Vorlage - VII-F-02411  

Seit dem 6. Februar erreichte Leipzig ein Wintereinbruch mit erheblichen Schneemengen und Dauerfrost. Trotz rechtzeitiger Ankündigungen des Deutschen Wetterdienstes zur Wetterlage ist das öffentliche Leben in Leipzig nahezu zusammengebrochen. Der Nahverkehr musste teils komplett eingestellt werden, die Haltestellen des ÖPNV waren über längere Zeit nicht mehr oder nur unzureichend begehbar, Hauptverkehrsadern konnten erst nach Tagen wieder einigermaßen beräumt werden und in den nicht beräumten Nebenstraßen herrschte ein regelrechter Ausnahmezustand.

Deshalb fragen wir an:

1. Warum war die Stadtverwaltung im Zusammenspiel mit den städtischen Eigenbetrieben               Stadtreinigung und LVB nicht in der Lage, besser auf die rechtzeitig vorhergesagte  Wettersituation zu reagieren?

2. Sind der städtische Eigenbetrieb Stadtreinigung und die Leipziger Verkehrsbetriebe mit deren derzeitigen personellen und materiellen Kapazitäten zukünftig in der Lage, auf stärkere Schneefälle und längere Frostperioden angemessen reagieren zu können?

3. Falls nein, welcher personelle Mehrbedarf und welche materiellen Ressourcen wären notwendig, um die Verkehrssicherungspflicht im öffentlichen Raum erfüllen zu können?

4. Ist bei zukünftig ähnlichen Winterwetterlagen von Seiten der Stadt Leipzig geplant, zur Unterstützung des Winterdienstes aus den Reihen der Stadtverwaltung kurzfristig und zeitlich begrenzt Helfer einzusetzen?