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Vorlage - VII-A-02052-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Weiterentwicklung Kiebitzmark

Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-02052-NF-02
Beratungsfolge:
SBB Ost
10.03.2021    SBB Ost      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
22.02.2021    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
23.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ergebnisse des Zukunftsworkshops 2019 aufzugreifen und auf dieser Basis im IV. Quartal 2021 eine Beschlussvorlage zur Gebiets-entwicklung inklusive Aussagen zu möglichen Trägerschaften und Organisationsstrukturen sowie eine überarbeitete Zeitschiene zur zügigen Schaffung von Planungsrecht vorzulegen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Ost, Heiterblick

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag (Neufassung) VII-A-02052-NF-02

 

Die Neufassung des Antrags VII-A-02052 hat zum Inhalt, die Entwicklung des Areals Kiebitzmark (Heiterblick Süd) auf Basis der Ergebnisse des Leitbildworkshops von 2019 weiter zu verfolgen und bis spätestens 2023 Planungsrecht zu schaffen.

 

Der Verwaltungsstandpunkt folgt dem Antrag dem Grunde nach und hat ihn in Form eines Alternativvorschlags präzisiert.

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

In der Verwaltung traten keine unterschiedlichen Auffassungen auf.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Entwicklung des Areals Kiebitzmark/Heiterblick Süd soll Wohnraum geschaffen werden. Dabei ist das strategische Ziel Leipzig setzt auf Lebensqualität, Unterziel Balance zwischen Verdichtung und Freiraum, sowie das weitere strategische Ziel Leipzig schafft soziale Stabilität, Unterziel Bezahlbares Wohnen zu beachten.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

VI-A-02052-NF-02

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Neufassung des Antrags VII-A-02052 hat zum Inhalt, die Entwicklung des Areals Kiebitzmark (Heiterblick Süd) auf Basis der Ergebnisse des Zukunfts- bzw. Leitbildworkshops von 2019 weiter zu verfolgen und bis spätestens 2023 Planungsrecht zu schaffen.

 

Hierzu gibt es nachfolgenden Verwaltungsstandpunkt:

 

Auf Basis des Leitbildworkshops für das Entwicklungsgebiet von 2019 (Arbeitstitel Projekt Heiterblick-Süd unter Beteiligung verschiedener Ämter, benachbarter Eigentümer und externer Planer) wird in der Verwaltung derzeit an der Aufgabenstellung und den Planungsgrundlagen zur Entwicklung des Gebietes weiter gearbeitet.

 

Im Workshop von 2019 wurden erste städtebauliche Zielvorstellungen erarbeitet und Leitbilder u.a. bzgl. Wohnen, Mobilität und Freiraum für den Standort formuliert. Es wurde ersichtlich, dass auf der im Flächennutzungsplan (FNP) für den Quartierstandort vorbehaltenen Entwicklungsflächen Spielräume für die Differenzierung unterschiedlicher Bebauungstypologien geschaffen und in das angrenzende Landschaftsschutzgebiet eingebettet werden können. Dabei konnten Bebauungspotentiale städtischer bis hin zu ländlicher Typologie/Bebauungsdichte ermittelt werden, ohne dass eine Erfordernis zur Erweiterung des Gebietsumgriffs zur Disposition stand. Es wird nunmehr geprüft, in welcher Dichte die Gebietsentwicklung unter Berücksichtigung

 

  • wirtschaftlicher Aspekte bzw. der Entwicklungskosten pro künftiger Mietfläche für die jeweilige Entwicklungsvarianten (von rd. 1.000 bis 3.600 Wohnungen, davon etwa 30 % sozial gefördert bei 1.800 - 5.600 Einwohnern) bzw. dem Antrag folgend, auch unter der Prämisse Wohnraum im niedrigen und mittleren Preissegment zu schaffen,
  • erforderlicher sozialer Infrastrukturen und
  • einem standortgeeigneten Nutzungsmix,

erfolgen könnte.  

 

Auf der Grundlage dieses Arbeitsstandes wurde der o.g. Alternativvorschlag formuliert.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Vorlage bis IV. Quartal 2021 mit präzisierten Angaben zur weiteren Zeitschiene

 

Stammbaum:
VII-A-02052   Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung B-Plan zur Erweiterung Kiebitzmark   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-02052-VSP-01   Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung B-Plan zur Erweiterung Kiebitzmark   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02052-NF-02   Weiterentwicklung Kiebitzmark   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VII-A-02052-NF-02-VSP-01   Weiterentwicklung Kiebitzmark   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt