Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-F-02389  

 
 
Betreff: Beauftragte der Stadt Leipzig
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:SR Michael Weickert
Beratungsfolge:
Ratsversammlung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

In der Leipziger Stadtverwaltung gibt es verschiedene „Beauftragte“ für unterschiedliche Themenbereiche, die neben oder mit den zuständigen Fachämtern tätig sind. Neben gesetzlich vorgeschriebenen Beauftragten wie dem Datenschutzbeauftragten gehören hierzu auch „freiwillige“ Beauftragtenstellen, wie die des Radverkehrsbeauftragten.

Dazu frage ich an:

1.Welche Beauftragten gibt es in der Stadtverwaltung Leipzig, wann wurden die Stellen eingerichtet und wie lautet ihre Tätigkeitsbeschreibung jeweils?


2.Auf welcher Grundlage wurde die unter 1. genannten Beauftragten jeweils eingerichtet (Bundesgesetz, Landesgesetz, Stadtratsbeschluss, Entscheidung OBM, …)?


3.Wer ist jeweils Dienst- und Fachvorgesetzter der unter 1. genannten Beauftragten?


4.Wie sind die unter 1. genannten Beauftragtenstellen im Stellenplan jeweils eingruppiert?


5.Welche Ressourcen (weitere Personalstellen, Sachkosten, IT-Kosten etc.) stehen den unter 1. genannten Beauftragten für ihre Arbeit zur Verfügung?


6.Welche unter 4. genannten Ressourcen wurden im letzten vollständig abgeschlossenen Haushaltsjahr von den unter 1. genannten Beauftragten tatsächlich abgerufen?


7.Welches Mitspracherecht bei der Besetzung der unter 1. genannten Beauftragten hat der Stadtrat jeweils?