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Vorlage - VII-DS-02416  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Kindertageseinrichtung Kändlerstraße 11 - Ersatzneubau mit Kinder- und Familienzentrum
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
22.02.2021    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
08.03.2021    FA Finanzen      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
09.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau -Videokonferenz      
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
SBB West Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-02416_Anlage 1_Lageplan Kändlerstraße 11_20210118

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.02.2021:

 

  1. Der Planungsbeschluss für einen Ersatzneubau mit 165 Plätzen der Kindertageseinrichtung Kändlerstraße sowie integriertem Kinder- und Familienzentrum wird gefasst.

 

  1. Die Planungs- und Steuerungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 HOAI) betragen 500.000 €.

 

  1. Die Mittel stehen im PSP-Element „Kita Kändlerstraße 11-13.“ (7.0001763) aus Ermächtigungsüberträgen im Jahr 2021 zur Verfügung.

 

  1. Mit der Projektsteuerung einschließlich Mittelbewirtschaftung und Übernahme der Auftraggeberfunktion sowie der Durchführung der notwendigen Auftragsvergaben bis zur Leistungsphase 4 wird die LESG beauftragt.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Gemarkung Schönau

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk West zur Verfügung gestellt werden. Am Standort Kändlerstraße 11 ist der Ersatzneubau der bestehenden Kindereinrichtung mit Integration eines Kinder- und Familienzentrums (KiFaZ) geplant. Für dieses Vorhaben wird der Planungsbeschluss und damit die Beauftragung der Leistungsphasen 1-4 nach HOAI bestätigt und die LESG mit der Projektsteuerung beauftragt.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

 

500.000 €

7.0001763.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.  

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der geplante Ersatzneubau einer Kindertagesstätte mit integriertem Kinder- und Familien-Zentrum (KiFaZ) in der Kändlerstraße 11 soll zukunftsorientierte Kitaangebote schaffen und entsprechend dem Zielbild des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030 (INSEK) ein wichtiger Bestandteil gemeinschaftlicher Quartiersentwicklung sein. Gerade in den Schwerpunkträumen der integrierten Jugendhilfeplanung bedarf es daher des Ausbaus der Einrichtungen als Kinder- und Familienzentren.

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Am Standort Kändlerstraße 11 befindet sich auf dem Flurstück Nr. 1292, Gemarkung Schönau, die 1984 als Kinderkombi in Plattenbauweise Typ 180/90-74 errichtete Kindertageseinrichtung „Entdeckerland“. Das Gebäude ist auf der nördlichen Seite des Grundstückes angeordnet, die Freifläche befindet sich in südlicher Ausrichtung. Der westliche, dreigeschossige Teil des Gebäudes ist aufgrund des mangelnden Brandschutzes (fehlender zweiter baulicher Rettungsweg) nicht nutzbar und steht seit Jahren leer. Dementsprechend sind die Außenanlagen durch eine Zaunanlage getrennt und werden nur zur Hälfte als Freifläche für die Einrichtung genutzt.

 

Das Gebäude befindet sich weitestgehend im Originalzustand und ist nur in wenigen Teilbereichen instandgesetzt (teilweise Fenster, einzelne Fußbodenbeläge, Speiseversorgung im Keller). Gebäudehülle, Brandschutz, Elektrik und Sanitär sind flächendeckend sanierungsbedürftig.

 

Die Integrative Kindertageseinrichtung Kändlerstraße 11 ist Bestandteil der langfristigen Planungen. In Teilen der unsanierten Einrichtung werden gegenwärtig in kommunaler Trägerschaft 128 Kinder bis Schuleintritt betreut, darunter 32 Krippenkinder und 12 Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf. Der Kitastandort Kändlerstraße befindet sich im Ortsteil 64-Lausen-Grünau und damit entsprechend der Einordnung der Ortsteile in Versorgungsräume laut langfristigem Entwicklungskonzept Kindertagesstätten bis 2030 im Versorgungsraum West.

 

Im Ortsteil 64 Lausen-Grünau gibt es derzeit vier Kitas für Kinder bis zum Schuleintritt mit insgesamt 576 Plätzen, davon 129 Plätze für Kinder unter drei Jahren. Der Erhalt des Standortes Kändlerstraße ist nicht nur für die Bedarfsdeckung im Ortsteil Lausen-Grünau notwendig, sondern dient auch der wohnortnahen Versorgung des benachbarten Ortsteils Grünau-Siedlung. Außer dem Ersatzneubau mit Erweiterung um 37 Plätze für die Kita Kändlerstraße sind im Ortsteil keine weiteren Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Plätze geplant

 

Der Ortsteil gehört zum Versorgungsbereich West. Hier besteht in erheblichem Umfang komplexer Sanierungsbedarf für mehrere Bestandseinrichtungen (z.B. Neptunweg, Grünauer Allee, Ringstraße, Garskestraße). Je nach tatsächlicher demographischer Entwicklung sowie der Umsetzbarkeit von erforderlichen Kapazitätserweiterungen in derzeit unterversorgten Nachbarquartieren (u.a. Schleußig u. Plagwitz) wird im Rahmen der zukünftig anstehenden Sanierungsüberlegungen zu entscheiden sein, ob einzelne der zu sanierenden Einrichtungen ganz oder teilweise aufgegeben werden.

 

Im Rahmen einer Prüfung zu Standorterweiterungen vorhandener Kindereinrichtungen wurde sowohl eine Sanierung des gesamten Gebäudes einschließlich Reaktivierung der leerstehenden Bereiche als auch der Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 165 Plätzen untersucht. Im Ergebnis ist der Sammelplanungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung VI-DS-04085 gefasst worden, der u.a. für die Kändlerstraße 11 im Rahmen der Planung einer Sanierung/Reaktivierung auch die Prüfung einer Abriss-/ Neubaulösung vorsah.

Da die notwendigen Baumaßnahmen in der Kändlerstraße 11 nicht im laufenden Betrieb möglich sind, ist mit Beschluss VI-DS-04085-NF-01, Beschlusspunkt 2 vom 04.09.2018 die Planung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden, bis ein erforderliches Auslagerungsobjekt zur Verfügung steht.

 

Auf Grundlage des am 19.11.2019 in der Ratsversammlung bestätigten Baubeschlusses VII-DS-00235 erfolgt derzeit der Neubau der Kita Liliensteinstraße 1a. Dieses Objekt steht für die Kita Kändlerstraße 11 zur Auslagerung zur Verfügung.

 

Das geplante Vorhaben Kändlerstraße liegt in einem flächenübergreifenden Schwerpunktgebiet der Stadtentwicklung im Stadtbezirk Leipzig West.

 

Entsprechend dem integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030 (INSEK), sind nachhaltige und zukunftsweisende Konzepte zum Nutzen der Bevölkerung zu finden und umzusetzen. Dabei spielen Kitas mit Kinder-Familienzentren (KiFaZ) eine entscheidende Rolle. Sie arbeiten sozialraumorientiert und richten sich insbesondere an werdende Eltern und Familien mit Kindern im Alter von 0 bis 6 Jahren. Kindertagesstätte und Familienzentrum sind dabei stark vernetzt. Vor diesem Hintergrund soll am Standort Kändlerstraße neben dem Erhalt und Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ein Kinder- und Familienzentrum entstehen, um damit ein definiertes Ziel des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes umzusetzen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Voruntersuchungen

Die Möglichkeit einer Komplexsanierung wurde geprüft und wäre nach überschlägiger Kostenschätzung mit einer Investition in Höhe von ca. 8.600.000 €r die Kostengruppen 200 bis 700 verbunden.

 

Die hohen Sanierungskosten können mit dem sehr verschlissenen Zustand des Gebäudes begründet werden. Weiterhin muss das Gebäude aufgrund der teilweise schadstoffhaltigen Baumaterialien (z.B. Morinol) in den Rohbauzustand zurückgeführt werden.

 

Zusätzlich zur grundhaften Sanierung kann die Nutzung als Kinder-Familien-Zentrum nur bedingt umgesetzt werden, da die Gebäudetypologie signifikante Grundrissveränderungen nicht zulässt. Das Gebäude entspricht auch nach einer Sanierung nicht den Vorgaben des Musterraumprogrammes der Stadt Leipzig. Die Flächenverteilung zwischen Haupt- und Nebennutzflächen ist durch die komplette Unterkellerung des Bestandsgebäudes ungünstig, da ein hoher Flächenanteil für eine geringwertigere Nutzung vollständig mit modernisiert werden muss.

 

Die Neubaukosten für eine Kita mit 165 Plätzen und den integrierten Räumlichkeiten von 100 m² Nutzfläche des Kinder- und Familienzentrums liegen bei ca. 5.990.000 r die KG 200-700, einschließlich der Kosten für den Abbruch des Bestandsgebäudes.

 

Aus diesen Betrachtungen resultierend ist ein Neubau mit 165 Plätzen an diesem Standort zu favorisieren. Die Errichtung eines Neubaus ist im Vergleich zur Sanierung die wirtschaftlichere Lösung. Damit kann eine Kindereinrichtung nach den Vorgaben des Musterraumprogrammes in Verbindung mit einem Kinder- und Familienzentrum optimal umgesetzt und die Kapazität um 37 Plätze auf 165 Plätze erhöht werden.

 

2.2  Planung

Es ist erforderlich, die bauliche Umsetzung der Maßnahme "Kindertageseinrichtung Kändlerstraße 11 - Ersatzneubau mit Kinder- und Familienzentrum" mit einem Generalunternehmer durchzuführen. Nur so kann der sehr ambitionierte Zeitplan (siehe Ziffer 3) gewährleistet werden. Aufgrund eines zunehmend sich verschlechternden Bauzustandes mehrerer unsanierter Bestandseinrichtungen in Grünau muss die Auslagerungszeit in das Gebäude Liliensteinstraße 1 so kurz wie möglich gehalten werden, damit dieses Auslagerungsobjekt für die anderen komplex zu sanierenden Gebäude zur Verfügung steht.

 

Es ist vorgesehen, eine Architektenausschreibung in Anlehnung an ein VgV Verfahren durchzuführen, wobei sechs ausgewählte Planungsbüros zur Abgabe eines Angebotes mit Konzeptidee aufgefordert werden.

 

Grundlage für diese Kindertagesstätte mit Kinder- und Familienzentrum sind die Baustandards für Kindertagesstätten in Anlehnung an das Musterraumprogrammr 165 Plätze (120 Kindergarten-/45 Krippenkinder) der Stadt Leipzig mit zutzlichen Räumen für das Kinder- und Familienzentrum.

 

Idealerweise wird nach Abriss des Bestandsgebäudes ein barrierefreier Ersatzneubau an etwa gleicher Stelle auf der nördlichen Grundstücksseite errichtet. Das Grundstück ist über die Kändlerstraße medien- sowie verkehrstechnisch erschlossen. Zufahrt, Anlieferung und Eingangsbereich sollen ebenfalls an der Kändlerstraße untergebracht werden. Die Stellplätze zum Bringen und Holen der Kinder werden auf dem Grundstück angeordnet. Die Zuwegung für die Fußnger und Radfahrer erfolgt auf direktem Weg zum Eingangsbereich.

 

Die Grundrisse sollen funktional gestaltet werden. Dabei werden Kinder- und Familienzentrum und Krippenbereiche im Erdgeschoss untergebracht. Das Kinder- und Familienzentrum soll sowohl über einen separaten Eingang barrierefrei erschlossen werden können als auch über das Foyer mit der Kindertagesstätte verbunden sein. Damit wird der Zugang zur Nutzung niederschwelliger Angebote des Kinder- und Familienzentrums sowohl für Besucher aus dem Sozialraum als auch allen Eltern der Kindertagesstätte ermöglicht.

 

r das Kinder- und Familienzentrum sind folgende Räume vorzusehen:

-          Mehrzweckraum als „Familien-Café, der durch eine Verbindungstür auch in zwei kleinere Räume getrennt werden kann, ausgestattet mit Stühlen und Tischen sowie einem Zugang zu separatem Außenbereich mit gartenseitiger Terrasse

-          Lagerraum (Stuhllager)

-          Teeküche

-          barrierefreies WC

 

Die Gruppenräume werden durchgängig nach Süden zum Gartenbereich ausgerichtet, die Nebenräume sind auf der Nordseite angeordnet.

 

Die Freiflächen sind insgesamt neu zu strukturieren und anzulegen mit der Maßgabe, den Baumbestand weitestgehend zu erhalten. Im Planungsverlauf ist zu prüfen, inwieweit ein Teil der Freifläche, einschließlich der Spielgeräte, im süstlichen Bereich erhalten bleiben kann. Lärmschutzmaßnahmen zum Schutz von Außenlärm (Straße) sind an diesem Grundstück nicht notwendig, der Lärmpegel beträgt tagsüber zwischen 45 und 50 dB(A) und genügt damit den Anforderungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales am Standort.

 

Bei der Planung werden die beschlossenen Maßnahmen des Sofortprogramms zum Klimanotstand berücksichtigt.

 

2.3 Aufgabenübertragung an die LESG

Das Vorhaben Ersatzneubau Kita und Familienzentrum Kändlerstraße wird durch die städtische Tochtergesellschaft LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH) als Projektsteuerer und Auftraggeber durchgeführt.

 

Die LESG ist Teil des Konzernverbundes der Stadt Leipzig und kann damit InHouse-Geschäfte tätigen. Sie übernimmt die Gesamtkoordinierung des Projekts, einschließlich der Mittelbewirtschaftung und Auftragsvergabe und begleitet damit die Ausschreibung, Organisation und Durchführung der Planung sowie die bauliche Umsetzung des Ersatzneubaus Kändlerstraße.

 

Nicht zuletzt durch die Realisierung der 12 „Leipzig Kitas“ besitzt die LESG umfangreiche Erfahrungen in der Projektsteuerung und dem Bau von Kindertageseinrichtungen.

 

Die Projektsteuerungskosten der LESG sind nach der AHO (Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung. e.V.) kalkuliert. Sie betragen anteilig bis zur LP 4 für Projektvorbereitung/-planung und -leitung 140.000 € brutto.

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Planerausschreibung mit Konzeptidee

  bis 06/2021

Abschluss Planung LP 3

01/2022

Baubeschluss

05/2022

Erteilung Baugenehmigung/

Ausschreibung GU

07/2022

Auftragserteilung GU

09/2022

Abbruch

11/2022

Baubeginn

01/2023

Baufertigstellung

02/2024

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Investitionsaufwand

Die Planungs- und Steuerungskosten für die Leistungsphasen 1-4 betragen 500.000 €.

 

KG-Nummer

Kostengruppe

Kosten

710

Bauherrenaufgaben*

140.000

720

Vorbereitung der Objektplanung

35.000

 

730

Objektplanung

130.000

740

Fachplanung

185.000

790

Sonstige Baunebenkosten

10.000

700

Summe

500.000

        Angaben in € brutto

*Projektsteuerungshonorar der LESG anteilig bis zur LP 4

 

Kostenermittlung Ersatzneubau Kita und KiFaZ Kändlerstraße einschl. Abbruch

 

KG-Nummer

Kostengruppe

Kosten

100

Grundstück

0

200

Herrichten des Grundstücks

440.000

 

300

Bauwerk - Baukonstruktion

2.630.000

400

Bauwerk - Technische Anlage

1.130.000

500

Außenanlagen

410.000

600

Ausstattung und Kunstwerke*

250.000

700

Baunebenkosten

1.130.000

100-700

Summe

5.990.000

         Angaben in € brutto

 

*In der Kostengruppe 600 werden die voraussichtlichen Aufwendungen für konsumtive Ausstattung i.H. v. 92.150 € berücksichtigt.


 

Die Kosten für Kunst am Bau betragen 1,5 % der Summe der Kosten in den Kostengruppen 300 und 400 (s. Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 der Richtlinie) und werden damit auf 56.400€ festgeschrieben. Die ermittelten Kosten enthalten sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten und werden zunächst der Kostengruppe 600 vollständig zugeordnet Eine Präzisierung der Unterteilung in die entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss.

 

Die übrigen Kosten der Kostengruppe 600 i. H. von 101.450 € umfassen Ausgaben für die investive Ausstattung.

 

Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Baukosten auf Grundlage der Kostenberechnung aus der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) präzisiert.

 

4.2 Finanzierung

Die für die Planungsleistungen LP 1-4 notwendigen finanziellen Bedarfe in Höhe von 500.000 € stehen im PSP Element "Kita Kändlerstraße 11-13." (7.0001763) im Haushaltsjahr 2021 aus Ermächtigungsüberträgen des Jahres 2020 zur Verfügung.

 

Diese Mittel werden in 2021 benötigt und der LESG für die Projektsteuerung, die Durchführung der Architektenausschreibung in Anlehnung an VGV, die Beauftragung der Leistungen Dritter (Planung bis Leistungsphase 4) zur Verfügung gestellt.

 

Die ursprünglich vorgesehenen Mittel i. H. von 860.000 € im Haushaltsjahr 2020 wurden gemäß bestätigter Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ auf 400.000 € reduziert und die übrigen Mittel zur Sperre bzw. Deckung von anderen Maßnahmen herangezogen.

 

Die ebenfalls gemäß Vorlage VII-DS-00870 bereitgestellten Mittel zur Auftragsbindung in 2020, mit liquiditätswirksamen Abfluss im Haushaltsjahr 2021, i. H. von 300.000 € wurden aufgrund geänderter Rahmenbedingungen bzw. Mittelbedarfe nicht benötigt.

 

Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen, ist vorgesehen nach Fertigstellung der LPH 3 im Jahr 2022 einen Fördermittelantrag für den Ersatzneubau von Kindertagesstätte und KiFaZ zu stellen.

 

4.3 Einordnung der Projektkosten in die mittelfristige Haushaltsplanung

Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß des genehmigten Haushaltsplanes 2019/2020 wurde im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 angepasst und stellt sich wie folgt dar:

 

PSP-Element "Kita Kändlerstraße 11-13." (7.0001763):

 

Angaben in € brutto

 

Die Maßnahme war gemäß Haushaltsplan 2019/2020 zunächst mit Fördermitteln untersetzt. Aufgrund des Planungsstandes konnte sie jedoch im aktuellen Förderprogramm „Bildungsinfrastruktur“ nicht berücksichtigt werden.

 

Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung wurde noch davon ausgegangen, dass die Maßnahme im klassischen Planungs- und Vergabeverfahren durchgeführt wird, was erfahrungsgemäß mehr Zeit in der Umsetzungsphase benötigt. Die derzeit vorliegende Projektplanungsaufstellung sieht eine deutliche geringere Bauzeit vor, als im Moment im Haushaltsplan vorgesehen ist.

 

Ein zügiger Bauablauf dient auch der früheren Bereitstellung des notwendigen Platzbedarfs und ist daher als positiv zu betrachten. Die gegenwärtige Kostenprognose stellt sich wie folgt dar:

 

PSP-Element 'Kita Kändlerstraße 11-13' (7.0001763):

 

Angaben in € brutto

 

Die voraussichtlichen Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. v. 92.150 € werden im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024 für das Haushaltsjahr 2024 im Ergebnishaushalt vorgesehen.

 

Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und den benötigten Finanzmitteln kann jedoch erst mit Vorliegen der LP3 konkretisiert werden. Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die erforderlichen Mittel entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Einordnung der für die Haushaltsjahre 2023ff benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4.4 Folgekosten

Die Folgekosten können erst in der Vorlage zum Baubeschluss aufgezeigt werden. Grundlage bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung).

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Mögliche Auswirkungen auf den Stellenplan können erst mit der Vorlage zum Baubeschluss benannt werden. Grundlage dafür bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Information an die interessierte Öffentlichkeit soll in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirats erfolgen.

 

 

 

 

 

 

7. Besonderheiten

 

Der Bedarf an Sanierungen bzw. Ersatzneubauten von Kindertageseinrichtungen ist weiterhin sehr groß und kann zurzeit durch das Amt für Gebäudemanagement nicht vollständig bewältigt werden. Um die zahlreichen Projekte sowohl zeitlich als auch in wirtschaftlichem Rahmen realisieren zu können, wird der LESG die Aufgabe der Projektsteuerung des Ersatzneubaus in der Kändlerstraße 11 übertragen.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage kann weder die mittel- und langfristige Bereitstellung der benötigten Kapazität an diesem Standort abgesichert werden, noch das Ziel des INSEK 2030 (Prävention von Hilfen zur Erziehung in den Schwerpunkträumen und Aufmerksamkeitsgebieten) durch Realisierung eines integrierten Kinder-Familien-Zentrums erreicht werden.

 

 

Anlage:

 

Anlage 1: Lageplan Kändlerstraße 11

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-02416_Anlage 1_Lageplan Kändlerstraße 11_20210118 (848 KB)