neufassung
VII-DS-00547-NF-01-DS-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
II-DS-00547-NF-01-DS-01-ÄA-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VII-DS-00547-NF-01-ÄA-02   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-00547-NF-01-ÄA-02-NF-01   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VII-DS-00547-NF-01-DS-03   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
547-NF-01-DS-03-ÄA-01-NF-02   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-02   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-03   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-DS-00547-NF-01-DS-03-ÄA-04   Mobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag