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Vorlage - VII-A-01890-NF-02  

 
 
Betreff: Sofortprogramm Radverkehr
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VII-A-01890
Beratungsfolge:
FA Finanzen 2. Lesung
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
16.02.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
23.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag soll wie folgt lauten:

 

1. Der Oberbürgermeister wird ein Aktionsprogramm für den Leipziger Radverkehr auflegen, dass innerhalb der Jahre 2021 und 2022 umzusetzen ist. Die Maßnahmen der Liste des Antrages sowie weitere, werden für die Aufnahme in das Aktionsprogramm geprüft. Sollte sich die Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans analog dem Nahverkehrsplan zeitlich verzögern, wird das Aktionsprogramm verlängert und die im Antrag benannten Maßnahmen werden prioritär behandelt.

 

2. Ein Maßnahmenpaket für 2023/24 mit den im Antrag benannten Maßnahmen wird Bestandteil des fortzuschreibenden Radverkehrsentwicklungsplans sein.

 

3. Die Stadtverwaltung berichtet regelmäßig im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau und übermittelt dem Stadtrat jährlich einen Bericht zur Umsetzung des Aktionsprogramms. Der erste Umsetzungsbericht wird spätestens im 4. Quartal 2021 vorgelegt und enthält auch eine fundierte fachliche Beurteilung der im Antrag benannten Maßnahmen.

 

4. Das von der Verwaltung im Haushalt 2021/22 vorgesehene umsetzbare finanzielle Volumen des Aktionsprogramms in Höhe von 1.063.500€ wird dem Stadtrat mit dem Haushaltsplanentwurf 2021/22 vorgelegt. Sollten sich durch Förderprogramme des Bundes bzw. des Landes neue Finanzierungsmöglichkeiten ergeben, wird das Volumen entsprechend aufgestockt.

 

 

Begründung:

 

Diese Neufassung übernimmt den Verwaltungsstandpunkt mit den beschriebenen Präzisierungen hinsichtlich der Laufzeit, der Einordnung der vorgeschlagenen Maßnahmen, dem Umsetzungsbericht und der Aufnahme neuer Finanzierungsmöglichkeiten.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

> beim Ausfüllen bitte überschreiben:

> Für den Fall, dass innerhalb der Verwaltung unterschiedliche fachliche Beurteilungen aufgetreten sind:

- Kurze und verständliche Benennung inhaltlicher Zielkonflikte (Worum ging es?)

- Auf dieser Basis bitte eine Begründung bezüglich der vorgelegten Entscheidung formulieren

- Neu: Unterschiedliche Auffassungen zur Sozialverträglichkeit werden kurz und verständlich aufgeführt

-  Neu: Notwendige Abweichungen zu aktuellen energie- und klimapolitischen Beschlusslagen werden vermerkt

max. 800 Zeichen ohne Leerzeichen

> Ist zwingend auszufüllen bei Standardbeschlussvorlagen, Bau- und Finanzierungsbeschlüssen sowie Bauleitplanverfahren

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

Im Fall von besonderer Eilbedürftigkeit bitte begründen.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

Im Fall von „nichtöffentlich“ bitte begründen (nur nötig, wenn Vorlage in ein eigentlich öffentliches Gremium und dort nicht öffentlich behandelt werden soll).

 

III.  Strategische Ziele

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

Bitte wählen Sie im Zielbild 2030 mindestens eine, max. drei Komponenten inklusive der Akteure und begründen Sie Ihre Kreuze im Zielbild 2030.

> Bei Bedarf: Wenn das Kreuz unter „Sonstige Ziele“ gesetzt wurde: Bitte Ziel erläutern.

> Wenn stadträumlicher Bezug vorhanden: Bitte erläutern Sie kurz, in welchem Bezug die Vorlage zu den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten bzw. der Ortsteilstrategie des INSEK (INSEK, Teil B, S. 21-51 (Allris-Nr. VI-DS-04159) steht. – Sie können gern die INSEK-Karte in der Anlage 9 der Vorlage VI-DS-05726-DS-01 nutzen.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

Auftrag erläutern

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

Gegenstand der Vorlage darlegen

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:  

Etappen der Umsetzung darstellen, bei Bedarf Zeitpunkt für Evaluation nennen

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

Wenn ja, präzise Darstellung mit Hilfe des Formulierungskatalogs zur Gestaltung von Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen (Bitte beachten Sie, dass sich die Vorgaben verändern und nutzen Sie die aktuelle Version im Amtsinformationssystem ALLRIS unter „Formulare/Service“)

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

> beim Ausfüllen bitte löschen: Wenn ja, welche:

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

Für den Fall einer erfolgten oder geplanten Beteiligung bitte erläutern: In welcher Form, mit welchen Beteiligten und welchem Ergebnis?

 

7. Besonderheiten

 

> beim Ausfüllen bitte löschen:

z.B. fachliche Wechselwirkung, kommunikative Aspekte.

Bitte keine Wiederholung von Inhalten in 1. bis 6.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

> beim Ausfüllen bitte löschen: Selbsterklärender Titel

(!) Bitte beachten: der für das Entscheidungsgremium maßgebliche Inhalt muss in der Vorlage stehen.

 

Stammbaum:
VII-A-01890   Sofortprogramm Radverkehr   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01890-VSP-01   Sofortprogramm Radverkehr   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01890-NF-02   Sofortprogramm Radverkehr   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung