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Vorlage - VII-F-02394  

 
 
Betreff: Bereitstellung von Behindertenparkplätzen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:SR Karsten Albrecht
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

In Leipzig gibt es für behinderte Menschen vereinzelt Behindertenparkplätze. Diese sind meistens vor den jeweiligen Wohnhäusern eingerichtet.

 

1. Wer ist berechtigt einen solchen Parkplatz zu erhalten und wer trägt die Kosten für die Einrichtung des Parkplatzes?

 

2. Welche Voraussetzungen sind nötig, um einen solchen Behindertenparkplatz zu erhalten?

 

3. In welchen Abständen wird geprüft, ob die Voraussetzungen noch bestehen?

 

4. Gibt es bei einer unberechtigten Weiternutzung eines solchen Parkplatzes nach dem Wegfall der Voraussetzungen ein Bußgeld oder andere Reaktionen?

 

5. Wer baut diese Behindertenparkplätze nach Wegfall der Voraussetzungen zurück und wer trägt hierfür die Kosten?

 

 

Stammbaum:
VII-F-02394   Bereitstellung von Behindertenparkplätzen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Anfrage
VII-F-02394-AW-01   Bereitstellung von Behindertenparkplätzen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage