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Vorlage - VI-DS-06642-NF-02-DS-01  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO)
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Bezüglich:
VI-DS-06642-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
22.03.2021    FA Finanzen      
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
01.04.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
06.04.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Finanzen 2. Lesung
12.04.2021    FA Finanzen      
SBB Nordost Anhörung
14.04.2021 
SBB Nordost ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
15.04.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 2.842.100 € um 1.196.300 € auf 4.038.400 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 1.196.300 €.

 

  1. Der Mehrbedarf für die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) i.H.v. 1.196.300 € im wird bestätigt.

Die Deckung erfolgte im HHJ 2020 i.H.v. 710.000 € aus dem Budget 51_UH2.

Die Deckung erfolgt im HHJ 2021 i.H.v. 486.300 € aus dem Budget 51_UH2.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

04347 Leipzig, Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Schönefeld-Ost, Ligis-ID 012073g00101

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Gebäudehülle der 20. Schule, 1976 als Plattenbau vom Typ Ratio 74-720 Typ A errichtet, wird entsprechend den Anforderungen nach EnEV 2014 (Anforderungen 2016) ertüchtigt. Es erfolgen Modernisierungsmaßnahmen für Dach, Fassade (einschl. Fenster) und die Bauwerkstrockenlegung. Die Außenanlagen werden in Teilbereichen wiederhergestellt.

 

Gegenstand der Vorlage sind die voraussichtliche Mehrkosten in Höhe von 1.196.300 € entsprechend der fortgeschriebene Planung, bepreisten Leistungsverzeichnisse sowie ersten Ausschreibungsergebnisse. 

 

Eine Umsetzung war ursprünglich für das III. Quartal 2019 – IV. Quartal 2020 geplant. Aufgrund der hohen Arbeitsauslastung im Baufachamt, der Corona-Pandemie und des stark reduzierten Gesamtbauablaufs (Teilmodernisierung im laufenden Schulbetrieb) ist die Fertigstellung nunmehr bis Ende 2021 geplant. Hierfür ist es erforderlich, die Vergaben bis Ende des zweiten Quartals 2021 abzuschließen. Die Arbeiten in den Freianlagen sollen nachlaufend bis 05/2022 fertiggestellt werden.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2021

1.196.300

1.100.21.5.1.01.03

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. Task Force Schulhausbau statt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1              Grundlagen / Beschlüsse

Baubeschluss VI-DS-06642-NF-02 vom 13.02.2019 - Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung gem. § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020)

 

1.2              Planungs-/Bautenstand

Die Planung LP 5 ist abgeschlossen.

Die Vorbereitung der Vergabe und Beauftragung der Bauleistung ist zu über 60 %

abgeschlossen.

Der Baubeginn im Innenbereich für das Los 422 Elektroarbeiten war der 01.02.2021. Der Baubeginn im Außenbereich ist der 01.03.2021.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Gebäudehülle der 20. Schule, 1976 als Plattenbau vom Typ Ratio 74-720 Typ A errichtet, wird entsprechend den Anforderungen nach EnEV 2014 (Anforderungen 2016) ertüchtigt. Es erfolgen Modernisierungsmaßnahmen für Dach, Fassade (einschl. Fenster), die Bauwerkstrockenlegung. Die Außenanlagen werden in Teilbereichen wiederhergestellt.

 

Um notwendige Untersuchungen zur Feststellung der Qualität der Bausubstanz von Wänden und Decken durchführen zu können, wäre dies nur allumfassend in einem ungenutzten Zustand möglich gewesen. Mit Fortschreibung der Planung wurde geprüft, ob eine Auslagerung der Oberschule möglich sei, um den Bauablauf zu straffen und Mehrkosten zu vermeiden. Im Ergebnis stand kein Auslagerungsobjekt zur Verfügung. Das sich u.a. hieraus ergebende Kostenrisiko kann durch keine Gegensteuerungsmaßnahme kompensiert werden.

 

Mit dem Ergebnis der Genehmigungs- und Ausführungsplanung sind zusätzlich folgende Maßnahmen vorgesehen:

- Abbruch und Neubau Südeingänge

- Abbruch Rampenanlage Essensanlieferung UG

- Abbruch Winkelstützelemente Achse 1 und 29 (AKR vorhanden)

- Herstellung temporäre Feuerwehrzufahrt Achse 1

-Tausch Hauswirtschaftsräume UG und 1.OG

- Errichtung zweites barrierefreies WC nach Forderung Gesundheitsamt

 

Aufgrund des extrem stark reduzierten Gesamtbauablaufs (Teilmodernisierung im laufenden Schulbetrieb), ist es zwingend erforderlich, die Vergaben bis Ende des zweiten Quartals 2021 abzuschließen. Nur durch diese Zielstellung ist es möglich, eventuell eintretende Komplikationen im Vergabeprozess entgegen zu wirken.

 

Die fortgeschriebene Planung und bepreisten Leistungsverzeichnisse sowie erste Ausschreibungsergebnisse weisen voraussichtliche Mehrkosten in Höhe von 1.196.300 € aus.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

VI-DS-06642-NF-02 

nach Änderung erwartet

Bauende

07/2019

12/2021

Nutzungsbeginn

12/2020

12/2021
Freianlagen: 05/2022

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1              Kostenübersicht

 

Für die Maßnahme liegt ein Fördermittelbescheid i.H.v. 1.519.465,50 € vor, der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2020. Ein Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis Anfang 2023 wurde bei der SAB eingereicht, mit einem Änderungsbescheid wird im Laufe des I. Quartals 2021 gerechnet.

 

 

4.2              Begründung der Zusatzkosten

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

300

Mengenmehrung Abbruch und Verfüllung Rampe Essensanlieferung

12.100,00 €

300

Mengenmehrung Bodenbeläge und Bauwerksabdichtung

40.000,00 €

300

Notwendiger Neubau Südeingänge aufgrund mangelhafter Bausubstanz, Anpassung der Einbautiefe im Bereich der Fensteröffnungen zur Bauzeitverkürzung, Anpassung auszuführendes Geländer an Bestand, Kostensteigerungen der Verschattungsanlagen aufgrund geänderter Marktlage, Verschließen von Öffnungen im Bestandsfußbodenbelag

355.600,00 €

300

Verschließen von Medienleitungsöffnungen im vorhandenen Linoleum

2.300,00 €

300

Anpassung Geländerlänge an Bestand

15.000,00 €

300

Dach - Berücksichtigung Kostensteigerung ggü. KB 2018

65.000,00 €

300

Mehrkosten ergeben sich aus u.a. Geänderter Gerüststandzeit, Abbrucharbeiten und deren Entsorgung Provisorische Baukonstruktion (Container für Nutzer)

300.600,00 €

300

Zwischensumme

790.600,00 €

400

Mehrkosten für Errichtung eines zweiten barrierefreien WC gemäß Forderung Gesundheitsamt, Tausch Hauswirtschaftsräume Nähen und Schülerküche, Beleuchtung Außenanlagen zur Sicherstellung der Einhaltung ASR, Zusätzliche Maßnahmen Abwasserführung aufgrund Entfall Sanierung Grundleitungen

67.700,00 €

400

Zwischensumme

67.700,00 €

 

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

500

Mengenmehrung Erdarbeiten/Entsorgung Erdstoff im Zuge Herstellung Fettabscheider und Abwasserleitungen im Außenbereich

180.100,00 €

500

Zwischensumme

180.100,00 €

600

Anbau Nistkästen an Gebäude nach Festlegung Untere Naturschutzbehörde, Lieferung von Elektrogeräten Fachraum Schülerküche (alte Geräte verschließen)

29.900,00 €

600

Zwischensumme

29.900,00 €

700

Mehrkosten Erhöhung der anrechenbaren Kosten, Umplanung zur Verkürzung der Bauzeit

128.000,00 €

700

Zwischensumme

128.000,00 €

300-700

Summe gesamt:

1.196.300,00 €

 

Die Deckung des Mehrbedarfs i. H. v. 486.300 € erfolgt im HHJ 2020 im Budget 51_UH2 aus dem PSP 1.100.21.1.1.01.63 (Schule Liebertwolkwitz). Die Deckungsmittel werden im Rahmen der Bildung ungebundener Rückstellungen in das HHJ 2021 überführt. Der herangezogene Planansatz der Schule Liebertwolkwitz konnte nicht vollständig beauftragt werden. Für diese Maßnahme sind Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2021/2022 eingeplant.

 

Die Deckung des Mehrbedarfes i. H. v. 710.000 € erfolgte im HHJ 2020 innerhalb des Budgets 51_UH2. Der herangezogene Planansatz der Schule Liebertwolkwitz (PSP-Element 1.100.21.1.1.01.63) konnte nicht vollständig beauftragt werden. Für diese Maßnahme sind im Haushaltsplan 2021/2022 wieder Haushaltsmittel vorgesehen.

 

 

4.3              Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

Jahr

bis 2019

2020

2021

2022

Gesamt

Gesamt

233.300

2.805.100

1.000.000

0

4.038.400

Fördermittel-anteil

0

0

0

1.519.465

1.519.465

Anteil Stadt

233.300

2.805.100

1.000.000

-1.519.465

2.518.935

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Es ist das Risiko des Verlustes der Zuwendungen durch verspäteten Baubeginn und weitere Verzögerungen zu minimieren. Eine Verlängerung des Fördermittelantrags SchulInfra (EFRE) bis 31.12.2022 ist nicht möglich, da das Fördermittelprogramm ausläuft. Zur Sicherstellung der Fertigstellung der möglicherweise geförderten Bauleistungen, müssen diese dann bis zum 31.12.2021 abgeschlossen und schlussgerechnet werden

 

Anlagen:

keine

 

Stammbaum:
VI-DS-06642   Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle i.V.m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06642-NF-02   Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung gem. § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020)   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-06642-NF-02-DS-01   1. Änderung zum Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage