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Vorlage - VII-F-02403-AW-01  

 
 
Betreff: Ausgleichsmaßnahmen Landestalsperrenverwaltung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-F-02403
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Frage 1:

Welche Eingriffsmaßnahmen der LTV seit 2010 gab es in Leipzig und was wurde hinsichtlich der Ausgleichsmaßnahmen beschlossen?

 

Antwort:

 

Folgende Eingriffsmaßnahmen der LTV seit 2010 in Leipzig sind der uNB Leipzig bekannt: Deichsicherung/-sanierung 2011, Deichsicherung/-sanierung 2013 Elsterhochflutbett, Ersatzneubau Verteilerbauwerk Knauthain 2013.

 

Hinsichtlich der Deichsicherungen/-sanierungen 2011 und 2013 wurden im Rahmen der Befreiungen für die betroffenen Schutzgebiete festgelegt, dass die Eingriffe zu kompensieren sind, ohne dass die zu realisierenden Maßnahmen konkret definiert wurden.

 

Dies war auch nicht möglich, da die LTV die Eingriffe als zwingend erforderliche und unaufschiebbare Maßnahmen zur Abwehr der Hochwassergefahr bewertete und diese durchführte, bevor die Erstellung eines konkreten Kompensationskonzeptes möglich war. Aufgrund der Schwere und Großflächigkeit der Eingriffe war von Beginn an von einem umfangreichen Kompensationserfordernis auszugehen.

 

Für den Ersatzneubau des Verteilerbauwerks wurden im Rahmen der Genehmigung konkrete Kompensationsmaßnahmen festgesetzt:

 

- Entwicklung Weiden-Auengehölz zwischen Schweißgraben und Wehr (0,13 ha)

- Wiederaufforstung Wald am Bauwerk (0,059 ha)

- naturnahe Profilierung Uferzone Weiße Elster (0,18 ha)

- Wegeentsiegelung (0,04 ha)

 

 


Frage 2:

Wo auf Leipziger Gemarkung wurden Ausgleichsmaßnahmen der LTV verwirklicht? (Bitte tabellarisch mit Art, Umfang und Datum auflisten)

 

Antwort:

 

Folgende Ausgleichsmaßnahmen/Kompensationsmaßnahmen der LTV wurden im Stadtgebiet Leipzig gemäß der Kenntnisse der uNB realisiert:

 

A) Kompensationssmaßnahmen für die Deichsicherung/-sanierung 2011

 

Folgende Kompensationsmaßnahmen wurden bisher realisiert:

- Aufforstung Hartholzauwald Lützschena (0,58 ha + 1,49 ha + 1,0 ha)

- Aufforstung Strauchgehölze Waldrand Böhlitz-Ehrenberg (0,56 ha)

- Aufforstung Hartholzauwald Hänichen (1,4 ha)

- Aufforstung Hartholzauwald Gundorf (0,8 ha)

- Entwicklung Hutewald am Westufer Cospudener See (7,6 ha)

- Entwicklung Weidenauengebüsche Hänichen (0,12 ha)

- Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Sohleintiefung Neue Luppe (auf 6,4 km

  Fließstrecke punktuell)

- Wiesenentwicklung auf reprofilierten Deichen (9 Deichabschnitte)

- gelenkte Sukzession entlang Weiße Elster (1,8 ha)

 

Damit wurden Maßnahmen im Umfang von ca. 3,1 Mio Wertepunkten realisiert. Zur vollständigen Kompensation sind insgesamt ca. 7 Mio Wertepunkte zu erbringen.

 

Das Projekt Dynamische Aue, welches mit dem Projekt Deich Ratsholz funktional direkt zusammenhängt, ist bislang nicht realisiert (Umsetzung derzeit unklar, ca. 1 Mio Wertepunkte)

 

B) Kompensationssmaßnahmen für die Deichsicherung/-sanierung 2013 Elsterhochflutbett

 

Zu erbringen sind 680.000 Wertepunkte. Umgesetzt wurde noch keine Maßnahme.

 

 

Frage 3:

Wo wurden außerhalb Leipzigs Ausgleichsmaßnahmen der LTV aufgrund von Eingriffen in Leipzig Antwort: verwirklicht?

 

Antwort:

 

Über die Realisierung von Ausgleichsmaßnahmen der LTV außerhalb des Stadtgebietes Leipzig liegen der uNB Leipzig keine Informationen vor.

 

 

Frage 4:

Wie gestalten sich die Gespräche der LTV zum Thema Ausgleichsmaßnahmen und warum dauert die Umsetzung der Maßnahmen so lange?

 

Antwort:

 

Die Maßnahmen im Zuge der Hochwassersituationen 2011 und 2013 erforderten von allen Beteiligten ein rasches Handeln.

 

Bei den Deichsicherungsmaßnahmen 2011 und 2013 bestand das Problem darin, dass die Eingriffe durchgeführt wurden, bevor die konkreten Kompensationsmaßnahmen festgesetzt wurden bzw. werden konnten.

Die Kompensationsmaßnahmen wurden über einen längeren Zeitraum mit Planungsbüro und LTV auf ihre fachliche Eignung geprüft und von der uNB für die Kompensationsmaßnahmen 2011 fachlich bestätigt.

 

In der Folge wurden potenziell geeignete Maßnahmen seitens der unteren Naturschutzbehörde stets zeitnah bestätigt und die LTV im Übrigen regelmäßig angemahnt, die noch offenen Maßnahmen zügig zu planen, umzusetzen sowie den landschaftspflegerischen Begleitplan zu vervollständigen.

 

Über die Gründe für noch nicht umgesetzte Maßnahmen ist nur die LTV umfänglich aussagefähig. Aufgrund des bislang zunehmend unbefriedigenden Verlaufs der mit der LTV geführten Gespräche prüft die untere Naturschutzbehörde derzeit die Anordnung konkreter Kompensationsmaßnahmen gemäß § 12 Abs. 36 S. 2 SächsNatSchG gegenüber der LTV und hat ihre zuständige Fachaufsichtsbehörde um Begleitung und Unterstützung hierfür gebeten.

Stammbaum:
VII-F-02403   Ausgleichsmaßnahmen Landestalsperrenverwaltung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage
VII-F-02403-AW-01   Ausgleichsmaßnahmen Landestalsperrenverwaltung   36 Amt für Umweltschutz   schriftliche Antwort zur Anfrage