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Vorlage - VII-F-02313-AW-01  

 
 
Betreff: Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-F-02313
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

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1. Wie ist der Umsetzungsstand zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans?

 

Die Ratsversammlung hat mit großer Mehrheit am 18.12.2019 die Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig für die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Änderungen beschlossen (Beschluss-Nr.: VI-DS-08001). Diese wurden in den Nahverkehrsplan eingearbeitet. Die Endfassung des Nahverkehrsplans wurde unter www.leipzig.de/nahverkehrsplan veröffentlicht.

 

Hinsichtlich der Auswirkungen des Beschlusses des Nahverkehrsplans auf die Betrauung wurde ein entsprechender Prozess aufgesetzt und es wurden unter Beteiligung aller relevanten Akteure (LVV, LVB und Stadtverwaltung) bereits entsprechende Abstimmungen geführt sowie Aktivitäten zur Anpassung der Betrauung/Neubetrauung begonnen.

Am 12.11.2020 hat der Stadtrat das Ziel einer vorgezogenen Direktvergabe an die LVB (VII-DS-01799) beschlossen. Das Projekt ist so aufgesetzt, dass dem Stadtrat der Entwurf des öffentlichen Dienstleistungsauftrages im 2. Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

In 2022 ist dann gemäß des Beschlusses zum Nahverkehrsplan dessen Evaluierung vorgesehen. Vorab soll anhand einer kurzen Auswahl über das bislang Erreichte informiert werden.

Folgende Infrastrukturmaßnahmen gemäß Nahverkehrsplan (NVP) Tab. 16 und Tab. 17 konnten umgesetzt werden:

 

  • Huttenstraße/Pfeilstraße von Breitschuhstraße bis Gleisschleife Großzschocher (Maßnahme 4), incl. barrierefreier Haltestellenausbau
  • Karl-Heine-Straße (Maßnahme 7) incl. barrierefreier Haltestellenausbau Nonnenstraße stw. + ldw.
  • Rosa-Luxemburg-Straße (Maßnahme 18) incl. barrierefreier Haltestellenausbau Friedrich-List-Platz stw. + ldw. und Hofmeisterstraße stw.
  • Bornaische Straße (Maßnahme 25) Stockartstraße stw. + ldw.
  • Goerdelerring Steig 1-4
  • Grünau-Nord, Ankunftshaltestelle

 

Dementsprechend wurde 2020 auch das Ziel, pro Jahr zehn Richtungshaltestellen der Straßenbahn barrierefrei auszubauen, erreicht. In 2020 konnten unter Berücksichtigung der Tab. 18 des Nahverkehrsplans 32 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut werden.

 

Für die beiden Untersuchungsaufträge zum Thema Netzerweiterungen U7 - Prüfung von Netzerweiterungen Straßenbahn und U8 - Prüfung von Trassenfreihaltungen Straßenbahn wurde die Vorlage VII-DS-00547-NF-01-DS-01 "Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn" erarbeitet und am 14.10.2020 vom Stadtrat das weitere Vorgehen beschlossen.

 

2. Welche Maßnahmen gemäß Beschlusspunkt 6 sollen in 2021 und 2022 umgesetzt werden und wurden in den Doppel-Haushalt aufgenommen?

 

Für die nachfolgend aufgeführten, infrastrukturellen Baumaßnahmen, die in 2021 und 2022 beginnen sollen, werden die städtischen Finanzierungsanteile an LVB-Maßnahmen hauptsächlich aus dem PSP-Element 7.0000655.700 (Mitbau LVB Maßnahmen) abgedeckt:

 

  • Knoten Adler (NVP Tab. 16 - Maßnahme 6), Baubeginn: 2021
  • Lützner Straße zwischen Brünner Straße und Heidelberger Straße, Bauzeit: 2021
  • Ratzelstraße von Schönauer Straße bis Diezmannstraße (NVP Tab. 16 - Maßnahme 2), Baubeginn 2021-2022
  • Waldstraße von Waldplatz bis Primavesistraße (NVP Tab. 16 - Maßnahme 10), incl. Gleisschleife Sportforum Ost (Haltestelle Max-Planck-Str., Straße und Gehwege, Baubeginn: 2022
  • Landsberger Straße von Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße (NVP Tab.16 - Maßnahme 14), Baubeginn 2022
  • Berliner Straße/Erich-Weinert-Straße in Abschnitten von Wilhelm-Liebknecht-Platz bis Eisenbahnüberführung (NVP Tab. 16 - Maßnahme 15), Baubeginn 2022
  • LSA Karl-Tauchnitz-Straße/Friedrich-Ebert-Straße, Baubeginn: 2022

 

Für den barrierefreien Bushaltestellenausbau wurden 300.000 € Eigenmittel für 2021 und auch für 2022 im Haushalt angemeldet. Mit Hilfe von Fördermitteln des ZVNL in Höhe von 2 Mio. € für Planung und Bau in 2021 wird angestrebt, 30 bis 40 Haltestellen barrierefrei auszubauen. Für 2021 ist u. a. der Ausbau folgender Bushaltestellen (gemäß Tab. 18 Nahverkehrsplan) vorgesehen:

 

  • Burghausen in der Miltitzer Straße, beidseitig (Li. 62)
  • Otto-Schmiedt-Straße, beidseitig (Li. 67)
  • S-Bf. Essener Straße in der Essener Straße, beidseitig (Li. 80, 85)
  • Sportforum in der Jahnallee, beidseitig (Li. 131)

 

Der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestelle Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße (Li. 90) ist als Einzelmaßnahme für 2021 im PSP-Element 70002153 in Höhe von 750.000 € (250.000 € Stadtanteil) angemeldet. Für diese Maßnahme gibt es einen Bau- und Finanzierungsbeschluss VII-DS-02113 vom 02.02.2021.

 

3. Wie erfolgt die Verzahnung des Nahverkehrsplans mit der aktuellen Mobilitätsstrategie?

 

Grundlage der 2019 erfolgten Fortschreibung des Nahverkehrsplans bildete das 2018 beschlossene Nachhaltigkeits-Szenario der Mobilitätsstrategie 2030. Der Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie (Vorlage - VII-DS-00547-NF-01) wurde u. a. auf Basis des Nahverkehrsplans erarbeitet und am 15.07.2020 vom Stadtrat beschlossen. Der Rahmenplan enthält hauptsächlich in den Maßnahmelisten zum Handlungsfeld ÖPNV/SPNV (Anlage II-4) und im Handlungsfeld Infrastrukturprogramm (Anlage II-10) die entsprechenden Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan. Vor allem das Infrastrukturprogramm wurde im Zuge der Erarbeitung des Rahmenplans weiter detailliert und bezogen auf die zeitliche Einordnung der Maßnahmen gemäß Planungsstand aktualisiert.

 

Stammbaum:
VII-F-02313   Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Anfrage
VII-F-02313-AW-01   Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage